Festnahmen/ Strafbefehle wegen Proteste gegen Identitäre Bewegung 2016/17

Sowohl 2016 als auch 2017 haben wir gemeinsam erfolgreich die geplanten Demonstrationen der Identitären Bewegung blockiert. Leider kam es an beiden Anlässen zu einer Reihe von Festnahmen & Identitätsfeststellungen, derzeit gehen uns wieder einige Strafbefehle zu. Wir möchten gerne Betroffene von Repression koordinieren und vernetzen, um gemeinsam ein Vorgehen zu besprechen, Soli-Aktionen zu planen und um sich auszutauschen. Meldet euch bei uns (verschlüsselt!), wenn ihr Betroffen seid!

Grundsätzlich gilt: Nicht äußern bzw. beim Strafbefehl die kurze Widerspruchsfrist von 2 Wochen beachten! Meldet euch unter antirep@berlingegenrechts.de. Unseren öffentlichen Schlüssel findet ihr hier. Weitere Infos unter: https://berlingegenrechts.de/antirepression/

Rechte Kundgebung am Brandenburger Tor (01.12.)

Für den kommenden Samstag, den 01.12., rufen rechte Gruppen wie Zukunft Heimat, Pegida und “Wir für Deutschland” zu einer Kundgebung unter dem Motto „Migrationspakt stoppen“ um 14 Uhr vor dem Brandenburger Tor auf.

Seit Wochen verbreiten Rechte Verschwörungstheorien und wirre Behauptungen über die vermeintlichen Konsequenzen des UN-Migrationspaktes, der Anfang Dezember von der UN-Generalversammlung angenommen werden soll. Tatsächlich soll der „Globale Pakt für sichere geordnete und geregelte Migration“ den Schutz und die Rechte von Migrant*Innen hervorheben und die internationale Zusammenarbeit zum Thema Migration fördern – völkerrechtlich bindend ist er nicht. Dass Rechte Gruppen, insbesondere die AfD, den Migrationspakt jetzt zum Thema machen, obwohl die Formulierung bereits seit Monaten feststeht, zeigt einmal mehr, dass es nicht um Debatten, sondern allein um rechte Stimmungsmache geht.

Aktuell liegen uns keine Informationen zu Gegenaktivitäten vor.
Werdet aktiv gegen rassistische Hetze!

Festnahmen wegen Protesten am 09.11.

Unsere Proteste gegen die Nazi-Demo am 80. Jahrestag der Reichspogromnacht waren so laut, vielfältig und zahlreich, dass die Organisatoren angekündigt haben, keine weiteren Demos in Berlin durchführen zu wollen -Das freut uns sehr! Leider kam es im Umfeld unserer Kundgebungen auch zu polizeilichen Maßnahmen gegen protestierende Menschen. Wenn ihr zu den Betroffen gehört: Fertigt ein Gedächtnisprotokoll an und nehmt Kontakt zu uns auf (gern mit PGP https://berlingegenrechts.de/wp-content/uploads/2017/06/0x37D86761.asc)!

Wir sammeln die Kontaktdaten aller Betroffener und werden die Anti-Repressionsarbeit in Rücksprache mit EA und der Berliner Ortsgruppe der Roten Hilfe koordinieren. (Gedächtnisprotokolle bitte nie per Mail verschicken!!)

Solltet ihr Post erhalten, meldet euch schnell beim EA, der Berliner Ortsgruppe der Roten Hilfe oder dem Berliner Bündnis gegen Rechts.

Pressemitteilung des Berliner Bündnis gegen Rechts zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 09.11.2018

Unter dem Motto „Gedenken heißt Handeln!“ beteiligten sich am 80. Jahrestag der Reichspogromnacht mehr als 5.000 Menschen an zwei Demonstrationszügen und sechs Kundgebungen gegen den Naziaufmarsch. Dem Aufruf der Nazis folgten kaum mehr als 100 Personen.

David Kiefer, Pressesprecher des Berliner Bündnis gegen Rechts: „Der Naziaufmarsch am 80. Jahrestag der Reichspogromnacht stellt eine unerträgliche Verhöhnung der Opfer der Shoah dar. Mit unserem lauten, bunten und vielfältigen Aktionen haben wir gezeigt, dass sich viele Menschen Antisemitismus und rechter Hetze entgegenstellen.“

Ein breites Bündnis aus antifaschistischen Gruppen, Künstler*innen, Anwohner*innen-Initiativen, der Berliner Clubszene, Jugendorganisationen und vielen weiteren Gruppen hatte zu den Protesten aufgerufen. Neben einer antifaschistischen Aktionswoche mit Gedenk- und Informationsveranstaltungen im Vorfeld des 9. November gab es am Tag selbst viele kreative Aktionen wie z. B. Soundcollagen und Lichtinstallationen.

„Der Protest der Zivilgesellschaft im Vorfeld hat Wirkung gezeigt. Gerade einmal etwas mehr als 100 Personen sind dem Aufruf der Nazis gefolgt. Für die Zukunft fordern wir, dass Demonstrationsrouten von Naziaufmärschen frühzeitig bekannt gegeben werden, um antifaschistische Proteste nicht weiterhin zu behindern.“

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage:
https://www.berlingegenrechts.de

Pressekontakt:
David Kiefer, Pressesprecher “Berliner Bündnis gegen Rechts“
Tel.: 0160 – 94 85 99 72, Mail: presse@berlingegenrechts.de

Pressemitteilung Berliner Bündnis gegen Rechts zum Verbot des Naziaufmarsches am 09.11.2018 in Berlin

Berlin, 08.11.2018

Gestern hat die Innenverwaltung unter Andreas Geisel den Naziaufmarsch am 9. November und alle Ersatzveranstaltungen verboten. Dazu David Kiefer, Pressesprecher des Berliner Bündnis gegen Rechts:

„Der zahlreiche zivilgesellschaftliche Protest zeigt Erfolg. Ein Naziaufmarsch an diesem Tag wäre eine ungeheure Provokation gegenüber den Opfern der Shoah. Wir geben allerdings erst Entwarnung, wenn das Verbot vor Gericht Bestand hat. Wir stellen uns darauf ein, am 9. November gegen Nazis zu protestieren und halten deshalb an unseren Kundgebungen unter dem Motto „Gedenken heißt Handeln!“ fest.“

Übersicht der Veranstaltungen, die das Berliner Bündnis gegen Rechts gemeinsam mit anderen Organisationen am 09.11.2018 plant:

  • 16:00 Uhr: Rosa-Luxemburg-Platz > Torstraße > Rosenthaler Platz > Brunnenstraße > Invalidenstraße > Europaplatz (Ankunft 18 Uhr), Reclaim Resistance – Reclaim Club Culture, Demo und Öffentliche Geschichtsstunden, Motto: Faschismus wegbeamen
  • 17:00 Uhr: Mahnmal Levetzowstr. > Gotzkoswkystr. > Turm > Stromstr. > Alt-Moabit, Gedenkkundgebung, anschl. Demonstration Richtung Washingtonplatz
  • 17:30 Uhr: Hugo-Preuss-Brücke – Berliner Bündnis gegen Rechts, Kundgebung
  • 17:30 Uhr: Alt-Moabit / Katharina-Paulus-Str. – Berliner Bündnis gegen Rechts, Kundgebung
  • 17:30 Uhr: Platz der Republik – Berliner Bündnis gegen Rechts, Kundgebung
  • 18 Uhr: Spreebogenpark – Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin, Kundgebung
  • 18 Uhr: Marschallbrücke > Spreebogenpark – Licht an gegen Nazis. Ein leuchtender Protestzug – gegen Rechts

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage: https://www.berlingegenrechts.de und unter #GedenkenheißtHandeln

Pressekontakt: David Kiefer, Pressesprecher “Berliner Bündnis gegen Rechts“

Tel.: 0160 – 94 85 99 72, Mail: presse@berlingegenrechts.de

 

Gedenken heißt Handeln: Geplante Veranstaltungen und Proteste am 09.11.2018

++++ Die Gerichte haben das Verbot der heutigen Nazidemo gekippt. Die Nazis werden also laufen. Alle unsere Protestkundgebungen finden wie geplant statt. Kommt vorbei! Alle aktuellen Infos unter #b0911 und #GedenkenheißtHandeln.++++

Die Reichspogromnacht jährt sich am 9. November 2018 zum 80. Mal. Genau dann ruft die neonazistische Gruppierung “Wir für Deutschland e.V.” unter dem Motto “Den Opfern deutscher Politik” zu einem Aufmarsch durch Berlins Mitte auf. Rechte, gewaltbereite Hooligans und Rassisten, Neonazis, Reichsbürger, Burschenschaftler, Mitglieder der Identitären Bewegung und AfD – so breit ist das Spektrum bei Demonstrationen von Wir für Deutschland. Ein Nazi-Aufmarsch an diesem Tag in der Berliner Innenstadt ist eine Verhöhnung aller Opfer der Shoah – wir werden uns diesem entgegenstellen. Unseren Aufruf mit vielen anderen Gruppen findet Ihr hier.

Die Ereignisse des 9. November 1938 waren, sind und bleiben eine Mahnung für die Gegenwart und Zukunft. In diesem Sinne wird sich unser vielfältiger Protest gestalten: Gemeinsam mit vielen anderen Gruppen wollen wir auch dieses Jahr an die ermordeten Jüd*innen erinnern und ihrer würdig gedenken. Zudem wird es im Vorhinein sowie am Tag selbst eine Vielzahl von unterschiedlichen Veranstaltungen und Protestaktionen geben. Wir werden und wollen Widerstand sichtbar machen und laden alle Berlinerinnen und Berliner zum Gedenken und Handeln ein. Unser Protest soll laut, bunt und vielfältig sein.

Ab dem 04.11.findet eine antifaschistische Aktionswoche mit verschiedenen Veranstaltungen in ganz Berlin statt. Detaillierte Infos gibt es hier.

Gedenken und Protest – Was ist geplant am Freitag, den  9.11.2018:

  • – 17:00 Uhr: Mahnmal Levetzowstr. > Gotzkoswkystr. > Turm > Stromstr. > Alt-Moabit,     Gedenkkundgebung, anschl. Demonstration
  • – 17:30 Uhr: Hugo-Preuss-Brücke – Berliner Bündnis gegen Rechts, Kundgebung
  • – 17:30 Uhr: Alt-Moabit / Katharina-Paulus-Str. – Berliner Bündnis gegen Rechts, Kundgebung
  • – 17:30 Uhr: Platz der Republik – Berliner Bündnis gegen Rechts, Kundgebung
  • – 18 Uhr: Spreebogenpark – Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin, Kundgebung
  • – 16 Uhr: Rosa-Luxemburg-Platz > Tortstraße > Rosenthaler Platz > Brunnenstraße > Invalidenstraße >
  •   Europaplatz (Ankunft 18 Uhr), Reclaim Resistance – Reclaim Club Culture, Demo und Öffentliche
  •   Geschichtsstunden, Motto: Faschismus wegbeamen
  • – 18 Uhr: Marschallbrücke > Spreebogenpark – Licht an gegen Nazis. Ein leuchtender Protestzug – gegen Rech

Sound gegen Nazis: Am 09.11. sollen Namen der Opfer der Shoah laut überall erklingen. Lade Dir die folgende Audiodatei runter und bringe Deine Bluetooth-Box mit (Download)!

Aktionskarte mit allen Veranstaltungsorten:

Eine Version in hoher Auflösung (zum drucken) gibt es hier!

Um euch zwischen den unterschiedlichen Versammlungen an der Naziroute bewegen zu können, müsst ihr folgende Informationen zu den Zugängen beachten:

  1. 1. Washingtonplatz (Südausgang des Hauptbahnhofs, Startpunkt der Nazis): Komplett gesperrt, kein Zugang hierüber zu irgendeiner antifaschistischen Kundgebung. Die U55 fährt außerdem nicht mehr bis Mitte Dezember aufgrund von Bauarbeiten.
  2. 2. Hugo-Preuss-Brücke (BBgR, 17:30 Uhr) und Spreebogenpark (Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin, 18:00 Uhr): Die Kundgebung auf der Hugo-Preuss-Brücke (östlich des Washington-Platzes, nördlich der Spree) ist über das Alexanderufer oder Kapelle-Ufer zu erreichen. Der Weg über die Fußgänger*innenbrücke zwischen Washingtonplatz und Spreebogenpark bleibt durchgängig für die Gegenproteste offen. Die Kronprinzenbrücke ist nur bedingt zugänglich. Die Kundgebung am Spreebogenpark (auf der südlichen Spreeseite) ist auch über das Ludwig-Erhard-Ufer erreichbar.
  3. 3. Alt-Moabit / Katharina-Paulus-Straße (BBgR, 17:30 Uhr): Die Kundgebung auf Alt-Moabit Ecke Katharina-Paulus-Straße (westlich des Washington-Platzes, nördlich der Spree) ist von Norden erreichbar, nicht aber von Süden. Es gibt keinen direkten Zugang von dieser Kundgebung zu einer anderen Kundgebung.
  4. 4. Platz der Republik (BBgR, 17:30 Uhr): Die Kundgebung am Platz der Republik (vermuteter Endpunkt der Nazis) ist von Süden erreichbar. Der Zugang über die Kronprinzenbrücke kann nicht garantiert werden.

Bewegt euch möglichst nicht alleine im Raum Hauptbahnhof, da mit Anreisen von Nazis aus allen Richtungen zu rechnen ist.

GEDENKEN HEIßT HANDELN – AUFRUF ZU PROTESTEN AM 09. NOVEMBER 2018

Die Reichspogromnacht jährt sich am 9. November 2018 zum 80. Mal – genau dann wollen die Neonazis von Wir für Deutschland e.V. um Enrico Stubbe, die mehrfach die rechtsradikalen Merkel muss weg-Aufmärsche organisiert haben, unter dem Motto „Den Opfern deutscher Politik“ durch Berlins Mitte marschieren. Dieser Ungeheuerlichkeit treten wir mit aller Entschlossenheit entgegen! Deswegen rufen wir alle Berliner*innen dazu auf, an diesem Tag  alle verfügbaren Mittel einzusetzen, um den Nazis nicht die Straße zu überlassen!

Die am 9. November 1938  von der SA und ihren Helfer*innen aus der Bevölkerung begangenen Verbrechen sind weder relativierbar noch umdeutbar. Die Polizei des Deutschen Reiches sah weg, während Wohnungen zerstört, Synagogen niedergebrannt, hunderte Jüd*innen misshandelt, gedemütigt und ermordet wurden. Im Anschluss wurden tausende jüdische Menschen systematisch in Konzentrationslagern inhaftiert. Es folgte die Deportation und Ermordung der europäischen Jüd*innen, die Shoah. Ein Nazi-Aufmarsch an diesem Tag in der Berliner Innenstadt ist eine Verhöhnung aller Opfer der Shoah. Sich diesem Aufmarsch entgegenzustellen, ist gerade in Zeiten des wiedererstarkenden Antisemitismus für alle Pflicht.

Der Berliner Innensenat unter Ägide der SPD ist mit seiner jahrelangen Praxis der Absicherung von Naziaufmärschen zu jeder Zeit und zu jedem Anlass mitverantwortlich dafür, dass Berlin für Neonazis und Faschisten aller Schattierungen – trotz erheblichen gesellschaftlichen Widerstandes – ein attraktives Aufmarschgebiet darstellt. Bis heute werden Aufmarschrouten nicht transparent gemacht, ganze Stadtteile hermetisch abgesperrt, Gewaltanwendung gegen protestierende Antifaschist*innen und deren Strafverfolgung sind in Berlin Standard. Der R2G-Senat muss sich entscheiden, ob er in aller Deutlichkeit zu einem antifaschistischen Grundkonsens steht oder mit dieser Art der Politik weiter gegen den antifaschistischen gesellschaftlichen Protest arbeiten will.

Gemeinsam wollen wir deshalb auch dieses Jahr an die ermordeten Jüd*innen erinnern und ihrer würdig gedenken. Die Ereignisse des 9. November 1938 waren, sind und bleiben eine Mahnung für die Gegenwart und Zukunft. In diesem Sinne wird sich auch unser vielfältiger Protest gestalten und es dennoch an Vehemenz nicht fehlen lassen. Kein Platz für nationalistisches Gedankengut und rechte Parolen.

Kein Vergeben, kein Vergessen.

Anarche

Antifa Friedrichshain

Berliner Bündnis gegen Rechts

Black Pond Antifa

Clubcommission

Grüne Jugend Berlin

Interventionistische Linke (IL) Berlin

la:iz FU Berlin

Linksjugend [‘solid] Berlin

Marxistisches Forum in der Partei DIE LINKE

NaturFreunde Berlin

Spandauer Bündnis gegen Rechts

Reclaim Club Culture

RiA – Risse im Asphalt (HU Berlin)

RSNZRFLXN

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN/BdA)

 


Spread the Word: Helft uns Plakate und Flyer  zum 09.11. in der ganzen Stadt zu verteilen. Abholstationen findet Ihr hier:

  • Buchladen “Schwankende Weltkugel”, Kastanienallee 88, Prenzlauer Berg
  • BAIZ, Schönhauser Alle 26 A, Prenzlauer Berg
  • Buchladen “Schwarze Risse”, Gneisenaustr. 2a, Kreuzberg

 

Öffentliche Nachbereitung: Rudolf-Heß-Marsch und was nun?

Chancen, Potentiale und Strategien antifaschistischer Proteste in Berlin

18.9. // 19:30 Uhr // Versammlungsraum (Mehringhof, Gneisenaustr. 2a, 2. HH., 2.OG)

Bevor am Wochenende christliche Fundamentalist*innen wieder durch Berlin ziehen, wollen wir auf die nicht besonders erfolgreichen Proteste gegen den Heß-Marsch am 18. August 2018 in Berlin zurückblicken. Etwa 700 Neonazis haben ihren Gedenkmarsch zur Glorifizierung des NS-Kriegsverbrechers Rudolf Heß leider ziemlich unbehelligt durchführen können. Das gelang ihnen durch die Unterstützung von 2.300 Polizist*innen aus dem ganzen Bundesgebiet und einer Finte des Innensenats, der den antifaschistischen Gegenprotest möglichst deckeln wollte. Dieser war zersplittert und in Friedrichshain/Lichtenberg unkoordiniert und unorganisiert.
Wie war für euch dieser Tag? Was hat euch gefehlt? Und wie können wir das gemeinsam beim nächsten Mal besser machen?
Mit diesen und anderen Fragen wollen wir uns im Vorfeld der Proteste gegen den “Marsch für das Leben” am 22. September beschäftigen.

Das Treffen richtet sich auch an alle die am 18. August staatliche Repression abbekommen haben. Es wird eine Anwältin vor Ort sein.

von und mit: NS-Verherrlichung-Stoppen // Berliner Bündnis gegen Rechts

Antirepression: Post vom 02.04.2016? Meldet euch bei uns!

Am 02.04.2016 sind wir gemeinsam gegen den Neonaziaufmarsch „Sicherheit statt Angst“ auf die Straße gegangen. Dabei kam es zu einigen Ingewahrsamnahmen, jetzt, zweieinhalb Jahre später kommen noch einmal Briefe dazu bei Betroffenen an. Wir erinnern euch: Anna & Artur halten‘s Maul! Ihr müsst auf den Anhörungsbogen NICHT reagieren. Bei Fragen meldet euch lieber VERSCHLÜSSELT bei uns! Achtet jetzt und immer darauf, dass ihr (oder wer anders) euren Briefkasten regelmäßig leert, damit kein Brief übersehen wird.

Meldet euch, wenn ihr Post bekommt / von Repression betroffen seid! Wir behalten das im Auge & laden ggf. zu einem Vernetzungstreffen ein.

Weitere Infos zum Thema Antirepression findet ihr hier.

Solidarität muss schmackhaft werden – Kaffeeklatsch für Betroffene polizeilicher Repression

Leider kommt es am Rande von Demonstrationen immer wieder zu Verhaftungen oder Personalienfeststellung durch die Polizei. Dann heißt es warten bis der Brief kommt, warten ob ein Verfahren eröffnet wird. Im schlimmsten Fall kommt es zu einem Prozess. Das alles kann sich eine Weile hinziehen, finanziell und psychisch belastend sein. Auch wenn die staatliche Repression sich an der Stelle meist gegen eine einzelne Person richtet, sind wir alle damit gemeint! Solidarität ist unsere stärkste Waffe gegen staatliche Repression.

Wenn du bei einer Demonstration, Kundgebung oder politischen Veranstaltung vom Berliner Bündnis gegen Rechts verhaftet worden bist oder die Polizei deine Personalien festgestellt hat, wenn du deswegen schon einen Brief von der Polizei bekommen hast oder gar ein Verfahren vor der Tür steht, laden wir dich ganz herzlich zu unserem Kaffeeklatsch ein!

Bei Kaffee und Kuchen, haben wir ein offenes Ohr für deine Sorgen und Ängste. Wir können gemeinsam überlegen, wie wir dich am Besten unterstützen können. Begleitung zu Gerichtsterminen oder finanzielle Unterstützung beispielsweise. Wir können dir keine Rechtsberatung bieten, aber wir können Kontakte herstellen und gemeinsam in Kontakt bleiben.

ZEIT: Samstag, 01.09.2018, 15 Uhr
Ort: Eiertanz (Admiralstraße 17, 10999 Berlin, U-Bhf Kottbusser Tor)

Wenn du keine Zeit hast, aber trotzdem gerne mit uns in Kontakt treten möchtest, schreib uns am Besten eine E-Mail an antirep@berlingegenrechts.de (PGP-Key findest du hier
https://berlingegenrechts.de/kontakt/)