Übersicht: Aktionen am 27. Mai

Die AfD trifft sich am 27. Mai um 12 Uhr auf dem Washingtonplatz am Hauptbahnhof und will von dort aus zum Brandenburger Tor (Platz des 18. März) laufen.

Hier eine kurze Übersicht über geplante Aktionen an diesem Tag. Ausführlichere Informationen gibt es unter: https://www.stopptdenhass.org/aktionen/

  • 11:30 Uhr: Kundgebung auf dem Platz der Republik / Reichstagswiese
  • 11 Uhr: Treffpunkte für Aktionen gegen den AfD Aufmarsch:
    • Gesundbrunnen – Bahnhofsvorplatz
    • Hallesches Tor – Mehringplatz

Was ist sonst noch los in Berlin?

Nicht nur wir stellen uns am 27. Mai der AfD entgegen, sondern auch unsere Freund*innen haben super Veranstaltungen geplant – gemeinsam füllen wir Berlin mit Solidarität, Weltoffenheit und Selbstbestimmung.

  • 11 Uhr: Glänzende Demo (Künstler*innen und Theaterschaffenden von DIE VIELEN). Route: Vom Park am Weinbergpark zum Pariser Platz am Brandenburger Tor
  • 12 Uhr: „Hauptsache es knallt. AfD wegbassen“ (Berliner Club- und Open-Air-Szene  als Reclaim Club Culture). Startpunkt 1 ab 10 Uhr: Europaplatz (Hbf). Startpunkt 2 ab 12 Uhr: Hansaplatz
  • 12 Uhr: We Stay United (Antirassitische Initativen). Kundgebung mit Musik am Bertolt-Brecht-Platz
  • 12 Uhr: Wasserdemo (Zusammenschluss von Berliner Floßkollektiven). Protest auf der Spree unter dem Motto: „Nie wieder!“

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Aktionskarte 27.05.

Weitere Infos:

  • Immer auf dem neusten Stand bleibt ihr auf Twitter und mit dem Demo-Ticker von Stoppt den Hass
  • Die Hashtags für den Tag lauten: #b2705 | #stopptdenhass | #noafd_b
  • Weitere Infos gibt es auch bei Berlin gegen Nazis

AUFRUF: Stoppt den Hass – Stoppt die AfD!

Der Bundesvorstand der rechtsextremen AfD hatte eine bundesweite Demonstration im Frühjahr in Berlin angekündigt. Steffen Königer vom Bundesvorstand der AfD hat am 02.05.2018 in einem TAZ Interview den 27.05.2018 für ihre Demonstration bestättigt.

Stoppt den Hass – Stoppt die AfD!

Die AfD plant eine bundesweite Großdemonstration in Berlin, um sich als Garant für „Freiheit und Demokratie“ darzustellen. Tatsächlich haben in ihrem Weltbild all diejenigen keinen Platz, die nicht ihrer Vorstellung einer homogenen Gesellschaft entsprechen. Die in weiten Teilen rassistische, völkisch-nationalistische, antifeministische und homofeindliche Agenda der AfD zielt auf A­usgrenzung. Dass der Mensch den Klimawandel beschleunigt und für viele Umweltkatastrophen verantwortlich ist, wird von ihr geleugnet.

Die AfD ist demokratiefeindlich und strebt einen autoritären Systemwechsel an. Sie bietet keine Antwort auf die sozialen Probleme. Ihr Ziel ist es, die Gesellschaft zu spalten und Menschen gegeneinander auszuspielen. Ein Aufmarsch der AfD in Berlin ist ein Angriff auf alle, die für eine vielfältige und offene Gesellschaft stehen! Dem Hass der AfD darf kein Platz eingeräumt werden!

Die AfD vereint Rassist*innen und radikal Rechte von Pegida über die Identitäre Bewegung bis hin zur NPD und anderen Neonazis. Mit menschenverachtender Rhetorik und Lügen entfesselt und schürt sie Hass. Sie stellt sich nicht der historischen Verantwortung für die Verbrechen des Nationalsozialismus, fordert einen Schlussstrich unter die Aufarbeitung zu ziehen und will das Gedenken an die Opfer aus der Öffentlichkeit tilgen. Politiker*innen der AfD schüren Antisemitismus. Die AfD macht Muslim*innen und geflüchtete Menschen für alle Übel, von Armut bis zu sexualisierter Gewalt, verantwortlich. Als geistige Brandstifterin ist sie mitverantwortlich für tausende Angriffe auf Muslim*innen, Geflüchtete und Menschen, die sie unterstützen.

Wir stehen für eine Gesellschaft ein, in der jede*r, unabhängig von Aussehen, Glauben und sexueller Orientierung, angstfrei und selbstbestimmt leben kann. Die Menschenrechte sind unteilbar! Wir stehen solidarisch zusammen und werden nicht zulassen, dass die AfD den öffentlichen Raum und die Parlamente mit Hetze überschwemmt. Stoppt den Hass! Stoppt die AfD! Unsere Alternative ist eine demokratische und offene Gesellschaft, unsere Alternative heißt Solidarität!  Wir werden der AfD die Straße nicht überlassen.

Wir rufen alle, die sich unseren Zielen anschließen, zur Beteiligung an den Protesten und zum Unterzeichnen dieser Erklärung auf! Dazu einfach eine Mail an: info@stopptdenhass.org

Bisherige Unterzeichner*innen:
* aktion ./. arbeitsunrecht e.V.
* Anarche Berlin
* Antifa Friedrichshain
* ALJ – Antifaschistische Linke Jugend Berlin
* Anwohnerinitiative für Zivilcourage gegen Rechts
* Aufstehen gegen Rassismus
* Berliner Bündnis gegen Rechts
* Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag (BER)
* Berlin Global Village e.V.
* Bizim Kiez – Unser Kiez
* Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Berlin
* Bündnis 90 /Die Grünen Kreisverbände: Charlottenburg-Wilmersdorf / Friedrichshain/Kreuzberg / Lichtenberg / Neukölln / Reinickendorf / Tempelhof/Schöneberg
* Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung
* Bündnis Neukölln – Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt
* BUNDjugend Berlin
* Cansel Kiziltepe, Mitglied des Deutschen Bundestages (SPD)
* Dest-Dan, Frauenrat Berlin
* DiEM 25
* Die Linke. Landesverband Berlin
* Die Linke.SDS, Sozialistisch-Demokratische Studierendenverband
* Ende Gelände
* Flüchtlingsrat Berlin Brandenburg
* GloReiche Nachbarschaft
* GEW, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
* Junge GEW
* Grüne Jugend Bundesverband
* HDP/HDK Berlin Brandenburg
* Humanistische Union e.V. – Landesverband Berlin-Brandenburg
* Informationsdienst: für kritische Medienpraxis
* Inssan e.V.
* Interventionstische Linke Berlin
* Jüdische Stimme für gerechten Frieden
* Jugendnetzwerk Lambda
* Jusos Berlin
* kein bock auf nazis
* Kleiner Fünf
* KommMit e.V.
* linksjugend [’solid] Berlin
* Motorradclub Kuhle Wampe
* Marxistisches Forum in der Partei Die Linke
* Naturfreunde Berlin
* Naturfreundejugend Berlin
* Nav Dem e.V. Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland
* NGG (Gewerkschaft, Nahrung. Genuss. Gaststätten) Berlin-Brandenburg
* Neisse-Film-Festival
* Rattenbar-Kollektiv
* Rolf Becker (Schauspieler)
* Spandauer Bündnis gegen Rechts
* Stadtteilbüro Friedrichshain
* Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte
* TBB – Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg
* Theater an der Parkaue
* Ver.di Berlin
* Verein iranischer Flüchtlinge in Berlin e.V
* VVN-BdA e.V., Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes –
Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten
* YXK, Verband der Studierenden aus Kurdistan
* ZSK
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PRESSEMITTEILUNG: Bündnis Stoppt den Hass – Stoppt die AfD gegründet

In Berlin hat sich das Bündnis „Stoppt den Hass – Stoppt die AfD“ gegründet. Das Bündnis ist ein breiter Zusammenschluss von Gewerkschaften, linken Gruppen, Parteien und anderen Initiativen. „Wir stehen für eine Gesellschaft ein, in der jede*r, unabhängig von Aussehen, Glauben und sexueller Orientierung, angstfrei und selbstbestimmt leben kann.“, heißt es im Aufruf des Bündnisses.

Die rechtsextreme AfD hatte angekündigt mehr als 10.000 Rassist*innen zum Aufmarsch nach Berlin mobilisieren zu wollen. Obwohl die AfD noch keinen genauen Termin angekündigt hat, laufen die Vorbereitungen für Gegenproteste im eigens gegründeten Bündnis bereits auf Hochtouren.

Rolf Becker, Schauspieler: “Mit scheinbar plausiblen Forderungen sollen Menschen geworben werden für faschistische Anliegen – wie vormals im Niedergang der Weimarer Republik, als sich die damalige Weltwirtschaftskrise verschärfte. Die Phrase der Nationalsozialisten: „Der Tag für Freiheit und für Brot bricht an“. Was es mit dieser Verheißung auf sich hatte, habe ich als Kind erlebt: alltägliche Dressur, Krieg mit 60 Millionen Toten, Nachkriegsjahre in Trümmerwüsten, Flüchtlingsströme, Bekanntgabe der Fakten über Folter und Hinrichtungen, KZ, Holocaust, Auschwitz.”

Nora Berneis, Sprecherin von “Aufstehen gegen Rassismus” Berlin: „Falls die AfD ihr Vorhaben des ‚Marsch auf Berlin‘ wahr macht, werden wir mit Massenprotesten zeigen, dass die Bevölkerung Berlins nicht bereit ist Rassistinnen und neue Nazis ungehindert die Strasse zu überlassen.“

Der Aufruf findet sich unter: www.stopptdenhass.org/aufruf/

Gewerkschaften, Parteien, linke Gruppen, Stadtteilinitiativen und Kulturelle Einrichtungen haben Folgende Organisationen haben den Aufruf bereits unterzeichnet. Hier die Liste der Erstunterzeichner*innen:

aktion ./. arbeitsunrecht e.V., Anarche Berlin, Antifa Friedrichshain, Anwohnerinitiative für Zivilcourage gegen Rechts, Aufstehen gegen Rassismus, Berliner Bündnis gegen Rechts, Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag (BER), Berlin Global Village e.V., Bizim Kiez – Unser Kiez, Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Berlin, Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung, Bündnis Neukölln – Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt, BUNDjugend Berlin, Cansel Kiziltepe, Dest Dan – Frauenrat Berlin, Diem 25, DIE LINKE.Landesverband Berlin, DIE LINKE.SDS Berlin, Deutsche Jugend für Palästina (DJP) e.V., Ende Gelände, Flüchtlingsrat Berlin Brandenburg, GloReiche Nachbarschaft, Junge GEW, GEW, Grüne Jugend Bundesverband, HDP/HDK Berlin Brandenburg, Humanistische Union e.V. – Landesverband Berlin-Brandenburg, Informationsdienst: für kritische Medienpraxis, Inssan e.V., Interventionstische Linke Berlin, Jüdische Stimme f. gerechten Frieden, Jugendnetzwerk Lambda, Jusos Berlin, kein bock auf nazis, Kleiner Fünf, linksjugend [‘solid] Berlin, Motorradclub Kuhle Wampe, Marxistisches Forum in der Partei Die Linke, Naturfreunde Berlin, Naturfreundejugend Berlin, Nav Dem – Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen in Deutschland e.V., NGG Berlin-Brandenbur, Neisse-Film-Festival, Rattenbar-Kollektiv, Rolf Becker (Schauspieler), Spandauer Bündnis gegen Rechts, Stadtteilbüro Friedrichshain, Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte, TBB – Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg, Theater an der Parkaue, Ver.di Berlin, Verein iranischer Flüchtlinge in Berlin e.V, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V., YXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan, ZSK, ://aboutblank

Pressekontakte:

Nora Berneis | info@stopptdenhass.org
 | 0151 26783587

Peter Smolinski | presse@berlingegenrechts.de | 0152 18998159

PRESSEMITTEILUNG: Stoppt den Hass! Stoppt die AfD! Proteste gegen AfD-Demonstration in Berlin angekündigt

In Berlin laufen die Vorbereitungen für Proteste gegen den angekündigten rassistischen Aufmarsch der AfD auf Hochtouren. Aus Presseberichten war hervorgegangen, dass der AfD Bundesvorstand diesen bereits seit einigen Wochen für Ende Mai plant und tausende Rassist*innen nach Berlin mobilisieren will. Umgehend hatte sich ein breites Bündnis aus zahlreichen zivilgesellschaftlichen Gruppen, Initiativen und Kulturschaffenden unter dem Motto “Stoppt den Hass – Stoppt die AfD” zusammengefunden, um zu zeigen, dass in Berlin kein Platz für rechte Hetze ist.

„Wir stehen für eine offene und solidarische Gesellschaft ein. Deshalb stellen wir uns der AfD entschieden entgegen“, sagt Peter Smolinski vom Berliner Bündnis gegen Rechts. Christian Schneider von der bundesweiten Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ ergänzt: „Wir werden nicht zulassen, dass die AfD Rassismus als politische Alternative darstellen kann“. Inzwischen arbeitet die AfD offen mit Pegida und anderen Neonazis zusammen. Nicht zuletzt deshalb ist mit einer der größten rechten Demonstrationen in Berlin seit dem Ende des Nationalsozialismus zu rechnen.

Die AfD ist für uns keine Alternative, sondern ein Angriff auf die solidarische und weltoffene Gesellschaft, für die wir tagtäglich streiten! Wir stehen für eine Gesellschaft, in der völkischer Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus und jegliche andere Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sowie unsoziale Politik keinen Platz haben. Kein Rassist*innenaufmarsch in Berlin!

Stoppt den Hass! Stoppt die AfD!
Berlin? Besser ohne AfD!
Unsere Alternative heißt Solidarität!

Pressekontakte:

Peter Smolinski | presse@berlingegenrechts.de | 01521 89 98 159

Christian Schneider | presse@aufstehen-gegen-rassismus.de | 0174 86 73 870

Der Repression entgegen treten!

Liebe Antifaschist*innen und Feminist*innen,
unsere Aktionen am 17. Februar gegen die rassistische AfD-Demo durch Kreuzberg waren ziemlich erfolgreich: Auf der Straße haben wir blockiert, die Nazis waren schwer genervt, medial und diskursiv konnten wir ebenfalls klare Akzente setzen!
Allerdings kam es leider auch zu vielen Personalienfeststellungen, Festnahmen und (Androhungen von) Strafverfahren: Beim EA haben sich am Tag selber mehr als 40 Personen gemeldet, laut Polizei wurden 73 Strafermittlungsverfahren eingeleitet.
Wenn ihr zu den Betroffen gehört: Fertigt ein Gedächtnisprotokoll an (nicht per Mail verschicken!!!) und nehmt Kontakt zu uns auf:
Wir sammeln die Kontaktdaten aller Betroffener und werden die Anti-Repressionsarbeit in Rücksprache mit EA und der Berliner Ortsgruppe der Roten Hilfe koordinieren.
Solltet ihr Post erhalten, meldet euch schnell beim EA (ea-berlin@riseup.net), der Berliner Ortsgruppe der Roten Hilfe (berlin@rote-hilfe.de) oder dem Berliner Bündnis gegen Rechts (antirep@berlingegenrechts.de).
Bitte leitet diese Nachricht an mögliche Betroffene weiter!
Solidarische Grüße,
euer BBgR

Ziviler Ungehorsam wirkt! – Der rechte Frust in den sozialen Medien

Die Blockaden am Samstag (17.02.) gegen den rechten “Marsch der Frauen” haben ihre Wirkung gezeigt. Schon nach 750 Metern war Schluss und auch wenn nach Beendigung noch ein paar kleine Gruppen von Rechten vor die SPD-Zentrale und vor das Kanzleramt gezogen sind: Ihr Ziel, gemeinsam mit den knapp 800 Teilnehmenden durch Berlin zu ziehen, konnten sie nicht erreichen.

Während die Demonstration mehrere Stunden in der Nähe des U-Bahnhofes Kochstraße warten musste, weil über 3.000 Menschen Kreuzungen und Seitenstraßen dicht machten, verschlechterte sich die Stimmung bei den Rechten zunehmend. Sie wurden aggressiv, ein Teil verließ die Demonstration schon lange bevor sie offiziell von der Veranstalterin aufgelöst wurde. Die schlechte Stimmung blieb: Ein Blick in die sozialen Medien zeigt den gesteigerten Frust der Rechten.

Der Anmelderin wird nun Medien-Gehasche und mangelnde Führungskompetenz vorgeworfen. Sie wolle sich nur profilieren und habe kein wirkliches Interesse gehabt, die Demonstration durchzusetzen. Eine Nutzerin schreibt, dass “sie auf dem Zug der AfD ganz groß rauszukommen [versucht]”. Ein anderer Nutzer nennt sie naiv und unverantwortlich, da sie nicht auf (seine) Ratschläge gehört habe. Das Fazit einer Nutzerin ist deswegen “Das war keine Demo das war ein Kasperletheater.”

In weiteren Kommentaren steigert sich der Frust immer weiter. Die Veranstalterin sei eine “Showmasterin mit Ballermann-Liedern und Showtanz” und “eine Selbstdarstellung vom Feinsten”. Man habe sich wie “Ochsen am Nasenring durch die Manege ziehen lassen”. Ebenso wird die Mobilisierungsschwäche thematisiert und gefrustet angemerkt, dass nur 10% Berliner*innen da waren. Eine “Riesendemo” in “Zusammenarbeit mit allen orgas” wird mehrfach gefordert. Das wird deutlich schwerer, weil sich Pegida schon öffentlich von der Anmelderin distanziert hat. Grund hierfür ist wohl, dass das Anti-Pegida-Lied von Extra3 über den Lautsprecherwagen abgespielt wurde.

Der Frust ist bei einigen extrem hoch. Heribert Eisenhardt, extrem Rechter der AfD Lichtenberg, wirft der Polizei Versagen vor und poltert der Berliner Polizei “Schämt Euch!!!” entgegen. In geschlossenen Facebook-Gruppen äußern die Rassist*innen ihre Gewalt- und Mordfantasien. So kommt es in der Gruppe “Rechtskonservative AfD-Freunde” zu Morddrohungen und NS-verherrlichenden Kommentaren. Über Hans-Christian Ströbele (Grüne) wird geschrieben “Vergasen, das DRECKSCHWEIN”. Der Linken-Abgeordneten Caren Lay werden Vergewaltigungen gewünscht. Und als Kommentar zu den Sitzblockaden wird gefordert: “Euch sollten ein paar Panzer überrollen, so ein dummes Gesindel.”

Die Reaktion in den Sozialen Netzwerken zeigt, dass Blockaden mehr sind als reine Symbolpolitik. Sie nehmen den Rechten das Gefühl der Einigkeit und des Zusammenkommens. Stattdessen bleibt am Ende oft Frust und Streiterei übrig. In diesem Sinne ist der beste Schutz vor künftigen rechten Demonstrationen eine breiter gesellschaftlicher Protest gegen Rassismus, Sexismus und rechte Umtriebe und eine gute Blockadestrategie.

PRESSEMITTEILUNG: Mehr als 3000 Antifaschist*innen blockieren rassistischen Aufmarsch in Kreuzberg

Nach wenigen Metern war Schluss: Mehr als 3000 Menschen stellten sich heute in Berlin-Kreuzberg ca. 700 RassistInnen in den Weg. Der rassistische sog. „Frauenmarsch“ kam von seinem Startpunkt, dem Mehringplatz, nicht einmal bis zum Checkpoint Charlie.

© Endstation Rechts.

Peter Smolinski, Pressesprecher des BBgR: „Ein Riesenerfolg! Mehrere Tausend Menschen haben sich in 4 Blockadepunkten zusammengeschlossen und gezeigt, dass Rassisten und Nazis in Kreuzberg und Berlin nicht willkommen sind“.

Unter dem Motto „Nicht in unserem Namen. Kein Feminismus ohne Antirassismus“ hatten sich innerhalb kürzester Zeit über 30 verschiedene Initiativen und Gruppen, Parteien und Verbände zusammengeschlossen und breit gegen den rechten Aufmarsch mobilisiert.

Das BBgR kritisiert die brutalen Polizeiangriffe auf die friedliche Sitzblockade am Checkpoint Charlie. „Als die Rechten schon seit zwei Stunden blockiert waren, ging die Polizei völlig unverhältnismäßig auf die Teilnehmer*innen der Blockade los und verletzte einige von ihnen“, zeigt sich Smolinski verärgert.

Auf dem vermeintlichen Marsch für Frauenrechte hatten vor allem rechte Frauen und noch mehr rechte Männer teilgenommen. Smolinski dazu: „Von Pegida über AfD, rechten Hooligans und Identitären war ein Großteil des neurechten Spektrums vertreten. Aber sie haben nicht mit dem beherzten Widerstand der Kreuzberger Bevölkerung gerechnet“.

Feminismus bleibt antirassistisch!

Berlin? Besser ohne Rassisten!

Pressekontakt: Peter Smolinski | presse@berlingegenrechts.de | 01521 89 98 159

PRESSEMITTEILUNG: Nicht in unserem Namen! Berliner Bündnis gegen Rechts ruft zu Beteiligung an Protesten am 17.02.2018 auf

Unter dem Motto „Nicht in unserem Namen! Kein Feminismus ohne Antirassismus“ ruft das BBgR für kommenden Samstag gemeinsam mit vielen weiteren Initiativen, Bündnissen und Parteien zu Protesten gegen den von einem AfD-Mitglied angemeldeten sog. „Frauenmarsch zum Kanzleramt“ auf. Ab 14 Uhr finden diverse Kundgebungen rund um den Mehringplatz (Hallesches Tor) in Kreuzberg statt, die ein deutliches Zeichen für ein solidarisches Miteinander, für Feminismus und gegen Rassismus setzen wollen.

Peter Smolinski, Pressesprecher des BBgR, schätzt die rechte Demonstration folgendermaßen ein: „Der angebliche „Frauenmarsch“ ist eine durch und durch rassistische Veranstaltung. Unter dem Vorwand, sich für die Rechte von Frauen einzusetzen, richtet sie sich ausschließlich und pauschal gegen Geflüchtete, Migranten und Muslime“. Dass der Aufruf von einem AfD-Mitglied stammt, sei nicht verwunderlich, so Smolinski. „Für die AfD sind die Täter sexualisierter Gewalt einzig „illegal eingereiste Kriminelle“. Auch Betroffene sexualisierter Gewalt werden nur wahrgenommen, wenn sie „Deutsche“ sind. Dass ein Großteil der Täter sexualisierter Gewalt – unabhängig von Herkunft oder Religion – aus dem unmittelbaren Familien- und Bekanntenkreis stammt, wird bewusst verschwiegen“.

Der Aufruf zum sog. „Frauenmarsch“ stammt von Leyla Bilge, seit 2016 AfD Mitglied und bestens in neurechten Kreisen vernetzt. Dass die AfD nicht als Anmelderin auftritt, hat taktische Gründe. Indem die Veranstaltung offiziell von einer Einzelperson organisiert wird, sollen die Chancen vergrößert werden, den Aufmarsch in Kreuzberg durchzuführen. Dazu passt auch das scheinbar unverfängliche Thema „Frauenrechte“, das den völkischen Gedanke verdecken soll „Als „deutsch“ gilt diesen Rassisten nur, wer „weiß“ und „christlich“ ist. Frauen werden von Bilge mit diesem Marsch für pseudoemanzipatorische Ziele instrumentalisiert.“ so Smolisnki. Der BbgR-Sprecher ergänzt: „Die Gegenüberstellung von „guten“ deutschen, europäischen Frauen und „bösen“ migrantischen, geflüchteten, muslimischen Männern ist ein rassistisches Konstrukt und hat mit der gesellschaftlichen Realität absolut nichts zu tun“. Aus welchen Kreisen mit Beteiligung zu rechnen ist, zeigt sich auch daran, dass z.B. Pegida-Gründer Lutz Bachmann und Mitglieder der „Identitären Bewegung“ ihr Kommen angekündigt haben. Momentan wird mit 500-1000 Teilnehmenden gerechnet.

Kritik übt der Bündnissprecher an der Polizeitaktik. „Es ist absolut unverständlich, dass die Polizei die Strecke der rechten Demo noch am Mittwochabend nicht bekannt gegeben hat. Sie erschwert damit die legitimen antifaschistische Proteste in Hör- und Sichtweite“, so Smolinski. Gegen den „Frauenmarsch“ hat sich ein breites Bündnis zahlreichen Initiativen und Gruppen gegründet, die ihren Protest auf die Straße tragen werden. Smolinksi: „Menschenrechte vertreten wollen und dabei rassistisch sein, ist ein offensichtlicher Widerspruch. Frauenrechte vertreten wollen und dabei nur bestimmte Frauen meinen, ebenso. Feminismus ist immer antirassistisch!“, fügt Smolinski an.

Das Berliner Bündnis gegen Rechts ruft daher alle auf, sich an den vielfältigen Protesten zu beteiligen. Nach jetzigem Stand sind folgende Kundegbungen, jeweils für 14 Uhr, angemeldet:

  • Stresemannstraße (nah am Willy-Brandt-Haus)
  • Mehringplatz / Gitschiner Straße
  • Franz-Klühs-Straße (Ecke Friedrichstraße)
  • Hedemannstraße (Ecke Friedrichstraße)

Änderungen und aktuelle Ankündigungen sind zu finden unter: facebook.com/berlinerbuendnisgegenrechts | facebook.com/aufstehengegenrassismusberlin | https://www.facebook.com/events/552741955086912/

HINTERGRUNDINFORMATION: Rechter “Frauenmarsch auf das Kanzleramt” am 17.02.2018

Am 17. Februar 2018 ruft die AfD-Aktivistin Leyla Bilge zu einem „Marsch der Frauen” auf, der zum Kanzleramt führen soll. In ihrem Aufruf hetzt sie gegen Geflüchtete, die ihrer Meinung nach nur sexuelle Übergriffe und Morde an Frauen verüben würden, sowie gegen den Islam als Ganzes, der zu Verhüllungszwang und Zwangsverstümmelungen führe. Mit dem Marsch verbreitet sie eine rassistische Stimmung unter Frauen und versucht, die „guten“ deutschen, europäischen Frauen gegen die „bösen“ migrantischen, geflüchteten, muslimischen Männer auszuspielen. Diese Spaltung der feministischen Frauenbewegung passt ganz in das Konzept der antifeministischen Propaganda und Hetze der AfD.

Wer ist die Organisatorin?
Leyla Bilge ist 2016 der AfD beigetreten. Sie kam im Alter von sechs Jahren mit ihren Eltern nach Deutschland, die hier Asyl gefunden hatten. Nach eigenen Angaben konvertierte sie zum Christentum. Seit 2017 arbeitet sie für den AfD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Oehme, der bis zu seinem Eintritt in die AfD 2015 Mitglied der extrem rechten Partei „Die Freiheit“ war und Mitglied im Landesvorstand der AfD Sachsen ist. Leyla Bilge gilt innerhalb der AfD als „Vorzeige“-Migrantin und ist in der AfD und der neuen Rechten gut vernetzt. Sie hält regelmäßig Vorträge in ganz Deutschland, so auch bei der Konferenz der extrem rechten Zeitung Compact im November 2017. Ebenso trat sie bei der „Montagskundgebung“ des extrem Rechten Andreas Wild (AfD-Steglitz-Zehlendorf) in Berlin auf.

In einem Vortrag in Rieden (Oberpfalz) im September 2017 wurde ihre Hetze gegen den Islam deutlich, indem sie diesen mit Scharia, Kinderehen und Genitalverstümelungen gleichsetzte. Kirchenvertreter*innen, die Geflüchteten Kirchenasyl gewährten, sollten ihrer Ansicht nach vor ein Gericht gestellt werden, da sie mit der Betreuung von Geflüchteten Geschäftsinteressen verträten. Die Gleichung von Leyla Bilge aufmacht ist die Ideologie der Neuen Rechten und der AfD: Hier die “guten” Christen/Europäer – dort “schlechte/r” Islam/Geflüchtete. Auf einer Kundgebung in Elmenhorst (Schleswig-Holstein) warb sie mit dem Slogan „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“.

Warum tritt die AfD nicht als veranstaltende Organisation auf?
Die Strategie der AfD dahinter ist klar: Indem sie nicht selbst offen als Veranstalter auftritt, soll die Beteiligung vergrößert werden. In Berlin-Mitte und Kreuzberg sowie in anderen Berliner Bezirken geht die Zustimmung für die AfD gegen Null. Mit einem scheinbar allgemein unbestrittenen, unverfänglichen Thema wie „Frauen- und Kinderrechte“” sollen so Menschen auf die Straße gelockt werden, um damit rassistische Stimmung gegen Muslime/as zu machen. Gleichzeitig soll der Hass gegen Geflüchtete und Migrant*innen verstärkt werden. Das Ziel der AfD ist, ihre Propaganda und Hetze bei bisher nicht erreichten Zielgruppen anzubringen. Als Organisation für die Anmeldung ist der Verein „Leyla e.V.“ eingetragen. Dies ist der Verein von Leyla Bilge und mit der Adresse Vereinsstraße 50, 47799 Krefeld ausgewiesen.

Mit wie viel Teilnehmenden der rechten Demonstration ist zu rechnen?
Aktuell lässt sich darüber keine genaue Aussage treffen, da die Anmelderin noch keine vergleichbare Veranstaltung in Berlin durchgeführt hat. Ebenso hängt es von dem Faktor ab, inwiefern das neurechte Spektrum für die Demonstration mobilisierungsfähig ist. Dies gilt insbesondere für AfD, die Identitären, „EinProzent“ sowie zahlreiche (geschlossene) Facebook-Gruppen. Aktuell kann jedoch aus Erfahrungen der Anmeldungen für das Facebook-Event gesagt werden, dass mit einer Zahl zwischen 500-1.000 Teilnehmenden gerechnet werden muss.

Was ist an der Demonstration antifeministisch? Sie heißt doch “Marsch der Frauen”?
Im Kern der Demonstration stehen eben nicht Frauenrechte und der Kampf gegen die gesellschaftliche Diskriminierung von Frauen. Stattdessen werden ausschließlich solche – vermeintlichen und realen – Probleme genannt, die sich zur Hetze gegen den Islam oder gegen Geflüchtete instrumentalisieren lassen. Im Mittelpunkt der Demonstration steht die Hetze gegen den Islam. Die angebliche „schleichende Einführung der Scharia“ wird als größte Gefahr für die Situation von Frauen dargestellt. Dafür werden ebenso drastische wie irreführende Beispiele angeführt.

Dafür wird der Islam erst als Einheit dargestellt und dann in Gänze und aus völkischen Motiven heraus abgelehnt: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“. Erst vor dieser rassistischen Motivation ergibt es Sinn, von „Genitalverstümmelungen an wehrlosen Kindern“, von „Verschleierungszwang“ und „Kinderehen“ zu reden. Dabei gibt es natürlich im Islam – wie in allen großen Religionen – eine Vielzahl von Auslegungen und Richtungen. Gerade auch das Christentum ist weder in seinen heiligen Schriften noch in seinen Institutionen durch Unterstützung von feministischen Anliegen aufgefallen. Piusbrüder und evangelikale Abtreibungsgegner/innen lassen grüßen.

Das Ausmaß und die Anzahl von Vergewaltigungen und Morden an Frauen stellt der rechte Aufruf so dar, als sei das ein Problem durch Zuwanderung und den Islam größer geworden. Dabei zeichnen alle seriösen Statistiken zu sexualisierter Gewalt ein völlig ganz anderes Bild. Die allermeisten Taten geschehen im familiären und freundschaftlichen Nah-Umfeld: Täter sind häufig Brüder, Väter, Onkel, Nachbarn, oder Bekannte – unabhängig von Religion und Herkunft. Allein dadurch wird offensichtlich, dass sich ein echter Feminismus nicht an der Religionszugehörigkeit oder Migrationsgeschichte entscheidet, sondern am Eintreten gegen eine patriarchale Gesellschaftsordnung. Feminismus kann nur antirassistisch sein!

Das einzige Ziel dieser perfiden Demonstration ist es, die Gesellschaft perfide zu spalten: in die „guten“ Christinnen und die „schlechten“ muslimischen Männer. Und das ist schlicht und einfach absoluter Quatsch.

Welche Gegenproteste sind geplant?
Unter dem Motto „Nicht in unserem Namen“ mobilisieren am 17.02.2018 zu 14 Uhr verschiedene Bündnisse und Netzwerke zu Kundgebungen rund um den Mehringplatz am Halleschen Tor. Kommt zahlreich und bringt Eure Freund*innen und Nachbar*innen mit.

Aktuelle Infos zu den Protesten findet ihr hier

Berlin? Besser ohne AfD!