Solidarität statt Rassismus und rechter Hetze!

Stoppt die AfD!

Anlässlich stark steigender Preise versucht die AfD, die zu erwartende soziale Krise zu nutzen. Sie mobilisiert für Samstag, den 8. Oktober unter einem rassistisch-nationalistischen Motto bundesweit gemeinsam mit Neonazis zu einem Aufmarsch nach Berlin.

Deshalb rufen wir dazu auf, am 8. Oktober dem Aufmarsch von AfD & Co. entgegenzutreten! Wer mit Nazis zusammen protestiert, macht sich mit ihnen gemein und hat mit unserem Widerstand zu rechnen!

Entlang der Route wird es verschiedene Gegenkundgebungen geben. Wir halten euch mit regelmäßigen Infos zum Gegenprotest auf dem Laufenden.
Den gemeinsamen Aufruf mit allen Unterstützer*innen findet ihr hier: https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/aufruf-08-10…/
Auf unseren Social-Media-Kanälen halten wir euch natürlich auch auf dem Laufenden.

Gegen Krieg und Rassismus

Der Krieg in der Ukraine hat mit der militärischen Offensive durch Putin neue Dimensionen erreicht. Die Angriffe auf die ukrainische Zivilbevölkerung sind Kriegsverbrechen. Dagegen zu protestieren ist überall auf der Welt richtig und wichtig.
Durch nichts zu rechtfertigen ist der Rassismus, der in der Bundesrepublik deutlich zunimmt. Auch in Berlin ist erneut eine Zunahme an rassistischer Gewalt zu verzeichnen. Diese Gewalt richtet sich auch gegen Menschen, die vermeintlich aus Russland kommen. Es reicht an der falschen Stelle russisch zu sprechen, um verbal und körperlich attackiert zu werden. Die Vorfälle, bei denen sich Menschen unbegründet für den Angriffskrieg Russlands rechtfertigen müssen und Anfeindungen angeblicher Friedensfreund*innen ausgesetzt sind, häufen sich. 
Sowjetische Ehrenmäler, die an die Befreiung vom Nationalsozialismus erinnern, werden mit Parolen beschmiert, die den aktuellen Krieg der Russischen Föderation gegen die Ukrainie mit dem Angriff des deutschen Faschismus auf die Sowjetunion 1941 gleichsetzen. Das verharmlost den deutschen Vernichtungskrieg im Osten und viele Deutschen nehmen diese Gelegenheit, die eigene Geschichte erträglicher zu machen, nur allzu gerne wahr. 
Alle Sowjetrepubliken (heute 14 einzelne Staaten) waren an der Befreiung vom Faschismus beteiligt. Deshalb wird allen Völkern der damaligen Sowjetunion am 8./9. Mai gemeinsam gedacht. Auch und gerade in diesem Jahr erinnern wir an den Schwur der Befreiten des Konzentrationslagers Buchenwald: “Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg!”

Wir wenden uns gegen historisch falsche Gleichsetzungen und die Instrumentalisierung von Geschichte! Wir fordern eine konsequente Unterscheidung zwischen dem Angriffskrieg der russischen Regierung und dessen Verurteilung und den Übergriffen auf russische Menschen und solche, die als russisch gedeutet werden! Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen, die diesen Angriffen ausgesetzt sind. Unter Kriegen leidet zuerst und immer die Zivilbevölkerung, egal welche Nationalfahne weht. 

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Antifaschist von Cops überrannt und berufsunfähig geprügelt. Danach wegen „Widerstand“ angeklagt. Nun Einstellung des Verfahrens.

Am 3. Oktober 2020 hat die  militante Neonazi-Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ für einen Nazi-Aufmarsch nach Berlin-Hohenschönhausen mobilisiert. Weit gekommen sind die Faschist*innen nicht, denn der Aufmarsch wurde schon nach wenigen Metern von Antifaschist*innen blockiert. Tausende nahmen an Protestaktionen vielfältiger Art in Hohenschönhausen teil – Danke noch einmal an dieser Stelle!
Der Berliner Polizei gelang es offensichtlich nicht, an diesem Tag, die vielen Antifaschist*innen zu kontrollieren und einen  störungsfreien Ablauf des Nazimarsches zu gewährleisten. Im Nachhinein überzieht sie daher schon länger einige Teilnehmer*innen von Gegenaktionen mit Repressionen. Manche sollen ein Bußgeld aufgrund der Infektionsschutzverordnung zahlen. Andere werden mit Strafverfahren nachträglich belangt. Wiederum einige wurden aber auch direkt am 3.10. in Hohenschönhausen durch Polizeigewalt verletzt. Und manche trifft es doppelt: Polizeigewalt und juristische Repression.

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Nein zum Krieg! Nein zu Rassismus!

Seit rund drei Wochen wütet der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Die Folgen sind Zerstörung ukrainischer Städte, Verletze, getötete Zivilist:innen und tausende Menschen, die zur Flucht gezwungen werden.
Doch nicht nur für die Menschen in der Ukraine hat der Krieg Konsequenzen.
Zeigt sich die Mehrheit der deutschen Zivilgesellschaft solidarisch mit den Menschen aus der Ukraine, werden gleichzeitig alte Feindbilder reaktiviert und mit rassistischen Ressentiments aufgeladen.
Wer seine Wut über den Krieg in der Ukraine an russischen Menschen auslässt, ist kein:e Kriegsgegner:in, sondern Rassist:in. Die gewalttätigen Übergriffe auf russische Personen und Einrichtungen, wie Restaurants und Schulen in den letzten Wochen in Berlin und anderswo, sind rassistisch und kommen aus der Mottenkiste des kalten Krieges. 
Das Berliner Bündnis gegen Rechts steht auf der Seite derjenigen, die Opfer von antislawischen Angriffen wurden und verurteiltet diese Übergriffe. Wir stehen für ein solidarisches Miteinander gegen den Krieg in der Ukraine und verurteilen all diejenigen, die kriegstreiberisch und inhuman agieren. 
Berlin? Besser ohne Rassismus!

Kein Vergeben, kein Vergessen.

 

 

 

 

 

 

 

Wir gedenken diesen 9. November in Berlin der Novemberprogrome:

15:00 – Jüdischer Friedhof Weißensee

18:00 – Mahnmal Levetzowstr.

19. Oktober: Diskussion “Auf hohem Niveau normalisiert. Wie weiter gegen die AfD?”

Seit 2014 sitzt die AfD in den Parlamenten. Fast genauso lang wird vor einer Gewöhnung an ihre Präsenz gewarnt. Während sich die AfD weiter radikalisiert hat und sich die Wahlergebnisse dennoch (oder gerade deswegen) auf hohem Niveau stabilisiert haben, ist offenbar genau das eingetreten, wovor alle Angst hatten: Eine Normalisierung des Verhältnisses zur AfD. Der überwiegende Teil der Gesellschaft hat sich an ihre Positionen in den Parlamenten und darüber hinaus gewöhnt. Die zahlreichen Skandale rund um die AfD sind nur noch Randnotizen und sorgen für keinen Aufschrei mehr.
Und auch in der nächsten Legislaturperiode hat der Bundestag eine große AfD-Fraktion und damit viele Ressourcen zur Verfügung. In allen ostdeutschen Bundesländern erreichte sie zwischen 18 und 24 Prozent der Zweitstimmen. In den Landesparlamenten und auf kommunaler Ebene sieht es ähnlich aus – wenn auch regional unterschiedlich. In den Berliner Bezirksregierungen werden wieder AfD-Stadträte an der Macht beteiligt werden.

Wir wollen aus diesem Anlass diskutieren: Wie weit haben uns die Strategien gegen die AfD in den letzten Jahren gebracht? Was braucht es nun, um dem parlamentarischen Arm der organisierten Rechten zu brechen?

Auf dem Podium: Aufstehen gegen Rassismus, Kein Raum der AfD und die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin

Eine Veranstaltung des Berliner Bündnis gegen Rechts BBgR

Corona-Hinweis: Die Veranstaltung wird nach der 3G-Regel durchgeführt. Am Einlass werden aktuelle Tests oder Impfnachweise oder der Nachweis über die Genesung kontrolliert. Alle Gäste tragen eine Maske, wenn sie nicht an ihrem Platz sind. Es sind Abstände von mehr als 1,50 m einzuhalten.

Dienstag, 19.10.2021, 19 Uhr, Festsaal-Kreuzberg
Am Flutgraben 2, Kreuzberg (Nahe U-Schlesisches Tor)