Polizei knüppelte rechter Demonstration den Weg durch das Scheunenviertel frei

Am Samstag, den 05.11., fand der vierte rechte Aufmarsch unter dem Motto „Merkel muss weg“ statt. Die Demonstration entwickelte sich nicht zu einem Kristallationspunkt der rechten Bewegung, wie von den Organsiator*innen erhofft. Das zeigt die immer weiter abnehmende Teilnehmer*innenzahl. So nahmen diesmal nur noch ca. 400 Rassist*innen und Neonaztis teil. Unter ihnen waren NPD Funktionäre, Mitglieder der Identitären Bewegung, rassistische Bürgerinitiativen aus Thüringen und Sachsen, Pro Deutschland u.a..

Um so skandalöser das Vorgehen der Polizei an diesem Tag. Mit der Verlegung unserer Gegenkundgebung hinter einen Bauzaun unterband sie widerrechtlich Protest in Hör- und Sichtweite. Später wurden Blockaden von bis zu 300 Anti-Nazi-Gegner*innen brutal und in aller Härte geräumt. Dieses Vorgehen ist auf das Schärfste zu verurteilen. Insbesondere weil die Route der Rechten am ehemaligen jüdischen Viertel von Berlin vorbeiführte. Hier wurde am 05.11.1923 ein antisemitisches Pogrom verübt und in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurde die Neue Synagoge von der SA angezündet. Das Jahrzehnte später Gegner*innen des Faschismus von der Polizei verprügelt werden, damit Rechte laufen können, ist ungeheuerlich.

Es war ein Erfolg, dass sich bis zu 1.500 Antifaschist*innen an den Gegenprotesten beteiligten, sei es auf der Kundgebung am Washington Platz oder bei den Blockaden. Dass sich trotz schlechtem Wetter so viele aufgemacht haben, macht uns Hoffnung, Euch gilt unser Dank!

Neben dem Aufmarsch „Merkel muss weg“ fand bereits ab 13 Uhr ein Kongress des rechten Magazins “Compact” im Ha Long Hotel in der Leipziger Straße statt. Zu diesem Kongress auf dem bekannte Ideologen unhd Vertreter der “Neuen Rechten” sprachen kamen weniger Besucher*innen als erwartet. An einer antifaschistischen Kundgebung nahmen 50 Menschen teil. Eine weitere rechte Veranstaltung unter dem Motto „Hand in Hand“ fand in Charlottenburg statt. Hier waren es gerade maö 25 Neonazis, die unter einem Pavillon grillten.