Pressemitteilung: Rechte wollen durch Berlin-Mitte marschieren – Berliner Bündnis gegen Rechts (BBgR) ruft zu antifaschistischer Gegendemonstration “Solidarität statt rechter Hetze” auf

Am 04. März 2017 wollen erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ durch Berlin-Mitte marschieren. Zu den Teilnehmenden zählen neben Mitgliedern rechter Kleinparteien wie der NPD, Pro Deutschland und Die Rechte, auch AfD-Vertreter*innen. Gemeinsam mit gewaltbereiten und -tätigen rechten Hooligans und als „besorgten“ Bürger*innen getarnten Rassist*innen wollen sie ihre menschenverachtende Ideologie im Zentrum der Hauptstadt propagieren.

„Derzeit versuchen rechte Strömungen gezielt, die gesellschaftliche Stimmung zu kippen und eine ausgrenzende, menschenfeindliche Stimmung zu erzeugen. Rechte, rassistische Demonstrationen mitten in Berlin sollen dabei ein Gefühl der Stärke vermitteln“, so Peter Smolinski, Pressesprecher des Berliner Bündnisses gegen Rechts. „Die aktuelle Serie rechter Anschläge auf politische Gegner*innen in Neukölln zeigt, dass sich ein gewisser Teil der Naziszene ermutigt fühlt, auch in Berlin vom Wort zur Tat zu schreiten. Die anhaltende rechte, rassistische Straßenmobilisierung der letzten zwei Jahre und das gesellschaftliche Klima, dass durch rechte Parteien, wie die „Alternative für Deutschland“ und die NPD erzeugt und immer weiter zugespitzt wird, schafft die Legitimationsgrundlage dafür“, so Smolinski weiter.

Das BBgR ruft daher zu einer antifaschistischen Demonstration unter dem Motto „Solidarität statt rechter Hetze“ auf. Bereits im Juli 2016 war das Bündnis an der Mobilisierung einer kraftvollen und solidarischen Demonstration gegen „Merkel-muss-weg“ in Berlin beteiligt. Damals schlossen sich den antifaschistischen Protesten mehr als 7.000 Menschen an. Ebenso organisierte das BBgR im Dezember einer Kundegebung gegen die versuchte rechte Vereinnahmung des Anschlages am Breitscheidplatz. Viele Menschen beteiligten sich und setzten unter dem Motto „Liebe statt Hass“ ein starkes Zeichen für ein solidarisches Miteinander.

Studentin Hanna, die sich im Bündnis engagiert, sagt: „Es ist gerade jetzt umso wichtiger, dass wir uns alle hier in Berlin gemeinsam gegen Nazis stellen. Rechte Hetzer*innen fühlen sich von den Erfolgen der AfD, aber auch von der Wahl Trumps und dem spürbaren Erstarken rechter politischer Kräfte in Europa ermutigt. Die Mehrheit der Berliner*innen steht aber für eine offene Gesellschaft und ein solidarisches Zusammenleben. Das sollten wir den rechten Hetzern und Nazis zeigen! “

Der rechte Aufmarsch findet zum fünften Mal in Berlin-Mitte statt. Zur letzten Demonstration unter den gleichen Motto waren am 05.11.2016 knapp 600 Teilnehmer*innen gekommen. „Die Teilnehmenden waren der ‚harte‘ Kern. Dieser ideologisch gefestigte Kern wird auch dieses Mal wiederkommen“, so die Einschätzung von Smolinski.