LETZTE INFORMATIONEN: Keine “Identitäre” Demo in Berlin am 17.06.

Am kommenden Samstag, den 17.06.2017, möchte die rechte Gruppierung „Identitäre Bewegung“ (IB) durch Berlin marschieren. Hier findet ihr die letzten Facts zum Aufmarsch und die Gegendemo vom Berliner Bündnis gegen Rechts.

Die IB mobilisiert öffentlich zu 14 Uhr zum S-Bahnhof Gesundbrunnen, trifft sich dort aber wahrscheinlich schon um 13.30 Uhr. Sie wird aller Voraussicht nach die Südroute nehmen, also über die Brunnenstraße und Bernauerstraße zum Hauptbahnhof laufen. Die IB mobilisiert überregional und hofft auf viele Bahnanreisende. Mit einem eigenen Mobivideo trat bisher nur der IB-Ableger aus Halle, Kontrakultur, hervor. Alle anderen bundesweiten IB-Strukturen teilten lediglich das Keyvisual für die Demo. Darüber hinaus gibt es Unterstützung durch Pegida. Bei der letzten Montagsdemo trat Robert Timm, Anmelder des IB Aufmarschs, dort auf. Schon länger suchen AfD, IB und Pegida den gemeinsamen Schulterschluss, um über die Mobilisierungsschwächen hinweg zu kommen. In Berlin mobilisieren neben der IB vor allem die Splitterpartei Pro Deutschland und das Spektrum um “Hand in Hand”. Letztere sind bisher eher durch Kleinstaufmärsche in Berlin bekannt und passen weder aktionistisch noch optisch in das strenge Erscheinungsbild der IB. Im Vorfeld der IB-Demo kann mit Aktionen im Stadtgebiet gerechnet werden, da die Regionalgruppe über das Wochenende überregionale Besuch, auch aus dem benachbarten Ausland, bekommt. Vermehrte Plakatierungen in einigen Berliner Bezirken weisen darauf hin, dass die IB versucht Menschen außerhalb ihrer Strukturen anzusprechen.

Die Demonstration ist für die “Identitären” sehr bedeutend. Bisher fiel die Regionalgruppe Berlin-Brandenburg nicht durch ihre Aktionsfähigkeit auf. Ständig mussten Kader von außerhalb für Aktionen anreisen und an den entscheidenen Stellen aushelfen. Dennoch verlegt die IB ihren zentralen Aufmarsch von Wien nach Berlin. Dort demonstrierten im vergangenen Jahr nach Polizeiangaben bis zu 1.000 Rechtsextreme begleitet von lautstarken Protest durch die Stadt. In Berlin konnte die IB 2016 hingegen nur 130 Kameraden mobilisieren, allerdings auch nur mit überregionaler Unterstützung. An diesem Aufmarsch nahmen einige Vertreter der Jungen Alternative (JA) teil. Für dieses Jahr rechnet Berlin gegen Nazis mit einer Teilnehmer*innenzahl im mittleren dreistelligen Bereich.

Wir, das Berliner Bündnis gegen Rechts, wollen den IB Aufmarsch nicht hinnehmen. Wir mobilisieren zu einer Gegendemonstration, die um 12 Uhr am Leopoldplatz beginnen wird. Seid pünktlich! Anschließend werden wir versuchen den Aufmarsch der IB zu blockieren. Unsere Blockaden sind Menschenblockaden bei denen alle, die unser Ziel teilen, mitmachen können. Wir werden uns nicht von der Polizei aufhalten lassen, aber von uns geht dabei keine Eskalation aus. Wir sind solidarisch mit allen, die sich der IB und ihrer rechten Hetze entgegenstellen. Im Gebiet des IB-Aufmarsches wird es verschiedene Demonstrationen und angemeldete Kundgebungen geben, die als Anlaufpunkte dienen und auf der Aktionskarte eingezeichnet sind. Für den Tag ist der Ermittlungsausschuss (EA) geschaltet, es wird ein Infotelefon sowie einen Demo-Ticker geben und außerdem werden die Demosanis unterwegs sein. Am Auftaktkundgebungsort wird es Aktionskarten geben.

Unserer Einschätzung nach kann ein verhinderter IB Aufmarsch den Aufbaubemühungen der Rechtsextremen in Berlin einen herben Dämpfer verpassen und eine Ausstrahlung auf den stagnierenden Aufbau der IB bundesweit haben. Daher rufen wir alle Antifaschist*innen auf rechter und rassistischer Hetze keinen Raum zu geben und sich dem IB-Aufmarsch in den Weg zu stellen.

Alle auf die Straße!
NoIB # blockIB #b1706

Eine hochaufgelöste Version der Aktionskarte ist unter folgendem Link zu finden: https://berlingegenrechts.de/wp-content/uploads/2017/06/Print_neu.png