Aktueller Stand zum Heß-Marsch am kommenden Samstag

Was tun? +++ Antifaschistische Treffpunkte am Alexanderplatz, Bahnhof Lichtenberg, Bahnhof Spandau +++ Vorabenddemo in Spandau +++ laut Senat weiter keine Anmeldung durch Nazis +++ NPD-“Sommerfest” in Reinickendorf +++ Polizei bereitet sich auf Großlage vor

Stand: 16.8. 15:00

Infoticker ab Freitag: demoticker.org
Mobilisierungen: berlingegenrechts.de & nsverherrlichungstoppen.blogsport.eu
EA/Legal team: 030/6922222 & ea-berlin.net

Was tun am Samstag?

Für Antifaschist*innen gibt es zwei Treffpunkte vom Berliner Bündnis gegen Rechts (BBgR):

  • → ab 10:30 am Alexanderplatz (bei der Kundgebung des Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin)
  • → ab 11:00 am Bahnhof Lichtenberg (bei der Kundgebung des Lichtenberger Bündnis für Demokratie & Toleranz)
  • → ab 11:00 am Bahnhof Spandau (bei der Demo des Spandauer Bündnis gegen Rechts)
  • → am Freitag ab 17:00 die Vorabenddemo am Bahnhof Spandau
  • → am Freitag ab 20:00 VV/Vollversammlung mit letzten Infos in der BAIZ (Schönhauser Allee 26a)
  • weitere Kundgebungen bei berlin-gegen-nazis.de

Wir empfehlen euch:

  • 1. Bringt eure Fahrräder in Schuss
  • 2. Besprecht mit euren Leuten die Lage und was ihr zusammen machen wollt
  • 3. Habt ab Freitag ein Auge auf den Ticker: demoticker.org
  • 4. Schickt jemanden zur Vollversammlung Freitag 20:00 in der BAIZ
  • 5. Merkt euch die Nummer des EA (Ermittlungsausschuss): 030/6922222
  • 6. Achtet ab Donnerstag in ganz Berlin auf Polizeigitter-Lieferungen und meldet sie
  • 7. Habt auch ein Auge auf typische Nazitreffpunkte

Was machen Nazis und Polizei?

Von der NPD ist inzwischen ein offizieller Anlaufpunkt am Samstag bekannt: ein sog. Sommerfest der NPD Reinickendorf, dessen Ort und Uhrzeit noch unbekannt sind.

Bei den Strukturen der letzten Heß-Märsche 2017 und 2018 (NPD Berlin sowie “Die Rechte” NRW/Norddeutschland) herrscht weiter Grabesstille. “Die Rechte” Süd/West mobilisiert zu einem Aufmarsch nach Ingelheim bei Mainz, ist mit der Mobilisierung aber scheinbar weitgehend allein.

Laut dem Senat gibt es weiterhin keine Anmeldungen von Neonazis in Berlin. Es gilt aber wachsam zu bleiben, denn erst vor zwei Wochen verschwieg der Senat bei einer anderen Anfrage das §129-Verfahren gegen Antifaschist*innen beim Heß-Marsch. Diesem Senat und dieser Polizei ist beim Thema Neonazis und Faschismus keinen Meter über den Weg zu trauen. Die Polizei bereitet sich jedenfalls auf eine Großlage vor: sämtliche Anmeldungen am Samstag wurden inzwischen von der zentralen Direktion Einsatz übernommen.

NS-Verherrlichung Stoppen und BBgR gehen weiter von möglichen Naziaktionen am Freitag und Samstag aus. Bei einer Kundgebung oder Demonstration dürfte sich die Teilnehmerzahl im niedrigeren dreistelligen Bereich bewegen. Neben Spandau und dem Weitlingkiez als typische Sammlungsorte muss auch die Britische Botschaft im Auge behalten werden. Es ist mit kleinen dezentralen Aktionen zu rechnen, z.B. Transparente an Brücken oder Kranzniederlegungen in Spandau.