Bereits neunmal versammelten sich auf und um den Rosa-Luxemburg-Platz Menschen, um eine sogenannte „Hygiene-Demo“ abzuhalten. Dabei übergehen sie seit Beginn alle Infektionsschutzmaßnahmen für Demonstrationen während der Covid19-Pandemie. Ging es anfangs noch um die Einhaltung von Verfassungsrechten, sind diese Veranstaltungen inzwischen vor allem eine Bühne für bekannte Verschwörungsmystiker*innen, Akteur*innen der Neuen Rechten, verurteilte Holocaustleugner*innen und Nazi-Hooligans. Sie bestimmen den Ausdruck und die Dynamik der Demonstration.
Von Anfang an haben sich die Organisator*innen und Teilnehmer*innen der „Hygiene-Demos“ nicht von den Rechten distanziert. Sie haben ihr Anliegen nicht mit sozialen oder antirassistischen Forderungen verbunden. Mit ihrem Bedürfnis, sich mit möglichst vielen Menschen an einem Ort zu versammeln, haben sie Menschen eingeladen, die ihren Antisemitismus, ihren Rassismus und ihre Verherrlichung des Nationalsozialismus ungehindert propagieren können. Die Organisator*innen spielen auf diese Weise das Spiel der Rechten. Gewollt oder nicht gewollt. Der Organisationskreis hat inzwischen jeglichen Einfluss auf die Demonstrationen verloren. Es bleibt nur noch eins: Sie müssen die Veranstaltungen absagen!
Eine kritische Betrachtung der Angemessenheit von Maßnahmen unter dem Infektionsschutzgesetz ist zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt. Doch als Antifaschist*innen werden wir nicht nachlassen, gegen Nazis aller Couleur zu protestieren – und mit unserer Forderung nach Solidarität, Menschlichkeit und Freiheit zu verbinden.
Schluss mit der Hetze! Kein Fußbreit den Faschisten!
Hier unsere Karte mit den Gegenveranstaltungen zu den „Hygienedemos“ für den 16.05.2020:
