Offener Brief an das Unternehmen „Spotify“
Sehr geehrte Damen und Herren,
als Berliner Bündnis gegen Rechts fordern wir seit mehreren Wochen die Löschung einer Podcastreihe, die das rechte Netzwerk „EinProzent e.V.“ anlässlich der Corona-Krise betreibt. Trotz zahlreicher Aufrufe, Briefe von Bürger*innen und einer Petition mit mittlerweile mehr als 130.000 Unterschriften versuchen Sie bislang, die Forderung zu ignorieren.
Doch damit muss jetzt Schluss sein: Am Dienstag, den 16. Juni hat das Oberlandesgericht Dresden entschieden, dass das Löschen der Accounts von „EinProzent“ in den sozialen Netzwerken Facebook und Instagram rechtmäßig war. Der Versuch des Netzwerks „EinProzent“, das der rechtsextremen Identitären Bewegung nahe steht, gerichtlich gegen die Löschung vorzugehen, ist damit gescheitert. Das Gericht stellte fest: Es gehe nicht lediglich um einzelne Äußerungen des Vereins, sondern es bestehe Grund zur Annahme, dass „seine ideologische Ausrichtung darauf abziele, Personen aufgrund ihrer ethnischen Abstammung oder religiösen Überzeugung anzugreifen.“
Nachdem der menschenfeindliche Charakter des Vereins „EinProzent“ nun also selbst durch ein Gerichtsurteil festgestellt wurde, fordern wir Sie auf, die im März gestartete Podcastreihe umgehend aus dem Angebot des Unternehmens zu entfernen. Es kann nicht sein, dass Spotify anders als Facebook und Instagram diesem Netzwerk weiterhin eine Möglichkeit bietet, seine hetzerischen Inhalte zu verbreiten.
Öffentlich hat sich Ihr Unternehmen mehrfach antirassistisch positioniert. So solidarisierten Sie sich mit der „Black Lives Matter“ Bewegung auf Twitter: “We stand with the Black community – our employees, our partners, artist and creators – in the fight against racism, injustice and inequity” (Twitter 30.05.2020 15:45). Im Januar 2020 verkündeten Sie in der Presse: Neonazistische und antisemitsche Inhalte würden, nach bekannt werden, umgehend gelöscht. (https://www.tagesspiegel.de/kultur/neonazi-inhalte-spotify-loescht-antisemitische-playlists/25405376.html)
Deshalb fordern wir: Lassen Sie Ihren Worten Taten folgen! Entfernen Sie die Podcastreihe von „EinProzent“ von Ihrer Plattform!
Mit antifaschistischen Grüßen
Berliner Bündnis gegen Rechts
Berlin, Juni 2020