#B0310 Erste Strafbefehle nach Nazi-Aufmarsch

Die juristische Aufarbeitung der erfolgreichen Blockaden gegen den III. Weg am 3. Oktober 2020 in Berlin-Hohenschönhausen laufen an. Nach den Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz und den Vorladungen wegen angeblicher Nötigung, flattern nun Strafbefehle bei Antifaschist*innen ein. Ihr wart am 03.10.2020 gegen den sog. III. Weg auf der Straße und bekommt nun Strafbefehle zugeschickt? Meldet euch bei uns!
Wir wollen Betroffene mit einander verbinden, um solidarisch und politisch die Verfahren zu bewältigen. Der Austausch untereinander kann euch psychisch und zeitlich entlasten und durch die Politisierung aus der möglichen Einschüchterung durch die Repression verhelfen. Auch während des Lockdowns läuft die Repressionsmaschine weiter. Wir raten euch, Strafbefehle nicht unwidersprochen zu lassen (es gilt eine 2 Wochen-Frist), sondern sich mit uns und anderen zusammenzutun und die Prozesse gemeinsam zu führen.

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Unser Redebeitrag auf der Kundgebung gegen Repression bei den Protesten gegen religiöse Fundamentalist:innen

Unser Redebeitrag anlässlich einer Soli-Kundgebung am 25.01.2021 zur Unterstützung von Personen, die wegen Blockaden gegen den sogenannten “Marsch für das Leben” christlicher Fundamentalist:innen vor Gericht standen: Vorwurf Nötigung -what the fuck!
Seit ca 10 Jahren kämpfen unsere Genoss:innen vom What the Fuck Bündnis jetzt schon gegen christlichen Fundamentalismus und selbsternannte Lebensschützer:innen. Der Vorwurf der Nötigung nach der Blockade im September 2019 hat uns sprachlos gemacht. Nötigung wegen einer Sitzblockade? What the fuck!
Als Nötigung gilt eine Tat, die andere durch Gewalt oder Androhung eines “empfindlichen Übels” zu Handlungen, Duldungen oder Unterlassungen zwingt. Wo genau hier die Gewalt oder das angedrohte empfindliche Übel liegt, ist uns schleierhaft. Zunächst erschien die Repression gegen die WTF-Genoss:innen wir eine einmalige Eskalation der Justiz oder die Strategie von besonders stramm rechten Staatsanwälten wie Fenner, der schon lange die linke Szene in Berlin drangsaliert und bei dem sich Nazis keine Sorgen mache müssen.

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03.10.: Post wg. Verstößen gegen das Infektionsschutzverordnung?

Aktuelle Infos anlässlich der Anhörungsbögen im Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen vermeintlichen Verstößen gegen die Infektionsschutzverordnung am 03.10.
Die Repression nach der erfolgreichen Blockade des Aufmarschs der Nazipartei III. Weg am 3. Oktober 2020 in Berlin-Wartenberg geht weiter und erreicht eine neue Dimension: In den letzten Tagen erhielten Genoss:innen Briefe vom Ordnungsamt mit dem Hinweis, dass gegen sie ein Ordnungswidrigkeitsverfahren* läuft und der Aufforderung, sich zu äußern. Der Vorwurf lautet, im Rahmen der Blockade seien die Abstände von 1,5 Metern nicht eingehalten worden.

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Aktuelle Infos anlässlich der 1. Briefe nach der erfolgreichen Blockade des III. Wegs am 03.10.

Leider kommt es bei unseren Aktionen auch immer wieder zu Fest- oder Ingewahrsamnahmen. Repression soll uns einschüchtern und davon abhalten, politisch aktiv zu sein. Das kann sich durch körperliche Polizeigewalt äußern, durch psychischen Druck und durch Strafverfahren. Obwohl es immer konkrete Einzelpersonen trifft, ist es wichtig sich bewusst zu machen, dass es dem Staat nicht um die Personen (an sich) geht, sondern um die politische Bewegung und unsere Überzeugungen.
Derzeit bekommen Genoss*innen erste Briefe mit dem Angebot, sich als Beschuldigte*r zu äußern. Aus diesem Anlass und um euch zu unterstützen, wollen wir noch einmal grob den Ablauf von Verfahren skizzieren:

1. Festnahme/ Personalienfeststellung bei einer Demo/Aktion:

Bei einer Festnahme solltest du nur die notwendigen Angaben machen (Name, Geburtstort, Meldeadresse, Geburtsdatum – alles, was auch auf dem Personalausweis steht). Ansonsten wird nicht mit der Polizei geredet. Das ist ein Grundsatz der uns wichtig ist, weil du in so einem Gespräch nur dich oder andere durch deine Aussagen gefährdest.

2. „Vorladung“ (1. Brief) durch die Polizei:

In diesem ersten Brief wirst du darüber informiert, dass ein Verfahren gegen dich läuft und jetzt ermittelt wird. Dieser Brief kommt meistens einige Tage bis Monate nach der Aktion/ Festnahme an. Es wird gelistet, was dir vorgeworfen wird. Allerdings kann es sein, dass nicht alle Straftatbestände gelistet sind. Mit diesem Schreiben gibt dir die Polizei „die Möglichkeit“, mündlich oder schriftlich Stellung zu nehmen. → Das musst du nicht wahrnehmen und solltest du auch auf keinen Fall. Auch hier gilt der Grundsatz: wir reden nicht mit der Polizei, um uns und andere nicht zu gefährden.
Ausnahme: Ladung durch Staatsanwaltschaft (dann schnell ab zur Anwältin oder Roten Hilfe)

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Erstes Fazit: #b0310 Nazis blockiert!

Was für ein Erfolg: Hunderte Antifaschist*innen haben sich am 3. Oktober auf den Weg nach Hohenschönhausen gemacht und die Nazis vom III. Weg blockiert! Die Zivilgesellschaft veranstaltete Kundgebungen  am Bahnhof Lichtenberg und später am Linden-Center.

Halle und Hanau und der Mord in Kassel haben gezeigt, wozu Neonazis und Rassisten fähig sind, und das war auch schon vor dem NSU bekannt. Nazis und Rassist*innen bewaffnen sich, bilden Netzwerke innerhalb der Polizei und Bundeswehr. Und all das unter den Augen der Öffentlichkeit. Die Zeit des Redens ist vorbei. Wir müssen auf die Straße und uns diesen Entwicklungen aktiv entgegenstellen. Deswegen werden wir weiterhin Nazi-Aufmärsche blockieren!

Polizeigewalt
Leider kam es immer wieder zu Polizeigewalt auf unseren Aktionen: Bei unserer Anreise am S-Bahnhof Wartenberg wurde dem ersten Blockadeversuch mit roher Gewalt begegnet, später wurden friedliche Sitzblockaden unter Anwendung von fiesen Schmerzgriffen geräumt.Wenn ihr emotionale Hilfe braucht, sprecht mit euren Freund*innen oder eurer Bezugsgruppe und scheut auch nicht, Hilfe von Gruppen wie zum Beispiel „out of action“ zu holen!

Repression? Besser solidarisch!
Leider kommt es bei unseren Aktionen auch immer wieder zu Fest- oder Ingewahrsamnahmen. Wenn ihr davon betroffen seid, erstellt bitte ein Gedächtnisprotokoll der Situation. Wenn Post kommt: Auf Vorladungen der Polizei braucht und solltet ihr nicht reagieren! Solltet ihr einen Strafbefehl erhalten, legt bitte umgehend einen formlosen Widerspruch ein (dafür habt ihr nur 14 Tage Zeit, sonst wird der Strafbefehl rechtskräftig!), kontaktiert die Anwält*in eures Vertrauens, die Rote Hilfe oder uns (antirep@berlingegenrechts.de Unseren PGP-Key gibt es hier!)

Werdet ihr von der Staatsanwaltschaft oder gar Gericht zu einer Anhörung als Zeug*in oder Beschuldigte*r geladen, schreibt die Rote Hilfe oder uns umgehend an, wir vermitteln euch solidarische Anwält*innen! Der Zusammenhalt hört nicht auf der Straße auf! Gemeinsam werden wir praktische Solidarität üben, gemeinsam sind wir stark! 


Wir haben gezeigt, was möglich ist! Und es ist noch viel mehr möglich…

Pressemitteilung: Aktualisierte Informationen zu den Protesten gegen den Nazi-Aufmarsch am 3.10. in Hohenschönhausen

Ergänzend zu unserer Pressemitteilung vom 27.09.2020 möchten wir Ihnen mitteilen, welche Protestveranstaltungen am 03.10.2020 geplant sind, die sich gegen die Demonstration der Neonazis von “der III. Weg” stellen.

Kundgebungen in Hohenschönhausen:
11 Uhr Zingster Straße / Ribnitzer Straße
11 Uhr Egon-Erwin-Kisch-Straße / Falckenberger Chaussee
12 Uhr Demonstration Ribnitzer Straße / Wustrower Straße
12.30 Uhr Lindencenter

Gemeinsame Anreisepunkte:
11 Uhr Ostkreuz/Eingang Sonntagstraße
11.15 Uhr Velodrom (Fahrradanreise)
12 Uhr (pünktlich!) Alexanderplatz (Tram)
12 Uhr Greifswalder Straße (Fahrrad-Korso)

Die Sprecherin des Berliner Bündnis gegen Rechts: “Halle und Hanau und der Mord haben gezeigt wozu Neonazis und Rassisten fähig sind, und das war auch schon vor dem NSU bekannt. Nazis und Rassisten bewaffnen sich, bilden Netzwerke innerhalb der Polizei und Bundeswehr. Und all das unter den Augen der Öffentlichkeit.
Die Zeit des Redens ist vorbei. Wir müssen auf die Straße und uns diesen Entwicklungen aktiv entgegenstellen. Deswegen werden wir diesen Nazi-Aufmarsch blockieren!”

Berlin? Besser ohne Nazis!

Berliner Bündnis gegen Rechts

Pressemitteilung: Den Naziaufmarsch am 3. Oktober blockieren!

Naziaufmarsch blockieren!

Am 3. Oktober will die Partei “Der III. Weg” in Hohenschönhausen aufmarschieren.

Der III. Weg ist eine neonazistische Kleinst-Partei und ihre Mitglieder sind bekennende Anhänger*innen des Nationalsozialismus. Sie waren vorher größtenteils in inzwischen verbotenen Nazi-Kameradschaften organisiert.

“Bei Veranstaltungen der Partei “Der III. Weg” besteht kein Zweifel: das sind ganz klar Nazis, die sich auch selbst als nationale Sozialisten bezeichnen”, so die Pressesprecherin des Berliner Bündnis gegen Rechts. “Wo diese Partei aufmarschiert, wird ein Klima der Angst und Gewalt gegen Migrant*innen, Andersdenkende und Anderslebende erzeugt.”

Mitglieder des III. Weg beteiligten sich zuletzt auch an den Anti – Coronademos in Berlin und erhoffen sich durch ihren geplanten Aufmarsch am 3. Oktober 2020 mehr Akzeptanz und Aufschwung für ihre rassistischen und völkischen Inhalte.

Dieser Aufmarsch wird nicht unwidersprochen bleiben. Zusammen mit den Lichtenberger Initiativen „Licht-Blicke – Netzwerk für Demokratie und Toleranz“ und „Bunter Wind” organisiert ein zivilgesellschaftliches Bündnis von antifaschistischen und antirassistischen Organisationen, Gruppen und Parteien Gegenproteste. Verschiedene Akteure rufen zur Blockade des Marsches auf. Auch die “Omas gegen Rechts” werden sich den Nazis in den Weg stellen.

“Wir werden nicht zulassen, dass Berlin zu einem zentralen Aufmarschort von Neo-Nazis und Rassist*innen wird. Mit vielfältigen Protesten und Blockaden werden wir den Nazis keinen Meter überlassen. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Unsere Blockaden sind Menschenblockaden! Das Einhalten von Hygieneregeln, wie das Tragen von Masken, ist für uns Ausdruck der Solidarität!” so die Sprecherin des Berliner Bündnis gegen Rechts.

Die zentrale Gegenkundgebung wird am Linden-Center ab 13 Uhr in direkter Sichtweite des Nazi-Aufmarsches stattfinden, eine weitere Kundgebung startet bereits ab 11 Uhr an der Ecke Zingster Straße / Ribnitzer Straße. Eine Anreise, ausgehend vom Ostkreuz, ist für 11 Uhr am Eingang Sonntagstraße geplant. Weitere Treffpunkte für eine gemeinsame Anreise weiterer Akteure werden im Verlauf der Woche bekanntgegeben.

Die Sprecherin des BBgR: “Am 03.10. wird sich zeigen, dass Nazis in Berlin nirgendwo die Straßen gehören. Unsere Antwort auf Rassismus, Antisemitismus und blanken Hass ist Vielfalt und Solidarität.”

Berlin? Besser ohne Nazis!

Kundgebungen:
11 Uhr Hohenschönhausen Zingster Straße / Ribnitzer Straße
12.30 Uhr Hohenschönhausen Lindencenter
Gemeinsame Anreise: 11 Uhr Ostkreuz/Eingang Sonntagstraße

Naziaufmarsch blockieren! 3.10. Berlin-Hohenschönhausen

Am 3. Oktober will “Der III. Weg” in Hohenschönhausen aufmarschieren. Der III. Weg ist eine neonazistische Kleinst-Partei und ihre Mitglieder sind glühende Anhänger*innen des Nationalsozialismus. Sie waren vorher größtenteils in inzwischen verbotenen Nazi-Kameradschaften organisiert. Wo diese Partei aufmarschiert, wird ein Klima der Angst und Gewalt gegen Migrant*innen, Andersdenkende und Anderslebende erzeugt.

Mitglieder des III. Weg beteiligten sich an den Anti – Coronademos in Berlin und erhoffen sich durch ihr geplantes Aufmarschieren am 3. Oktober 2020 mehr Akzeptanz und Aufschwung für ihre menschenverachtende Politik.

Wir werden  nicht zulassen, dass Berlin zu  einem zentralen Aufmarschort von Neo-Nazis und Rassist*innen wird. Mit vielfältigem Protest und Blockaden werden wir den Nazis keinen Meter überlassen.

Wir sind solidarisch mit allen Menschen, die sich den Nazis an diesem Tag in den Weg stellen. Von uns wird keine Eskalation ausgehen. Unsere Blockaden sind Menschenblockaden! Das Einhalten von Hygieneregeln, das Tragen von Masken ist für uns Ausdruck der Solidarität!

Wir wollen keine Nazis in unserer Stadt, weder am 3. Oktober noch an irgendeinem anderen Tag.

Berlin besser ohne Nazis!
#b0310 #nonazis #nsstoppen

Gemeinsame Anreise: 11 Uhr Ostkreuz/Eingang Sonntagstraße

Aktuelle Infos unter
www.berlingegenrechts.de
www.twitter.com/bbgegenrechts
https://www.facebook.com/berlinerbuendnisgegenrechts
https://www.instagram.com/bbgegenrechts

Kundgebungen:
11 Uhr Hohenschönhausen Zingster Straße / Ribnitzer Straße
12.30 Uhr Hohenschönhausen Lindencenter

Weitere Termine:
27.09. ab 14:30 Uhr Info-Event im KuBiz Weißensee
28.09. Aktionstraining “Wie verhindern wir einen Naziaufmarsch?” 18-21 Uhr im about blank
01.10.: “Letzte Infos” ab 19 Uhr im Mehringhof
05.10.: Solidarische Prozesskundgebung wegen Prozess gegen Antifaschist ab 12 Uhr, Landgericht Turmstraße

 

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Hygienekonzept für Anreise / Demo / Blockade

Auf unseren Demonstrationen, Kundgebungen und Blockaden tragen wir eine Maske . Sie dient nicht nur unserem Schutz vor einer Coronainfektion, sondern ist auch Ausdruck unserer Solidarität und unseres Zusammenhalts. Sie unterscheidet uns von Nazis und Coronaleugner:innen. Wir halten untereinander einen Mindestabstand von 1,50m ein. Bringt Desinfektionsmittel für die Handhygiene mit.

Personen mit Symptomen am Tag oder in den Vortagen nehmen nicht an unseren Veranstaltungen teil, ebenso Personen, die in den Tagen zuvor Kontakt mit potenziell Erkrankten hatten oder sich in Risiko-Gebieten aufgehalten haben.

Für unsere Blockaden gelten besondere Schutzmaßnahmen:
Bildet Bezugsgruppen, die zwischen der An – und Abreise nicht wechseln. Diese sollten nicht mehr als 10 Personen umfassen. In dynamischen Situationen kann der Mindestabstand nicht immer eingehalten werden. Wir versuchen diese Situationen zu vermeiden bzw. so kurz wie möglich zu halten. Personen aus den bekannten Risiko-Gruppen raten wir von einer Teilnahme an Blockaden ab und empfehlen die Teilnahme an einer Kundgebung

Bringt eure eigenen Getränke und Essen sowie am besten mehrere FFP2-Masken (ohne Ventil) und eure Alltagsmaske mit.

Bloquez la marche des nazis ! 3.10. Berlin-Hohenschönhausen

Le 3 octobre, “Der III. Weg” défilera à Hohenschönhausen. Der III. Weg est un petit parti néo-nazi et ses membres sont d’ardents défenseurs du national-socialisme. La plupart d’entre eux étaient auparavant organisés en camaraderies nazies qui ont depuis été interdites. Là où ce parti défile, un climat de peur et de violence contre les migrants et ceux qui pensent et vivent différemment est créé.

Les membres du III. Weg ont participé auf manifestations contre les mesures adoptées pour contenir la diffusion de Covid-19 à Berlin et espèrent que leur marche prévue le 3 octobre 2020 contribuera à rendre leur politique inhumaine plus visible et acceptée.  Nous ne permettrons pas que Berlin devienne un lieu de rassemblement central de néo-nazis et de racistes. Avec de nombreuses protestations et des blocages, nous ne laisserons pas un mètre de plus aux nazis.

Nous sommes solidaires avec tous ceux qui font obstacle aux nazis pendant cette journée. Aucune escalade ne viendra de nous. Nos blocages sont des blocages humains ! Le respect vis-à-vis des règles d’hygiène, c’est-à-dire le port du pendant chaque action publique, est pour nous une expression de solidarité!

Nous ne voulons pas de nazis dans notre ville, ni le 3 octobre ni aucun autre jour. Berlin est mieux sans les nazis !
 #b0310 #nonazis #nsstoppen

Point de rencontre: 11h Ostkreuz/Sortie Sonntagstraße

Informations actuelles:
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www.twitter.com/bbgegenrechts
https://www.facebook.com/berlinerbuendnisgegenrechts
https://www.instagram.com/bbgegenrechts

Manifestacions:
11h Hohenschönhausen Zingster Straße / Ribnitzer Straße
12h30 Hohenschönhausen Lindencenter

Autres dates:
27.09.: à partir de 14h30 Événement d’information à KuBiz Weißensee
28.09.: “Comment empêcher un rassemblement nazi?” 18h-21h, about blank
01.10.: “Dernière information” à 19h au Mehringhof
05.10.: Processus judiciaire contre activiste antifasciste y manif solidaire à 12h00, Landgericht Turmstrasse

 

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Concept d’hygiène pour l’arrivée commune /manifestation / blocage

Lors de nos manifestations, rassemblements et blocages, nous portons un masque. Cela ne nous protège pas seulement d’une infection avec Covid-19, mais exprime également notre solidarité et notre cohésion. Le masque nous distingue des nazis et des négationnistes de Covid-19.

Nous gardons une distance minimale de 1,50 m entre nous. Apportez des désinfectants pour l’hygiène des mains.
Les personnes présentant des symptômes du virus au cours de la journée ou les jours précédents ne participeront pas à nos événements, ainsi que les personnes qui ont été en contact avec des personnes potentiellement malades ou qui se trouvaient dans des zones à risque au cours des jours précédents.

Des mesures de protection spéciales s’appliquent à nos blocages :
Formez des groupes de référence qui ne changent pas entre l’arrivée et le départ. Ces groupes ne devraient pas être plus grands que 10 personnes. Dans les situations dynamiques, la distance minimale ne peut pas toujours être garantie. Nous essayons d’éviter ces situations ou de les réduire tant que possible. Nous conseillons aux personnes qui font partie des groupes à risque connus de ne pas participer aux blocages. Au lieu de cela, nous leur recommandons de participer à une des manifestations.

Apportez vos propres boissons et votre nourriture et, de préférence, plusieurs masques FFP2 (sans valve) et votre masque quotidien.