-
19. Oktober: Diskussion “Auf hohem Niveau normalisiert. Wie weiter gegen die AfD?”
Seit 2014 sitzt die AfD in den Parlamenten. Fast genauso lang wird vor einer Gewöhnung an ihre Präsenz gewarnt. Während sich die AfD weiter radikalisiert hat und sich die Wahlergebnisse dennoch (oder gerade deswegen) auf hohem Niveau stabilisiert haben, ist offenbar genau das eingetreten, wovor alle Angst hatten: Eine Normalisierung des Verhältnisses zur AfD. Der […]
-
Das darf doch mal gesagt werden ….
Anfang Januar wollte die AfD Berlin die Geschäftsführerin des bundesweiten Bündnisses »Aufstehen gegen Rassismus«, Irmgard Wurdack, anzeigen. Irmgard Wurdack hatte mit dem Betreiber des Ballhauses Pankow telefoniert, der der AfD seine Räume für einen Landesparteitag zu Verfügung stellen wollte. Während des Telefongesprächs hatte Irmgard Wurdack den Mann über den Charakter der AfD informiert. Nach dem […]
-
Unsere Antwort auf Kriminalisierung von Antifaschismus: Solidarität mit den Betroffenen des § 129
Seit 2 1/2 Jahren hält die Berliner Staatsanwaltschaft an den Vorwürfen gegen 34 Antifaschist*innen fest, dass sie während eines Fahrradcorsos schweren Landfriedensbruch gegangen haben sollen. Zusätzlich wird ihnen die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Doch was ist eigentlich passiert? Am 17. August 2017 waren sie in einem Fahrradcorso auf dem Weg zu den Protesten gegen […]
-
Im Visier der Berliner AfD
Seit über zwei Jahren sitzt die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus. Aus Mangel an parlamentarischem Einfluss und Gestaltungswillen konzentriert sich die AfD auf eine Politik der kleinen Anfragen. Wir haben diese analysiert und festgestellt: Die als “moderat” geltende Berliner AfD offenbart hier ihre wahren Anliegen: Menschenverachtung, Rassismus, Antifeminismus, Behindertenfeindlichkeit etc. Die Liste ist lang. Geflüchtete stehen […]
-
Warum #keinRaumfürHetze zur Europawahl
Am 26. Mai findet in Deutschland die Wahl zum Europaparlament statt. Rechte Parteien können sich mit ihrer europafeindlichen Agenda Hoffnung auf eine künftig noch stärkere Präsenz in jenem Gremium machen, welches sie erklärtermaßen mehrheitlich ablehnen, zugunsten ihrer nationalistischen Vorstellungen von Europa. Rechte Parteien sind Sammelbecken von Antifeminist*innen, Rassist*innen und radikalen Rechten Unter dem Deckmantel rechter […]
-
Öffentlicher Brief zur Europawahl: Kein Raum für Hetze!
Die anstehende Europawahl am 26. Mai 2019 werden rechte und rechtsextreme Parteien nutzen, um den öffentlichen Raum mit hasserfüllten, hetzerischen Parolen zu überschwemmen. Ihre Methoden: Sie verbreiten Halb-und Unwahrheiten, diskriminieren Minderheiten und diffamieren politischen Gegner*innen. Ihr Ziel: Die Spaltung der Gesellschaft und das Vergiften jeder gesellschaftspolitischen Debatte. Die Folge: Ihre Anhänger*innen fühlen sich ermutigt, loszuschlagen […]
-
Übersicht: Aktionen am 27. Mai
Die AfD trifft sich am 27. Mai um 12 Uhr auf dem Washingtonplatz am Hauptbahnhof und will von dort aus zum Brandenburger Tor (Platz des 18. März) laufen. Hier eine kurze Übersicht über geplante Aktionen an diesem Tag. Ausführlichere Informationen gibt es unter: https://www.stopptdenhass.org/aktionen/ 11:30 Uhr: Kundgebung auf dem Platz der Republik / Reichstagswiese 11 […]
-
AUFRUF: Stoppt den Hass – Stoppt die AfD!
Der Bundesvorstand der rechtsextremen AfD hatte eine bundesweite Demonstration im Frühjahr in Berlin angekündigt. Steffen Königer vom Bundesvorstand der AfD hat am 02.05.2018 in einem TAZ Interview den 27.05.2018 für ihre Demonstration bestättigt. Stoppt den Hass – Stoppt die AfD! Die AfD plant eine bundesweite Großdemonstration in Berlin, um sich als Garant für „Freiheit und […]
-
PRESSEMITTEILUNG: Bündnis Stoppt den Hass – Stoppt die AfD gegründet
In Berlin hat sich das Bündnis „Stoppt den Hass – Stoppt die AfD“ gegründet. Das Bündnis ist ein breiter Zusammenschluss von Gewerkschaften, linken Gruppen, Parteien und anderen Initiativen. „Wir stehen für eine Gesellschaft ein, in der jede*r, unabhängig von Aussehen, Glauben und sexueller Orientierung, angstfrei und selbstbestimmt leben kann.“, heißt es im Aufruf des Bündnisses. […]
-
PRESSEMITTEILUNG: Stoppt den Hass! Stoppt die AfD! Proteste gegen AfD-Demonstration in Berlin angekündigt
In Berlin laufen die Vorbereitungen für Proteste gegen den angekündigten rassistischen Aufmarsch der AfD auf Hochtouren. Aus Presseberichten war hervorgegangen, dass der AfD Bundesvorstand diesen bereits seit einigen Wochen für Ende Mai plant und tausende Rassist*innen nach Berlin mobilisieren will. Umgehend hatte sich ein breites Bündnis aus zahlreichen zivilgesellschaftlichen Gruppen, Initiativen und Kulturschaffenden unter dem […]