Am 30.07. wird es zu einer rechten Großdemonstration unter dem Motto „Merkel muss weg“ in Berlin-Mitte kommen. Diese Demonstration fand bereits zweimal in Berlin statt und es nahmen jeweils 1.800 bis 2.000 Nazis und Rassist*innen teil. Es ist zu erwarten, dass sich die Teilnehmendenzahl auf einem ähnlich hohen Niveau konsolidieren wird. Startpunkt wird wieder der Hauptbahnhof (Washingtonplatz) sein.
Wer sind die Organisator*innen und Teilnehmer*innen?
Aufrufer war und ist Enrico Stubbe und die Facebookseite „Wir für Deutschland“. Enrico Stubbe ist Beisitzer der rechtspopulistischen Partei „Pro Deutschand“, aktiv im „Bündnis Deutscher Hools“ (HogeSa-Ableger), Teilnehmer bei „Bärgida“ und er war Organisator von wöchentlichen Demonstrationen gegen Geflüchtetenunterkünfte in Marzahn (2015). Die Teilnehmer*innen kommen aus dem gesamten Bundesgebiet. Es gelang den Organisator*innen bisher ein breites rechtes Spektrum zu mobilisieren: Neonazi-Kameradschaften aus Niedersachsen, Mecklenburg und Sachsen-Anhalt, rechtsradikale Parteien wie die NPD, Die Rechte und der III.Weg, rechte Hooligans, Reichsbürger, die Identitäre Bewegung, Rechtspopulisten von Pro Deutschland, Pegida Ableger aus Hannover und dem Havelland, Putin Fans und Vertreter des rechtskonservativen Vereins der Russlanddeutschen, Islamfeinde und Vereter*innen von der Patriotische Plattform der AfD.
Auf den Demonstrationen herrschte eine aggressive und gewaltbereite Atmosphäre. Dazu gehören Angriffe gegen Journalist*innen und die entsprechenden Rufe „Lügenpresse“ und die Beschimpfung von Gegendemonstrant*innen. Am 7.5. 16 wurde der Linkenpolitiker Hakan Tas in den Bauch geschlagen. Pyrotechnik wurde gezündet und verbotene Gegenstände (z.B. Pfefferspray)
mitgeführt.