Pressemitteilung: Aufmarsch der rechten “Identitären Bewegung” erfolgreich blockiert

Tausende haben heute in Berlin ein deutliches Zeichen gegen rechte Hetze und Faschismus gesetzt und sich der rechten Gruppierung “Identitäre Bewegung” (IB) erfolgreich in den Weg gestellt. Unter dem Motto „Zukunft Europa“ hatte die „Identitäre Bewegung“ europaweit nach Berlin mobilisiert. Bereits an ihrem Startpunkt, dem S-Bahnhof Gesundbrunnen, wurden die Rechtsextremen durch bunten Protest begleitet, mehrere Blockaden hinderten die Rechten am Weiterlaufen. Das Berliner Bündnis gegen Rechts hatte zu einer Demonstration mit anschließenden Blockaden gegen den Aufmarsch der IB aufgerufen.

„Die ‚Identitären‘ sind rassistisch, antifeministisch, islamfeindlich und in vielerlei Hinsicht auch faschistisch“, sagte Aaron Bruckmiller, Pressesprecher des Berliner Bündnis gegen Rechts, „Mit unseren Blockaden haben wir ein klares Zeichen für ein offenes und solidarisches Berlin gesetzt, in dem jede Form von Rassismus, Antifeminismus und Faschismus keinen Platz hat. Großen Dank an Alle, die sich daran beteiligt haben“. (mehr …)

Pressemitteilung: NPD mobilisiert zur Demonstration der “Identitären Bewegung” am 17.06.

Die rechtsextreme NPD mobilisiert seit gestern zu der Demonstration der rechten Gruppierung “Identitäre Bewegung”, die am Samstagnachmittag vom Gesundbrunnen zum Hauptbahnhof führen soll. In dem Aufruf der NPD heißt es, dass keine Zeit mehr für Abgrenzung und Spalterei sei und dass sie aus diesem Grund die Demonstration unterstütze.

In ihrer Selbstinszenierung versucht die “Identitäre Bewegung” immer wieder, ihr rechtsextremes Gedankengut zu verschleiern. So kündigte sie in ihrem Aufruf zu ihrer eigenen Demonstration am Samstag an, dass eine Beteiligung aus jeglichem “extremistischen politischen Spektrum” untersagt sei. Der Aufruf der NPD, von dem es bislang keinerlei Distanzierung seitens der “Identitären Bewegung” gibt, macht nun deutlich, dass es sich hier lediglich um ein Lippenbekenntnis ohne reale Konsequenzen handelt. “Hier kommt zusammen, was zusammen gehört. Es wird deutlich, wo die Identitären stehen: am extrem rechten Rand!”, so Aaron Bruckmiller, Pressesprecher des Berliner Bündnisses gegen Rechts.

“Mit ihrer menschenverachtenden Aktion, ein Seenotrettungsboot am Abfahren zu hindern, haben sie sich in dem extrem rechten Milieu Freunde gemacht. Ihr Hass auf Menschen und ihre rassistische Ideologie findet bei der neonazistischen NPD nicht nur Zuspruch, es führt dazu, dass die NPD jetzt Schulter an Schulter mit den Identitären demonstrieren will”, so Bruckmiller weiter. “Hier wird deutlich, was die Ideologie der Identitären ausmacht: ein völkischer Nationalismus, begründet auf Rassismus, Ausgrenzung und Hass.”

Das Berliner Bündnis gegen Rechts ruft alle Berlinerinnen und Berliner zu Protesten gegen den Aufmarsch der “Identitären Bewegung” auf und startet mit einer Demonstration um 12 Uhr am Leopoldplatz. Im Anschluss an die Demonstration soll die Route der “IB” blockiert werden.

Pressemitteilung: Mitglied der „Identitären Bewegung“ Berlin-Brandenburg arbeitet im Abgeordnetenhaus für die AfD

Der wissenschaftliche Mitarbeiter der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Joel Bußmann, sympathisiert nicht nur mit der rechten Gruppierung „Identitäre Bewegung“ (IB), sondern ist auch für sie aktiv. Bußmann arbeitet für den Berliner Abgeordneten Thorsten Weiß und ist einer von drei stellvertretenden Vorsitzenden der „Jungen Alternativen“ in Berlin. Darüber hinaus ist er in dem Bezirksverband der AfD Berlin-Mitte aktiv und trat für diese im Zuge der Berliner Abgeordnetenhauswahl 2016 an.

Neben seinem politischen Engagement bei der AfD nahm Bußmann am 17. Juni 2016 an einer Demonstration der IB in Berlin-Mitte teil, die jedoch erfolgreich von Antifaschist*innen blockiert werden konnte. „Auf der Demonstration der IB im letzten Jahr wurden etliche Verbindungen zwischen den ‚Identitären‘ und der ‚Jungen Alternativen‘ sichtbar; Joel Bußmann ist nur ein Beispiel von vielen“, sagt Aaron Bruckmiller, Pressesprecher des Berliner Bündnis gegen Rechts. „Durch ihre personellen Überschneidungen mit der AfD erhält die rassistische, antifeministische, islamfeindliche und in vielerlei Hinsicht auch faschistische Ideologie der ‚Identitären Bewegung‘ Einzug in das Berliner Abgeordnetenhaus“, so Bruckmiller weiter.

Bußmann ist mit Robert Timm, “Führer” der „Identitären Bewegung“ Berlin-Brandenburg, befreundet und verbreitet auf Facebook Beiträge von diesem und der IB. „Der Unvereinbarkeitsbeschluss der AfD gegenüber der ‚Identitären Bewegung‘ ist eine Farce”, sagt Bruckmiller. „Die AfD soll endlich offen zugeben, dass sie mit den ‚Identitären‘ zusammenarbeitet und nicht scheinheilig so tun, als ob es diese Verbindungen nicht gibt. Sie soll sich endlich zu dem Neonazismus der ‚Identitären Bewegung‘ bekennen oder deren Mitglieder aktiv und konsequent ausschließen. Die richtige Konsequenz ist, dass Joel Bußmann entlassen und aus der Partei ausgeschlossen wird.”

Am Samstag, den 17.06., will die „Identitäre Bewegung“ eine Demonstration in Berlin-Mitte durchführen. Das Berliner Bündnis gegen Rechts ruft an dem Tag zu einer breiten Gegendemonstration sowie anschließenden Blockaden des IB-Aufmarsches auf.

Pressemitteilung: Breite Proteste gegen Demonstration der rechten “Identitären Bewegung” am 17.06. in Berlin

Am Samstag, den 17.06., will die rechte Gruppierung “Identitäre Bewegung” (IB) eine Demonstration um 14 Uhr in Berlin-Mitte durchführen. Unter dem scheinheiligen Motto “Zukunft Europa – bewegen und verändern” mobilisieren aktuell Gruppierungen der IB in unterschiedlichen Städten Europas nach Berlin. Während die IB 1.000 Teilnehmende ankündigt, geht das Berliner Bündnis gegen Rechts von 600 bis 800 Anhänger*innen der rechten Gruppierung aus.

“Mit dem Motto ihrer Demonstration verhöhnen die Identitären die Menschenrechte”, sagt Aaron Bruckmiller, Pressesprecher des BBgR. “Noch vor ein paar Wochen haben ein paar Aktivist*innen der Identitären versucht ein Seenotrettungsboot für Geflüchtete an der Abfahrt zu hindern. Diese symbolische Inszenierung zeigt, was hinter ihrer Ideologie steht: ein völkischer Nationalismus begründet auf Rassismus, Ausgrenzung und Hass. Wer denkt, dass die Identitären nur verwöhnte Studis mit ein paar medienwirksamen Aktionen sind, verharmlost die Gefahr, die von ihrer Ideologie ausgeht.”

Bruckmiller weiter: “Wir rufen alle Berlinerinnen und Berliner dazu auf, ein klares Zeichen gegen die Identitären zu setzen und zu sagen: NEIN! Berlin ist besser ohne Nazis; das rechte Gedankengut der Identitären hat hier keinen Platz – nicht gestern, nicht heute und nicht morgen! No pasaran!” Das BBgR wird am 17.6. zusammen mit vielen Menschen eine breite Demonstration durchführen und ruft im Anschluss zu Blockaden gegen den Aufmarsch der “Identitären Bewegung” auf. Los geht es um 12:00 Uhr; der genaue Auftaktort wird noch bekannt gegeben.

Pressemitteilung: Über tausend Berlinerinnen und Berliner demonstrieren lautstark gegen Rechts

Heute demonstrierten über tausend Menschen gegen rechte Hetze und Rassismus durch die Berliner Innenstadt. Grund war der rechte Aufmarsch unter dem Motto „Merkel muss weg“. Bei sonnigem Wetter und guter Stimmung setzte sich gegen 13:45 Uhr die Demonstration, zu der das Berliner Bündnis gegen Rechts aufgerufen hatte, mit über tausend Teilnehmenden in Richtung Hauptbahnhof in Bewegung.

Peter Smolinski, Pressesprecher des Bündnisses: „Vielen Dank an alle Demonstrant*innen und Aktive, die heute gegen Rechts auf die Straßen gegangen sind. Unser Protest war vielfältig, laut und sichtbar! Wir freuen uns, den Rechten mit über tausend Berlinerinnen und Berlinern gezeigt zu haben, dass sie in Berlin nicht willkommen sind. Mit unseren feministischen Redebeiträgen und Musik haben wir gezeigt, dass rechte Hetzte verschiedene Gesichter hat. Gerade angesichts des Frauen*-Kampftags freuen wir uns, zeigen zu können: Ein rechtes Rollback ist mit uns nicht machbar!“ (mehr …)

Pressemitteilung: Rechter Redner plant Bildung von Kampfgruppen

Am Samstag, den 04.03.2017, soll Kay Hönicke als Redner auf der rechten Demonstration unter dem Motto “Merkel muss weg” reden. Auf Facebook plant er aktuell die Bildung rechter Kampfgruppen. “Auf  seinem Profil verkündete er, dass es bereits 30 Gruppenführer für eine Kampfgruppe gäbe”, sagt Peter Smolinski, Pressesprecher des Berliner Bündnis gegen Rechts (BBgR). “Darüber hinaus schreibt er, dass der Umgang mit Gewehren und Granaten gelernt werden müsse. Solche rechtsterroristischen Äußerungen müssen extrem ernst genommen werden. Gerade nach der Vielzahl von Anschlägen auf Geflüchtete und deren Unterkünfte im letzten Jahr und der rechten Anschlagsserie in Berlin-Neukölln in den letzten Monaten, sind solche Äußerung schokierend und sollten uns alle warnen!”, so Smolinski weiter.

Die Studentin Hanna, die im Bündnis aktiv ist, fordert, “Diese Gefahr des Rechtsterrorismus müssen wir als Berlinerinnen und Berlinern eine klare Absage erteilen! Es darf uns nicht am Arsch vorbei gehen, dass sich am Samstag wieder hunderte Rechte versammeln. Berlin ist solidarisch, vielfältig und das müssen wir am Samstag zeigen.”

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Pressemitteilung: Rechte wollen durch Berlin-Mitte marschieren – Berliner Bündnis gegen Rechts (BBgR) ruft alle Berlinerinnen und Berliner auf sich an der Gegendemonstration zu beteiligen

Am 04. März 2017 wollen erneut hunderte Neonazis und Rechte unter dem Motto “Merkel muss weg” durch Berlin-Mitte marschieren. “Wir erwarten Angehörige ganz verschiedener rechter Milieus “, so Peter Smolinski, der Pressesprecher des BBgR ist. “Sie kommen von rechten Kleinstparteien wie der NPD, Pro Deutschland und Die Rechte, aber auch AfD-Vertreter*innen wurden bei den letzten Aufmärschen gesichtet. Zusammen mit gewaltbereiten und -affinen rechten Hooligans und Rassist*innen wollen sie ihren Hass im Zentrum der Hauptstadt zur Schau tragen.”

Rechte Gewalt in Deutschland nimmt zu: 2016 kam es täglich zu durchschnittlich 10 Angriffen auf Geflüchtete. Insgesamt waren 540 Menschen sowie 43 Kinder (Kinder sind doch auch Menschen…) betroffen. In Berlin gab es 2016 laut einer kleinen Anfrage von der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus insgesamt 50 Angriffe auf Unterkünfte für Geflüchtete.

“Gerade jetzt müssen wir zeigen, dass in Berlin rechte Gewalt nicht akzeptiert wird. Die Angriffe auf Geflüchtete in Berlin und in ganz Deutschland, aber auch die aktuelle rechte Anschlagsserie in Neukölln machen mich wütend. Wir rufen deswegen alle Berlinerinnen und Berliner auf, am Samstag den Rechten klar zu zeigen: Ihr seid hier nicht willkommen!”, sagt die Studentin Hanna, die sich im Bündnis engagiert. (mehr …)

Pressemitteilung: Rechte wollen durch Berlin-Mitte marschieren – Berliner Bündnis gegen Rechts (BBgR) ruft zu antifaschistischer Gegendemonstration “Solidarität statt rechter Hetze” auf

Am 04. März 2017 wollen erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ durch Berlin-Mitte marschieren. Zu den Teilnehmenden zählen neben Mitgliedern rechter Kleinparteien wie der NPD, Pro Deutschland und Die Rechte, auch AfD-Vertreter*innen. Gemeinsam mit gewaltbereiten und -tätigen rechten Hooligans und als „besorgten“ Bürger*innen getarnten Rassist*innen wollen sie ihre menschenverachtende Ideologie im Zentrum der Hauptstadt propagieren.

„Derzeit versuchen rechte Strömungen gezielt, die gesellschaftliche Stimmung zu kippen und eine ausgrenzende, menschenfeindliche Stimmung zu erzeugen. Rechte, rassistische Demonstrationen mitten in Berlin sollen dabei ein Gefühl der Stärke vermitteln“, so Peter Smolinski, Pressesprecher des Berliner Bündnisses gegen Rechts. „Die aktuelle Serie rechter Anschläge auf politische Gegner*innen in Neukölln zeigt, dass sich ein gewisser Teil der Naziszene ermutigt fühlt, auch in Berlin vom Wort zur Tat zu schreiten. Die anhaltende rechte, rassistische Straßenmobilisierung der letzten zwei Jahre und das gesellschaftliche Klima, dass durch rechte Parteien, wie die „Alternative für Deutschland“ und die NPD erzeugt und immer weiter zugespitzt wird, schafft die Legitimationsgrundlage dafür“, so Smolinski weiter. (mehr …)

Polizei ermöglicht Neonazi-Aufmarsch am Jahrestag des Scheunenviertelpogroms

Gemeinsame Pressemitteilung des Berliner Bündnis gegen Rechts und Berlin Nazifrei (07.11.2016)

  • Am Jahrestag des Scheunenviertelpogroms marschieren Neonazis durch das ehemalige jüdische Viertel
  • Ca. 1000 Menschen demonstrierten gegen Menschenfeindlichkeit und für ein solidarisches Miteinander
  • antifaschistische Kundgebung von Polizei gewaltsam geräumt

Am 93 Jahrestag des antisemitischen Scheunenviertelpogroms marschierten unter dem Motto „Merkel muss weg“ zum vierten Mal in diesem Jahr ca. 500 Neonazis und Rassist*innen durch das ehemals jüdische Viertel in Berlin-Mitte um ihr rassistisches, asyl- und islamfeindliches sowie antisemitisches, NS-Regime relativierendes Gedankengut zu verbreiten.

Rund 1000 Menschen versammelten sich am Samstag in Berlin Mitte und am Hauptbahnhof um gegen Menschenfeindlichkeit und für ein solidarisches Miteinander ein Zeichen zu setzen. Alicia Silverstone, Sprecherin vom Berliner Bündnis gegen Rechts, sagte dazu: „Wir haben ein klares und deutliches Signal gegen rechte Hetze und für eine solidarische Stadtgesellschaft ausgesendet. Jugendliche, Kinder, Eltern und Rentner*innen buhten die von der Polizei geschützten Neonazis aus.“ Am Ende der Kundgebung wurde durch das Aufsteigen hunderter Luftballons mit dem Slogan „Berlin gegen Nazis“ deutlich gemacht worum es am Samstag ging. (mehr …)

Pressemitteilung: Berlin Nazifrei & Berliner Bündnis gegen Rechts rufen dazu auf, ein starkes Zeichen gegen rechte Hetze und für eine solidarische Gesellschaft zu setzen

30. Juli Demonstration „Für eine solidarische Gesellschaft – Gegen rechte Hetze!“

Mehrere Demonstrationen gegen die Nazidemo und für ein solidarisches Miteinander geplant

Am 30. Juli will Enrico Stubbe, Aktivist von „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ und Beisitzer im Bundesvorstand bei „Pro Deutschland“, zum dritten Mal in diesem Jahr mit einer Demo aus gewaltbereiten Neonazis, Hooligans und Rassist*innen durch Berlin ziehen. „Nachdem wir uns im Mai mit 10.000 Leuten ihm in den Weg gestellt haben, und er seine Demo nur aufgrund der massiven Polizeiabschottung und -gewalt durchführen konnte, will er jetzt einen weiteren Versuch wagen.“ sagt Steffen Schmidt,
Sprecher von Berlin Nazifrei.

Antonia Firestone, Sprecherin von Berlin gegen Rechts fügt hinzu: „Rassistische Demonstrationen wie die am 30. Juli verstärken ein gesellschaftliches Klima, in dem sich rassistisch motivierte Täter*innen im Recht fühlen. Brandanschläge und Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte und Menschen mit Migrationshintergrund nehmen zu, wobei sich die Rechten als Vollstrecker*innen eines vermeintlichen Volkswillens wähnen.“

Steffen Schmidt, Sprecher von Berlin Nazifrei, ergänzt: „Aber auch diesmal werden wir ihnen die Suppe ordentlich versalzen! Es wird am 30. Juli mehrere Demonstrationen für ein solidarisches Miteinander geben. Die Menschen in Berlin haben keinen Bock auf rechte Hetze und das werden wir auch an diesem Tag gemeinsam auf die Straßen tragen!“

Die beiden Bündnisse begrüßen es sehr, dass es am 30. Juli weitere Demonstrationen für mehr Solidarität und gegen Rechts gibt – wie zum Beispiel eine Spreedemo unter dem Motto „Für ein solidarisches Europa“, die Geflüchteten Demo gegen die AFD und den rassistischen Normalzustand oder den Zug der Liebe.

Demonstration
Für eine solidarische Gesellschaft – Gegen rechte Hetze!
30.07.2016 | 13:30 | Alexanderplatz