Solidaritätserklärung des Berliner Bündnis gegen Rechts

In der Nacht vom 14.10. zum 15.10. wurde ein Brandanschlag auf das Auto der Geschäftsführerin des Anton-Schmaus-Hauses der Falken Neukölln verübt. Dieser feige Anschlag reiht sich ein, in eine Serie von Angriffen gegen das Anton-Schmaus-Haus und Fahrzeuge von Symphatisant*innen und Mitgliedern der Falken. Es wird stark vermutet, dass der Anschlag von Rechtsradikalen verübt wurde.
Der Antifaschismus gehört zum Grundverständnis der sozialistischen Jugendorganisation. Seit Jahren engagieren sich Falken gegen Nazis. Insbesondere die Neuköllner Gruppe ist für ihren Kampf gegen Menschenhass und Rassismus bekannt. Das zeigt ihr Engagement im antifaschistischen Bündnis Neukölln und die Beteiligung an zahllosen Aktionen gegen Neonazis. Das Berliner Bündnis gegen Rechts möchte auf diesem Weg seine Solidarität mit den Neuköllner Falken ausdrücken. Liebe Falken, lasst euch nicht unterkriegen! Ihr seid nicht allein!

Berlin, den 20.10.2016
Berliner Bündnis gegen Rechts

HINTERGRUNDINFORMATION: Der Naziaufmarsch „Merkel muss weg“ am 05.11.2016 in Berlin-Mitte

Am 5.11. findet unter dem Motto „Merkel muss weg“ erneut eine rechte Großdemonstration in Berlin-Mitte statt. Bereits dreimal konnten Nazis, Rassist*innen und rechte Hooligans durch Berlin marschieren. Trotz leicht abnehmender Teilnehmendenzahl müssen die Demonstrationen mit zuletzt 1500 Teilnehmer*innen als rechte Großdemonstrationen gewertet werden. Startpunkt bei den Nazis wird auch diesmal der Hauptbahnhof (Washingtonplatz) sein.

Wer sind die Teilnehmer*innen?
Die Teilnehmenden kommen zum größten Teil aus organisierten rechten Strukturen. An den Aufmärschen nehmen Rechte aus verschiedenen Spektren teil: Neonazi-Kameradschaften aus Niedersachsen, Mecklenburg und Sachsen-Anhalt, rechtsradikale Parteien wie die NPD, Die Rechte und der III.Weg, rechte Hooligans, andere Fußball-Affine Rechte, Reichsbürger, die Identitäre Bewegung, Rechtspopulisten von Pro Deutschland, Pegida Ableger aus Hannover und dem Havelland, Putin Fans und Vertreter des rechtskonservativen Vereins der Russlanddeutschen, Islamfeinde und Vertreter*innen von der Patriotische Plattform der AfD. Aber auch nicht-organisierte Rechte ziehen die „Merkel muss weg“ Demonstrationen an.
Es herrschte eine aggressive und gewaltbereite Atmosphäre. Bei vielen Teilnehmer*innen wurden Pfefferspray u.a. festgestellt, was schon auf „Kampfbereitschaft“ schließen lässt. Am Rande der Demonstrationen wurden Journalist*innen angegriffen, es wurden Sprüche wie „Lügenpresse“ skandiert. Gegendemonstrant*innen wurden beschimpft und ein Abgeordneter in den Bauch geschlagen.

Wer sind die Organisator*innen?
Als Organisator tritt das neonazistische Label „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ auf. Es betreibt eine Facebook-Seite, über die auch ein Großteil der Mobilisierung läuft. Hauptakteur und Anmelder des Labels ist Enrico Stubbe. Stubbe ist Beisitzer der rechtspopulistischen Partei „Pro Deutschland“, aktiv im „Bündnis Deutscher Hools“ (HogeSa-Ableger), Teilnehmer bei „Bärgida“ und er war Organisator von wöchentlichen Demonstrationen gegen Geflüchtetenunterkünfte in Marzahn (2015). „Pro Deutschland“ unterstützte auch finanziell die Demonstration. Inwiefern es Verbindungen der Organisator*innen zur rechten Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) gibt, ist aktuell unklar. (mehr …)

Berlin? Besser ohne AfD. Werdet aktiv! Unsere Aktionskits zum Berliner Wahlkampf.

Die AfD macht Wahlkampf und geht mit rechter Hetze auf Stimmenfang.

Wenn wir selber aktiv werden, wird es ihr nicht gelingen ihre Propaganda ohne Widerspruch in Berlin zu verbreiten. Deshalb sind wir dort, wo die AfD auftritt und sagen: »Berlin? Besser ohne AfD«

Bei den Wahlen am 18. September tritt die AfD mit ihrer rassistischen und frauenfeindlichen Hetze quasi als NPD-light an. Die AfD will angesichts wachsender Armut, des Wohnungsmangels und prekärer Arbeitsverhältnisse Wähler_innen vor ihren Karren spannen. Dabei bietet sie jedoch keine Lösungen an – im Gegenteil: die AfD ist mitverantwortlich für ein Klima der Angst und des Hasses, in dem wöchentlich Flüchtlingsheime brennen und Migrant_innen gejagt werden. Und die AfD greift uns alle an: Sie hetzt gegen das Selbstbestimmungsrecht von Frauen und allen, die nicht in ihr national-konservatives Weltbild passen. Das sozialpolitische Programm der AfD fördert soziale Spaltung und Ungleichheit. Die AfD greift die mühsam erkämpften demokratischen Veränderungen der letzten Jahrzehnte an und will zurück in ein autoritäres und völkisches Deutschland der 20er Jahre.

Nicht mit uns! Wir wollen in einer Stadt leben, in der für die gegenwärtige rassistische und antifeministische, für jegliche menschenverachtende Hetze kein Platz ist. Wir stehen für ein solidarisches Miteinander und ein buntes Berlin.

Der Aktionsbeutel »Berlin? Besser ohne AfD« des Berliner Bündnis gegen Rechts versorgt euch mit vielfältigem Material*, um überall einfach und schnell dem öffentlichen Auftreten der AfD etwas entgegenzusetzen. Er liegt in ganz Berlin an ausgewählten Orten zur Abholung bereit: (mehr …)

Pressemitteilung: Berlin Nazifrei & Berliner Bündnis gegen Rechts rufen dazu auf, ein starkes Zeichen gegen rechte Hetze und für eine solidarische Gesellschaft zu setzen

30. Juli Demonstration „Für eine solidarische Gesellschaft – Gegen rechte Hetze!“

Mehrere Demonstrationen gegen die Nazidemo und für ein solidarisches Miteinander geplant

Am 30. Juli will Enrico Stubbe, Aktivist von „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ und Beisitzer im Bundesvorstand bei „Pro Deutschland“, zum dritten Mal in diesem Jahr mit einer Demo aus gewaltbereiten Neonazis, Hooligans und Rassist*innen durch Berlin ziehen. „Nachdem wir uns im Mai mit 10.000 Leuten ihm in den Weg gestellt haben, und er seine Demo nur aufgrund der massiven Polizeiabschottung und -gewalt durchführen konnte, will er jetzt einen weiteren Versuch wagen.“ sagt Steffen Schmidt,
Sprecher von Berlin Nazifrei.

Antonia Firestone, Sprecherin von Berlin gegen Rechts fügt hinzu: „Rassistische Demonstrationen wie die am 30. Juli verstärken ein gesellschaftliches Klima, in dem sich rassistisch motivierte Täter*innen im Recht fühlen. Brandanschläge und Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte und Menschen mit Migrationshintergrund nehmen zu, wobei sich die Rechten als Vollstrecker*innen eines vermeintlichen Volkswillens wähnen.“

Steffen Schmidt, Sprecher von Berlin Nazifrei, ergänzt: „Aber auch diesmal werden wir ihnen die Suppe ordentlich versalzen! Es wird am 30. Juli mehrere Demonstrationen für ein solidarisches Miteinander geben. Die Menschen in Berlin haben keinen Bock auf rechte Hetze und das werden wir auch an diesem Tag gemeinsam auf die Straßen tragen!“

Die beiden Bündnisse begrüßen es sehr, dass es am 30. Juli weitere Demonstrationen für mehr Solidarität und gegen Rechts gibt – wie zum Beispiel eine Spreedemo unter dem Motto „Für ein solidarisches Europa“, die Geflüchteten Demo gegen die AFD und den rassistischen Normalzustand oder den Zug der Liebe.

Demonstration
Für eine solidarische Gesellschaft – Gegen rechte Hetze!
30.07.2016 | 13:30 | Alexanderplatz

OFFENER BRIEF: Keine Bühne für Nazis am 30.07.

Offener Brief
an alle Bühnenverleihfirmen in Berlin

Berlin, 27.06.2016

Betreff: Kein Verleih von Bühnen an Nazis am 30.07.

Sehr geehrte Damen und Herren,

als „Berliner Bündnis gegen Rechts“ möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, dass aktuell Nazis für eine Demonstration unter dem Motto „Merkel muss weg“ Geld für eine Bühne sammeln, um anschließend sich eine auszuleihen. Laut eigenen Aussagen haben sie bereits das Geld zusammen. Die rechte Demonstration soll am 30.07. zum dritten Mal durch Berlin-Mitte ziehen. Startpunkt ist der Washington-Platz am Hauptbahnhof Berlin. Bei den letzten beiden rechten Demonstrationen kamen zwischen 1.800 bis 2.000 Nazis, rechte Hooligans und Rassist*innen aus Berlin und ganz Deutschland. Auch am 30.07. ist damit zu rechnen, dass wieder ähnlich viele Nazis und Rassist*innen kommen werden.

Als „Berliner Bündnis gegen Rechts“ möchten wir Sie darum Bitten KEINE BÜHNE AN NAZIS zu verleihen. Zeigen Sie Zivilcourage und setzen Sie ein eindeutigen Zeichen gegen Rechts und Rassismus und verleihen Sie keine Bühne an Nazis.

Der Anmelder der rechten Demonstration ist Enrico Stubbe, dieser ist Beisitzer der rechtspopulistischen Partei „Pro Deutschland“, aktiv im „Bündnis Deutscher Hools“, Teilnehmer der rechten „Bärgida“-Veranstaltung und er war Organisator von wöchentlichen Demonstrationen gegen Geflüchtetenunterkünfte in Marzahn (2015). Die Teilnehmer, der letzten Demonstrationen, kamen aus dem Spektrum rechter Parteien, wie NPD, DIE RECHTE und der III. Weg sowie rechter Hooligans, Reichsbürger, der „Identitäre Bewegung“, Rechtspopulisten, Islamfeinde und der Verein der patriotischen Plattform der AfD uvm.

Für Weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne unter buendnisgegenrechts@riseup.net zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Tatjana Strauß

[Homepage] https://berlingegenrechts.de
[Facebook] https://www.facebook.com/berlinerbuendnisgegenrechts
[Twitter] https://twitter.com/bbgegenrechts

HINTERGRUNDINFORMATION: Der Naziaufmarsch “Merkel muss weg” am 30.7.2016 in Berlin-Mitte

Am 30.07. wird es zu einer rechten Großdemonstration unter dem Motto “Merkel muss weg” in Berlin-Mitte kommen. Diese Demonstration fand bereits zweimal in Berlin statt und es nahmen jeweils 1.800 bis 2.000 Nazis und Rassist*innen teil. Es ist zu erwarten, dass sich die Teilnehmendenzahl auf einem ähnlich hohen Niveau konsolidieren wird. Startpunkt wird wieder der Hauptbahnhof (Washingtonplatz) sein.

Wer sind die Organisator*innen und Teilnehmer*innen?

Aufrufer war und ist Enrico Stubbe und die Facebookseite “Wir für Deutschland”. Enrico Stubbe ist Beisitzer der rechtspopulistischen Partei “Pro Deutschand”, aktiv im “Bündnis Deutscher Hools” (HogeSa-Ableger), Teilnehmer bei “Bärgida” und er war Organisator von wöchentlichen Demonstrationen gegen Geflüchtetenunterkünfte in Marzahn (2015). Die Teilnehmer*innen kommen aus dem gesamten Bundesgebiet. Es gelang den Organisator*innen bisher ein breites rechtes Spektrum zu mobilisieren: Neonazi-Kameradschaften aus Niedersachsen, Mecklenburg und Sachsen-Anhalt, rechtsradikale Parteien wie die NPD, Die Rechte und der III.Weg, rechte Hooligans, Reichsbürger, die Identitäre Bewegung, Rechtspopulisten von Pro Deutschland, Pegida Ableger aus Hannover und dem Havelland, Putin Fans und Vertreter des rechtskonservativen Vereins der Russlanddeutschen, Islamfeinde und Vereter*innen von der Patriotische Plattform der AfD.

Auf den Demonstrationen herrschte eine aggressive und gewaltbereite Atmosphäre. Dazu gehören Angriffe gegen Journalist*innen und die entsprechenden Rufe “Lügenpresse” und die Beschimpfung von Gegendemonstrant*innen. Am 7.5. 16 wurde der Linkenpolitiker Hakan Tas in den Bauch geschlagen. Pyrotechnik wurde gezündet und verbotene Gegenstände (z.B. Pfefferspray)
mitgeführt.

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KURZBERICHT: „Identitäre“ Demonstration erfolgreich blockiert!

Gegen 20:00 Uhr beenden die Rechten der „Identitären Bewegung“ ihre Demonstration. Sie kommen nicht weiter. Aufgrund einer erfolgreichen Blockade können sie nicht zu ihrem angestrebten Abschlusskundgebungsort – dem Potsdamer Platz – laufen. Mehrere Gegendemonstrant*innen versperren ihnen mit einer Sitzblockade den Weg, sodass sie an der Ecke Leipziger Straße/ Wilhelmstraße ihren kurzen Aufmarsch abbrechen müssen. Bereits im Vorfeld wagten sie nicht ihre geplante Route beizubehalten. Die in Friedrichshain angekündigten Gegenproteste brachten sie dazu ihre Demonstration nach Mitte zu verlegen. Ihre neue Route konnten sie dennoch nicht zu Ende bringen. Die Blockade war erfolgreich!

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NEUER KUNDGEBUNGSORT: “Identitäre” verlegen ihre Demonstration am 17.06. – wir unsere Kundgebung

Die “Identitäre Bewegung” hat ihre Demonstration für diesen Freitag, den 17.06.2016, von Friedrichshain nach Berlin-Mitte verlegt. Startpunkt ihrer Veranstaltung ist jetzt am S-Bahnhof Friedrichstraße (Dorothea-Schlegel-Platz). Von dort aus wollen sie über die Neustädtische Kirchstraße zur Leipziger Straße um anschließend am Potsdamer Platz zu enden.

Als “Berliner Bündnis gegen Rechts” nehmen wir ihre Planänderung achselzuckend zur Kenntnis und rufen Alle auf um 17 Uhr zu unserer neuen Kundgebung gegen diese Rassist*innen und Antifeminist*innen zu kommen! Kommt zu der Kreuzung Neustädtische Kirchstraße – Dorotheenstraße und lasst uns gemeinsam zeigen, was wir von diesen scheinbaren “Intellektuellen” Rechten halten: Nichts! Wir sind für ein soldarisches Berlin! Ein Berlin ohne Rassist*innen und Antifeminist*innen! Für ein Berlin für Alle!

Uhrzeit: 17 Uhr
Ort: Kreuzung Neustädtische Kirchstraße – Dorotheenstraße

Anreise über S-Bahnhof Friedrichstraße und dann über die Friedrichstraße zur Dorotheenstraße wird empfohlen.

Hintergrundinformation I: Wer sind die “Identitären” überhaupt?Hintergrundinformation II: Warum wollen die “Identitären” am 17.06. eine Demonstrationdurchführen?

GEGENKUNDGEBUNG: „Berlin besser ohne Nazis – Für eine solidarische Stadt“ am 17.06.

Am 17.06.2016 will die “Identitären Bewegung” in Berlin eine Demonstration durchführen. Diese soll Auftakt ihres “Sommers des Widerstandes” sein. Ihre Demonstration und ihre geplanten Aktionen beziehen sich auf ganz Europa, das sie angeblich befrieden und vor der Geflüchtetenpolitik des „EU-Regimes“ schützen wollen. Wie schon bei einer Störaktion in der Kreuzberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Dezember 2013 greifen sie bewusst die „Multikulti-Kultur“ an.

Mit antifeministischen, rassistischen und Islamfeindlichen Aktionen versuchen sie in ganz Europa durch scheinbar “hippe” und coole Aktionen eine weitere Verschiebung nach Rechts in der Gesellschaft zu bewirken. Als “Berliner Bündnis gegen Rechts” stellen wir uns aktiv dagegen: unser Berlin ist ein solidarisches! Ein Berlin des Miteinander! Ein Berlin ohne Rassist*innen und Antifeminist*innen! Lasst uns gemeinsam den Rechten der “Identitären Bewegung” zeigen, was wir von ihnen halten: Nichts! Für ein solidarisches Berlin!

Uhrzeit: 17 Uhr
Ort: Kreuzung Neustädtische Kirchstraße – Dorotheenstraße

HINTEGRUNDINFORMATION: Warum führen die “Identitären” genau am 17.06. eine Demonstration durch?

Das Datum und der Ort des Aufmarschs der “Identitären Bewegung” sind nicht zufällig gewählt. Am 16. Juni 1953 kam es auf der von der Identitären Bewegung angemeldeten Route zu einer Demonstration von Arbeiter*innen gegen die autoritäre DDR-Führung. Am 17. Juni 1953 griff dieser Arbeiter*innenaufstand auf den Rest der DDR über. Während ein Teil der Aufständigen für bessere Lebensbedingungen kämpfte, kam es lokal aber auch immer wieder zu Racheakten auf Antifaschist*innen durch Anhänger*innen des zerschlagenen NS-Systems und der Forderung nach der Wiedervereinigung Deutschlands. In der BRD war der 17. Juni bis 1990 deshalb als “Tag der deutschen Einheit” ein Feiertag und bis heute wird er bei rechten Gruppierungen wie der Identitären Bewegung oder den Jungen Nationaldemokraten (JN) als Tag des “Volksaufstandes” begangen. Die Demonstration am 17. Juni 2016 reiht sich somit ein in die Strategie der Identitären Bewegung historische Ereignisse symbolisch aufzuladen und zu besetzen. Diese Strategie zielt darauf ab die eigene Praxis in eine eigens konstruierte historische Kontinuität zu stellen, um damit die eigenen Ziele historisch legitimieren zu können.