Block the Nazi march! 3.10. Berlin-Hohenschönhausen

On October 3rd, “Der III. Weg” will march through Hohenschönhausen, North-East Berlin.
“Der III. Weg” is a small neo-Nazi party whose members are outspoken supporters of the National-Socialist ideology. Previously, most of them were organized in Nazi groups that have since been banned. Wherever and when this party marches, it creates a climate of fear and violence against migrants and those who think and live differently.
 
Members of “Der III. Weg” took part in the Anti-Covid-19 demonstrations in Berlin and hope that their planned march on October 3rd, 2020, will lead to more acceptance and support for their inhumane politics. 
 
We will not allow Berlin to become a central marching-place for neo-Nazis and racists. We will prevent the Nazis from carrying out their march through various different protests and blockades. These Nazis will not get an inch of our city!
 
We are in solidarity with all people who stand up against the Nazis on this day. Our actions will not cause escalation. Our blockades are human blockades! In the context of the global pandemic, the wearing of facemasks and a strict compliance with the mandatory hygiene rules is our expression of solidarity.
 
We do not want any Nazis in our city, not on October 3rd or any other day.

Berlin? Better without Nazis!
#b0310 #nonazis #nsstoppen

Meeting point for joint arrival: 11 a.m. Ostkreuz/entrance “Sonntagstraße”

Latest information to be found under:
www.berlingegenrechts.de
www.twitter.com/bbgegenrechts
https://www.facebook.com/berlinerbuendnisgegenrechts
https://www.instagram.com/bbgegenrechts

Rallies:
11 Uhr Hohenschönhausen Zingster Straße / Ribnitzer Straße
12.30 Uhr Hohenschönhausen Lindencenter

More dates:

27.09.: info-talk at KuBiz Weißensee, 2.30pm
28.09.: training: “How to block Nazi Rallies?” 18-21h at about blank
01.10.: “latest news”, 7pm at Mehringhof
05.10.: solidarity rally because of the court process against antifascist activists, 12am at Landgericht Turmstraße

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Hygiene concept for joint arrivals / demonstrations / blockades
 
At our joint arrivals, demonstrations and blockades we will be wearing face masks. It serves not only to protect us (and those around us) from Covid-19 infections, but is further an expression of our solidarity and togetherness with those most at risk during the crisis. That‘s what distinguishes us from Nazis and Covid-19 deniers.
We are ensuring a minimum distance of at least 1,50m in between all participants.
We are bringing sufficient disinfectant for proper hand hygiene.
 
People showing common Covid-19 related symptoms during the day or the days before should not participate in any events. The same is said for people who were in contact with potentially infected people or were in known risk areas during the days before.
 
Specific protective measures to be applied during blockades:
All participants are strongly encouraged to form reference/peer groups. These should consist of no more than 10 people. Please stay together as a group from arrival until departure. 
It is clear, that in dynamic situations the minimum distance cannot always be maintained. We try to avoid these situations or keep them as short as possible.
People from known risk groups are not advised to participate in blockades and are recommended to rather participate in one of the rallies.
 
Bring your own food and drink – and preferably do not share them with other people. Don’t forget to bring and  wear your personal protection equipment – an  „everyday mask“, or even better – a proper FFP2 mask (without valve) if available. 

 

Seebrücke Demo: “Es reicht! Wir haben Platz!”

Wir unterstützen den Aufruf von Seebrücke zur Demo am Sonntag, den 20.09. am Wittenbergplatz.

Am 20. September um 14 Uhr gehen wir, die solidarische Zivilgesellschaft, in Berlin auf die Straße und sagen laut und klar: Es reicht! Wir Haben Platz!

Das Geflüchtetenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist abgebrannt, aber die Situation brennt schon lange. Zehntausende Menschen müssen ​seit Jahren in völlig überfüllten Lagern, in Dreck und Hoffnungslosigkeit auf den ägäischen Inseln ausharren.

Wir sind entsetzt, dass die EU die neueste Eskalation in Moria trotz vielfacher Warnungen hat geschehen lassen. Die unmenschlichen Bedingungen in den Lagern an den europäischen Außengrenzen sind politisch gewollt. Wenn die Regierung nach dem Covid-19-Ausbruch alle deutschen Tourist*innen über Nacht evakuieren konnte, kann sie das ​Gl​eiche für alle Menschen aus Moria tun.

Darum sagen wir: Es reicht! Alle Menschen können und müssen jetzt evakuiert werden! Die Zeit des bequemen Verweisens auf eine nie kommende europäische Lösung ist vorbei. Das Leben von Menschen darf nicht weiter als politisches Spiel benutzt werden. Bundeskanzlerin Merkel kann sich nicht länger hinter Innenminister Seehofer verstecken, wenn im Namen Deutschlands unmenschlich gehandelt wird! Die von ihr geführte Bundesregierung muss endlich Verantwortung übernehmen und sich zur Aufnahme ALLER Menschen aus Moria bereiterklären.

Wir lassen nicht locker und finden uns mit dieser Politik nicht ab. Wir stehen weiter ein für Mitmenschlichkeit und Solidarität – mit ALLEN Menschen. Deutschland kann – und muss – JETZT vorangehen! Und zwar mit wirklichen Lösungen, und nicht in Form neugebauter Lager an den Außengrenzen. Ein weiteres Moria darf es nicht geben.

Denn: Wir haben Platz, und der Wille ist da: ​Über 170 Städte und Kommunen sind allein in Deutschland bereit, jetzt sofort Menschen aufzunehmen. Vor wenigen Wochen starteten Berlin und Thüringen eigene Landesaufnahmeprogramme, Bremen schließt sich in Kürze an. Unsere Kommunen, unsere Städte, unsere Landkreise, unsere Kirchengemeinden – unsere Zivilgesellschaft will Menschen aufnehmen! Aber ​all diese Initiativen werden von der Bundesregierung blockiert. Das muss ein Ende haben!

Wir fordern:

1. Sofortige Evakuierung des Lagers Moria und ALLER Lager!

2. Deutschland muss bei der Aufnahme vorangehen!

3. Aufnahmebereitschaft der Kommunen und Länder nicht länger blockieren!

4. Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik!

5. Stop der Hotspot-Politik – es darf kein weiteres Moria geben!

Deswegen gehen wir am 20. September um 14 Uhr alle gemeinsam auf die Straße und sagen laut und klar: Es reicht! Wir haben Platz!

**Bitte denkt daran, auf der Demonstration Masken zu tragen und Abstände einzuhalten. Bitte haltet euch an etwaige Anweisungen von Ordner*innen, wenn es an bestimmten Stellen zu voll werden sollte.**

Achtung: Neuer Kundgebungsort für die Gegendemo am 29.08.2020!

Wir haben die morgige Gegenkundgebung vom Simsonweg zum Bebelplatz verlegt!

29.08.2020 / 9.30 Uhr / Bebelplatz, 10117 Berlin

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Für die Anreise in Grüppchen gibt es mehrere Vortreffpunkte:

8.30 Uhr Gesundbrunnen (am Haupteingang)

10.00 Uhr Kottbusser Tor (Rossmann)

11:00 Uhr Potsdamer Platz (an der historischen Ampel)

Bitte kommt pünktlich zu den Vortreffpunkten und kommt vor allem zahlreich. Kein Schulterschluss mit Nazis!

Kein Schulterschluss mit Nazis!

Für kommenden Samstag plant ein Bündnis aus Corona-Leugnerinnen, Verschwörungsanhängerinnen und Personen und Gruppen aus dem Spektrum der Neuen Rechten, Neonazis und nun auch vermehrt AFD-Prominenz, Kundgebungen und Demonstrationen in Berlin-Mitte. Es ist davon auszugehen, dass sich weitaus mehr Menschen als am 1. August an den Veranstaltungen beteiligen.

Wir mobilisieren daher zu folgenden Gegenkundgebungen:

Samstag, den 29. August:
ab 9.30 Uhr Bündniskundgebung am Mahnmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma im Simsonweg (Nähe Brandenburger Tor)
Gemeinsame Anreise zum Simsonweg für Leute die später dazustoßen wollen:

– um 11 Uhr an der historischen Ampel am Potsdamer Platz

Für die, die später dazustoßen wollen:
– um 14 Uhr an der historischen Ampel am Potsdamer Platz

– ab 10 Uhr Kundgebung der Bergpartei am Bahnhof Friedrichstraße “Tätervolk sucht Opferrolle?”
– 12 Uhr Fahrradkorso der Bergpartei ab Bahnhof Friedrichstraße

Sonntag, den 30. August
14 Uhr Kundgebung der Mieterpartei im Atrium im Mauerpark “Rettet die Kiezkultur”

Aktionskarte

Sharepics für Facebook, Twitter etc.

Keine Bühne für Verschwörungsideolog*innen in Berlin

Von Anfang April bis Ende Mai 2020 trieben die sogenannten “Hygienedemos” ihr Unwesen in der Berliner Innenstadt um den Rosa-Luxemburg- sowie den Alexanderplatz. Von Beginn an mischten sich rassistische, neonazistische und strukturell bis offen antisemitische Akteure, Gruppen und Organisationen unter die Demonstrant:innen und übernahmen innerhalb kurzer Zeit die Veranstaltungen. Die Veranstalter:innen  unternahmen keine Schritte diesen Tendenzen einhalt zu gebieten und akzeptierten zunehmend die Übernahme der politischen Bühne auf ihren Versammlungen durch Anhänger*innen der QAnon-Bewegung, neonazistischen Parteien wie der AfD & NPD sowie rechten Influencer:innen.
Im Rahmen der Demonstrationen kam es vermehrt zu Holocaust-Verharmlosungen bis -Leugnungen. Vereinnahmung von Widerstandsrethorik gegen den Nazionalsozialismus  sowie die Verbreitung von Lügen über eine vermeintliche weltweite Verschwörung zur Unterwerfung der Menschheit. 
Als Berliner Bündnis gegen Rechts haben wir uns von Beginn an gegen diese offene Hetze gestellt, die widerliche Narrative und Vorstellungen salonfähig macht und zu einer gewaltsamen Spaltung unserer Gesellschaft beiträgt. Wir forderten nachgiebig die Einstellung der Veranstaltungen.
Durch vielfältige und bunte Aktionen der Zivilgesellschaft sowie links-politischer Gruppen konnten die wirren Veranstaltungen Stück für Stück aus dem öffentlichen Raum zurückgedrängt werden, bis ihnen die weitgehnde Lockerungen der Eindämmungsmaßnahmen den letzten Wind aus den Segeln nahmen. 
Genau dieser harte Kern der “Hygiene-Demos”, der auch über Berlin hinaus (z.Bsp.: in Stuttgart, München und Hannover) agierte, versucht nun erneut politschen Profit aus der globalen Krise zu schlagen und Hetze auf die Straßen zu bringen: 
Vom 31.07. bis zum 02.08. mobilisiert “Querdenken_711” zusammen mit “Widerstand 2020” bundesweit hinter bürgerlicher Fassade nach Berlin. Unter dem Motto “Das Ende der Pandemie –  Der Tag der Freiheit” wollen sie und ihre teils offen neonazistischen Unterstützer:innen eine globale gesundheitliche Katastrophe beenden, deren Existenz sie bisher angezweifelt oder negiert haben
Diese Verharmlosung einer globalen Pandemie, welche inzwischen über 600.000 Menschenleben gekostet hat und nachweislich schwere Spätfolgen für Genesene haben kann, ist fahrlässig und hoch gefährlich – nicht nur für Risiko-Gruppen, sondern auch für eine solidarische Gesellschaft der Rücksichtnahme.
Unter dem Deckmantel der gerechtfertigten Kritik der Einschränkung der bürgerlichen Freiheitsrechte nehmen die Veranstalter:innen auch jetzt wieder billigend in Kauf, dass rassistische, (rechts)esoterische, verschwörungsideologische und antisemitische Botschaften auf den Veranstaltung Patz finden werden.
Nachdem ihre realitätsferne Initiative – 500.000 “Corona-Rebell:innen” auf dem Tempelhofer Feld zu versammeln – von der Wirklichkeit torpediert wurde, mobilisieren sie nun zum 1. August ins Berliner Regierungsviertel. Angemeldet sind bisher:

– Kundgebung „Frieden, Meinungsfreiheit Demokratie“ um 11.00 Uhr am Platz des 18.März

– Demonstration „Versammlung für die Freiheit“ von 11:00 – 14:30 Uhr mit Beginn “Unter den Linden” über Potsdamer Platz bis zur Straße des 17.Juni sowie

– Kundgebung „Das Ende der Pandemie“ auf der Straße des 17.Juni ab 15:30 Uhr 

Als Berliner Bündnis gegen Rechts stellen wir uns quer. Wir sagen: Kein  Fuß breit den Faschist:innen, keine Bühne für Verschwörungsideolog:innen, Antisemitismen und Rassisten in unserer Stadt. Eine kritische Begleitung staatlichen Handelns, besonders wenn Freiheitsrechte eingeschränkt werden, stellen wir zu keinem Zeitpunkt in Frage, aber wenn Nazis mitmischen, dann läuft etwas sehr falsch.

“EinProzent” ist Hassorganisation – Spotify muss endlich den Podcast des Vereins löschen!

Offener Brief an das Unternehmen „Spotify“

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Berliner Bündnis gegen Rechts fordern wir seit mehreren Wochen die Löschung einer Podcastreihe, die das rechte Netzwerk “EinProzent e.V.” anlässlich der Corona-Krise betreibt. Trotz zahlreicher Aufrufe, Briefe von Bürger*innen und einer Petition mit mittlerweile mehr als 130.000 Unterschriften versuchen Sie bislang, die Forderung zu ignorieren.

Doch damit muss jetzt Schluss sein: Am Dienstag, den 16. Juni hat das Oberlandesgericht Dresden entschieden, dass das Löschen der Accounts von “EinProzent” in den sozialen Netzwerken Facebook und Instagram rechtmäßig war. Der Versuch des Netzwerks “EinProzent”, das der rechtsextremen Identitären Bewegung nahe steht, gerichtlich gegen die Löschung vorzugehen, ist damit gescheitert. Das Gericht stellte fest: Es gehe nicht lediglich um einzelne Äußerungen des Vereins, sondern es bestehe Grund zur Annahme, dass „seine ideologische Ausrichtung darauf abziele, Personen aufgrund ihrer ethnischen Abstammung oder religiösen Überzeugung anzugreifen.“

Nachdem der menschenfeindliche Charakter des Vereins “EinProzent” nun also selbst durch ein Gerichtsurteil festgestellt wurde, fordern wir Sie auf, die im März gestartete Podcastreihe umgehend aus dem Angebot des Unternehmens zu entfernen. Es kann nicht sein, dass Spotify anders als Facebook und Instagram diesem Netzwerk weiterhin eine Möglichkeit bietet, seine hetzerischen Inhalte zu verbreiten.

Öffentlich hat sich Ihr Unternehmen mehrfach antirassistisch positioniert. So solidarisierten Sie sich mit der „Black Lives Matter“ Bewegung auf Twitter: “We stand with the Black community – our employees, our partners, artist and creators – in the fight against racism, injustice and inequity” (Twitter 30.05.2020 15:45). Im Januar 2020 verkündeten Sie in der Presse: Neonazistische und antisemitsche Inhalte würden, nach bekannt werden, umgehend gelöscht. (https://www.tagesspiegel.de/kultur/neonazi-inhalte-spotify-loescht-antisemitische-playlists/25405376.html)

Deshalb fordern wir: Lassen Sie Ihren Worten Taten folgen! Entfernen Sie die Podcastreihe von „EinProzent“ von Ihrer Plattform!

Mit antifaschistischen Grüßen

Berliner Bündnis gegen Rechts

Berlin, Juni 2020

PM: Rassistischer Podcast auf Spotify (14.06.2020)

Als einer der führenden Streamingdienste bietet Spotify Rassismus und völkischem Nationalismus eine Plattform. Das rechte Netzwerk “EinProzent”, das u. a. der rechten Gruppierung “Identitäre Bewegung” (IB) nahe steht, betreibt seit Wochen ein Podcast. Dieser wird auf Spotify gestreamt. Das Berliner Bündnis gegen Rechts fordert seit Wochen von Spotify eine Abschaltung dieses Podcasts. Bisher gab es jedoch keine Reaktion.

“Es ist absolut unverständlich das Spotify sich wegduckt und nicht handelt”, so der Pressesprecher des BBgR. “Der Podcast gehört abgeschaltet. Die ganze Welt thematisiert Rassismus und rassistische Polizeigewalt und Spotify lässt einen Podcast zu, dessen Betreiber den Mord an Georg Floyd als rassistische Tat in Frage stellen. Darüber hinaus werden die Proteste diskreditiert.”, so der Pressesprecher weiter.

Öffentlich positioniert sich Spotify auf Twitter antirassistisch: “We stand with the Black community – our employees, our partners, artist and creators – in the fight against racism, injustice and inequity”. (Twitter 30.05.2020, 15:45 Uhr)

Umso unverständlicher ist die ausbleibende Reaktion Spotifys zumal bereits am 9. Januar 2020 im Berliner Tagesspiegel gesagt wurde, neonazistische Inhalte würden nach bekannt werden umgehend gelöscht.

“Wir fordern Spotify auf: Lasst euren Worten Taten folgen! Schaltet den rassistischen und völkisch-nationalistischen Podcast ab! Ihr habt bis jetzt der Verbreitung von rassistischen und nationalistischen Positionen geduldet”, so der Pressesprecher, “aber Rassismus ist gefährlich, Rassismus tötet!”

presse@berlingegenrechts.de

Spotify und EinProzent

Seit dem unfassbaren Mord an George Floyd durch einen Polizisten, wird mittlerweile weltweit gegen Rassismus in Gesellschaft und Polizeibehörden demonstriert. Auch der führende Streamingdienst Spotify beteiligt sich auf Twitter an den Protesten gegen Rassismus mit einem Statement.

Hier stellt sich allerdings die Frage, wie ernst es das Unternehmen mit ihrem Antirassismus meint. Unsere Erfahrung ist eine andere: Spotifys Statements sind leere Worte.

Seit März veröffentlicht das rechte Netzwerk „EinProzent“ einen Podcast auf Spotify. Neben bekannten Faschisten, wie Björn Höcke, kommen einige andere mehr oder weniger bekannte Akteure der Neuen Rechten zu Wort, verbreiten dort ihre „alternativen Fakten“ zur Corona-Krise und predigen Umsturzfantasien.

Bereits mehr als 130 000 Menschen haben mit ihrer Unterschrift Spotify dazu aufgefordert, diese Podcasts zu entfernen. Aber Spotify reagierte bisher nicht. Sie haben sich nicht einmal die Mühe gemacht, auf persönliche E-Mails von Menschen zu antworten, die auf diesen Sachverhalt hingewiesen haben.

Ganz aktuell hat das Netzwerk „EinProzent“ einen Text zu den #BlackLivesMatters-Protesten veröffentlicht, der an Provokation und Heuchelei kaum zu überbieten ist. Der Mord an George Floyd in Folge des Polizeieinsatzes wird dort in Frage gestellt und verharmlost. Der Hintergrund der Festnahme, nämlich rassistisch motivierte Polizeigewalt, bleibt unerwähnt. In Trump-Manier wird der berechtigte und notwendige Protest stattdessen als ein von links gesteuerter Massenwahn diskreditiert. Dass aber tausende Menschen aus persönlicher Betroffenheit und aus Solidarität auf die Straßen gehen, und nicht mehr mit dem rassistischen Normalzustand und der Gewalt einverstanden sind, findet keine Erwähnung in dem zutiefst zynischen Artikel.

Vor dem Hintergrund des unterstützenden Statements von Spotify zu den #Black Lives Matter-Protesten und der gleichzeitigen Veröffentlichung von rassistischen Sendungen, fragen wir uns, ist die Positionierung von Spotify nur eine hohle opportunistische Geste? Geht es hier vielleicht nur um Profit? Hängt Spotify mit einer plakativen Erklärung seine antirassistisches Mäntelchen in den Wind?

Wir lassen nicht nach, Spotify an seinen eigenen Maßstäben zu messen. Als Berliner Bündnis gegen Rechts fordern wir: Nehmt endlich diesen rassistischen Dreck vom Netz.

Interview mit MDR KULTUR am Mittag

Mit dem Ziel alternative Medien aufzubauen, veröffentlicht das rechte Netzwerk „EinProzent“ seit März unter dem Namen „Lagebesprechung“ einen Podcast auf dem führenden Streamingdienst Spotify. Dort wird mit alternativen Fakten über die Corona-Krise berichtet, über die angebliche „Gleichschaltung“ der Medien schwadroniert und von einer „großen Abrechnung“ nach der Krise geträumt. Bekannte Akteure der organisierten Rechten und waschechte Faschisten erhalten dort eine Plattform. In den letzen Wochen haben wir durch unterschiedliche Aktionen versucht über die Umtriebe des Netzwerkes „EinProzent“ auf Spotify zu informieren und eine Löschung zu erzwingen. Bisher blieb eine Reaktion aus.
In der Sendung MDR KULTUR am Mittag, vom 03.06.2020, wird der Podcast und seine Akteure beleuchtet und Teile unserer Kampagne vorgestellt. Viel Spaß beim Anhören.