Gegen den Bundesparteitag der AfD

Durch den Wahlerfolg der AfD sind offene Nazis und Faschisten in den Bundestag eingezogen. Das bedeutet für sie nicht nur Hunderte von Mitarbeiter*innen-Stellen, Stimmen in Ausschüssen und öffentliche Aufmerksamkeit, sondern auch viel Geld. Davon wird vor allem der offen rechtsextreme Flügel um Höcke profitieren, der immer mehr zur bestimmenden Kraft der AfD wird. Mit ihm bekommen andere Rechtsradikale, wie die Identitären oder Pegida, ein Sprachrohr im Bundestag. Die Partei befördert aktiv ein Klima der Angst, in dem insbesondere Geflüchtete, Muslim*innen, Jüd*innen und andere Minderheiten um ihre Rechte und ihr Leben fürchten müssen. Und es ist absehbar, dass die AfD sich auf ihrem Bundesparteitag noch weiter radikalisieren wird. Am 2. und 3. Dezember wird sich die AfD in Hannover zum Parteitag treffen. Wir nutzen diese Möglichkeit, um bundesweit zu Gegenprotesten zu mobilisieren und damit das breite gesellschaftliche Anti-AfD-Bündnis in Hannover zu unterstützen. Wir werden diesen Parteitag stören und blockieren, wo es geht. Schließt euch uns an, nehmt eure Freund*innen mit und setzt ein Zeichen gegen den Rechtsruck!

Aktuelle Informationen zu den Gegegenprotesten unter:
www.berlingegenrechts.de
www.facebook.com/berlinerbuendnisgegenrechts
www.unsere-alternative.org

Gegen die faschistische Gefahr im Bundestag! Gegen die AfD!

Eine faschistische Gefahr zieht in den Bundestag ein: Wenn sich am 24. Oktober der neue Bundestag konstituiert, wird auch die AfD dazugehören. Von nun an kann die Partei diese Bühne nutzen, um ihre menschenverachtenden Einstellungen zu verbreiten, und sie kann umfangreiche Ressourcen für ihre eigene Arbeit und die anderer rechter Gruppen abgreifen.

Bereits im Wahlprogramm schürte die AfD rassistischen Hass, wertet inbesondere Menschen muslimischen Glaubens als die Anderen, das Fremde ab und sieht in ihnen die größte Gefahr für das deutsche Volk. Menschen werden darüber hinaus wegen ihrer Herkunft, sexueller Orientierung und Kultur diskriminiert und ausgegrenzt. Grundlage ist dabei eine völkische Ideologie, die davon ausgeht, dass durch Zuwanderung die “Selbstzerstörung [des deutschen] Staates und Volkes” drohe.

Die schockierenden Äußerungen von AfD-Politiker*innen im Wahlkampf waren keine “Entgleisungen”, sondern taktisches Kalkül: Menschen sollte ihr Mensch Sein abgesprochen werden. Rassismus wurde propagiert. Die Anlehnung an die Sprechweise des Nationalsozialismus, dass Politiker anderer Parteien “entsorgt” werden sollten, offenbarte ebenfalls von welcher ideologischen Seite der Wind weht.

Nicht nur um den Rechtsaußen-Flügel von Björn Höcke, sondern von der gesamten AfD geht eine faschistische Gefahr aus. Ihr Einzug in den Bundestag ist eine Zäsur – auch wenn dieser schon vorher alles andere als ein Hort des Antirassismus war: Das Recht auf Asyl wurde vor dem Hintergrund rassistischer Straßenmobilisierungen 1993 abgeschafft. Aktuell werden Länder als “sichere” Herkunftsstaaten deklariert, in denen Menschen Tod und Verfolgung fürchten müssen, selbst in Kriegsgebiete wird abgeschoben.

Mit der AfD zieht also nicht erstmals Rassismus in den Bundestag ein. Aber es zieht eine Partei ein, die aus ihren menschenverachtenden Einstellungen keinen Hehl macht, die Grenzen des Sagbaren immer weiter nach Rechts verschiebt und auf die andere Parteien von den Grünen bis zur CDU mit rechten Parolen, Hetze gegen Linke und weitere Asylrechtsverschärfungen reagieren.

Wir werden nicht schweigend zusehen, wenn sie am 24.10. in den Bundestag einziehen. Wir stehen solidarisch an der Seite von Muslimen, Jüdinnen, Geflüchteten, LGBTIQA und allen von der AfD diskriminierten und bedrohten Menschen. Wir sagen ganz eindeutig: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Gegen die AfD im Bundestag! Gegen die AFD überall!

22.10. 12:00 Uhr Demonstration
24.10. 10:00 Uhr Kundgebung (Reichstagswiese)
02.12. Proteste gegen den Bundespartei der AfD in Hannover

Antifaschistische Kundgebung gegen rechten “Merkel muss Weg”-Aufmarsch

Unsere antifaschistische Kundgebung gegen den rechten “Merkel muss weg”-Aufmarsch am 09.09. findet ab 16 Uhr am Potsdamer Platz statt. Die rechte Demonstration wird hier enden und wir werden ihnen zeigen, was wir von ihnen halten: nichts! Berlin ist und bleibt besser ohne Nazis, Rechte und Rassist*innen!

Weitere Infotmationen zur Route findet ihr bei Berlin gegen Nazis.
Eine Gegenkundgebung vom Startpunkt der rechten Demonstration am Washington Platz wird vom Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin durchgeführt.

HINTERGRUNDINFORMATION: Der 7. Naziaufmarsch „Merkel muss weg“ am 09.09.2017 in Berlin-Mitte

Am 9.September findet unter dem Motto „Merkel muss weg“ erneut eine rechte Demonstration in Berlin-Mitte statt. Bereits zum siebten Mal werden Nazis, Rassist*innen und rechte Hooligans unter dem Motto “Merkel muss weg” durch Berlin marschieren. Waren die ersten Aufmärsche von Teilnehmendenzahlen zwischen 1.500 bis 2.500 geprägt, nahm die Teilnahme immer weiter ab und lag zuletzt zwischen 500 und 600 Nazis.

Wer sind die Teilnehmer*innen?
Während der ersten Aufmärsche war der Anteil des “bürgerlichen” Publikums noch recht hoch. Inzwischen hat sich dies geändert.
Die Teilnehmenden kommen nun fast ausschließlich aus rechtsradikalen, organisierten Strukturen. Hier eine kleine Auflistung aus welchen rechten Spektren sich die Teilnehmenden der letzten Aufmärsche speisten: rechte Parteien (NPD, Die Rechte, III. Weg, Pro Deutschland, AfD), rechte Kameradschaften aus verschiedenen Bundesländern, Burschenschaften, rechte Fußballfans (Hooligans, fußballafine Rechte), Reichsbürger*innen, Identitäre Bewegung, Pegida-Ableger (Hannover, Havelland, Berlin), rassistische Bürgerinitiativen (u.a. aus Gera, Meerane, Cottbus), Islamfeinde, Putin-Fans und Vertreter*innen des rechtskonservativen Vereins der Russlanddeutschen.
Bei den Demonstrationen herrscht eine aggressive und gewaltbereite Atmosphäre.

Wer sind die Organisator*innen?
Als Organisator tritt das neonazistische Label „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ auf. Es betreibt eine Facebook-Seite, über die auch ein Großteil der Mobilisierung läuft. Hauptakteur und Anmelder des Labels ist Enrico Stubbe. Dieser ist Beisitzer der rechtspopulistischen Partei „Pro Deutschland“, aktiv im „Bündnis Deutscher Hools“ (HogeSa-Ableger), Teilnehmer bei „Bärgida“ und er war Organisator von wöchentlichen Demonstrationen gegen Geflüchtetenunterkünfte in Marzahn (2015). „Pro Deutschland“ unterstützte auch finanziell die “Merkel muss weg”-Aufmärsche. Auf der Auftaktkundgebung im November 2016 trat auch ein Mitglied der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) als Redner auf.

Was waren die Gründe für die ersten Mobilisierungserfolge der Nazis?
Unter dem Motto „Merkel muss weg“ gelang es den Organisatorinnen zunächst verschiedene rechte Strömungen zu vereinen. Die Mobilisierung, u.a. über Facebook bediente das Bedürfnis der rassistischen Wutbürger*innen nach Bestätigung der eigenen Meinung und nach Vernetzung; der Suche nach Gleichgesinnten. So hatte die Facebookseite zu Hochzeiten über 26.000 „Gefällt mir“ Angaben.
Die Anziehungskraft Berlins als Sitz der Regierung, der „Lügenpresse“ und der „Merkel-Diktatur“ war hoch. Die bundesweite mediale Aufmerksamkeit schien garantiert. Es gab ein starkes Bedürfnis verschiedener Gruppierungen den rassistischen Protestevent aus der eigenen Provinz in die Hauptstadt zu tragen. So nahmen an den letzten Demos nur wenige Berliner*innen teil, mehr jedoch aus dem gesamten Bundesgebiet.

Welche Mobilisierung ist für den September zu erwarten?
Aktuell lässt sich die Entwicklung schwer einschätzen. Die Online Mobilisierung ist, verglichen mit früheren Aufmärschen schwach. Nachdem die Bundeskanzlerin ihre Flüchtlingspolitik nach den Vorgaben von CSU und AfD ausrichtet, ist es für die Rechte schwerer gegen Angela Merkel zu mobilisieren. Es kann mit einer dreistelligen Teilnehmendenzahl gerechnet werden (ca. 500-700).
Jedoch: Die gesellschaftliche Stimmung ist weiter nach rechts gerückt. Die AfD normalisiert in den Parlamenten rechte Positionen und versucht durch inszenierte Skandale Rassismus und Antisemitismus gesellschaftsfähiger zu machen. Rechte Anschläge und Gewalttaten sind in den letzten Jahren stark angestiegen und bewegen sich in manchen Regionen Deutschlands in einer geflüchtetenfeindlichen und rassistischen Grundstimmung.
Der Termin für die Demonstration ist von den Nazis nicht ohne Grund in den September kurz vor die Bundestagswahl gelegt worden. Sie hoffen mit ihrem Aufmarsch den “rechten Rollback” voranzutreiben und letztendlich einen Beitrag zum Einzug der AfD in den Bundestag zu leisten.
Für uns heißt das: Entwarnung ist nicht zu geben! Zeigen wir den Nazis, dass sie nicht willkommen sind!

Was kann ich tun?
– Positioniere dich immer klar gegen rechte und rassistische Äußerungen im Alltag. Auch wenn es manchmal schwer ist, aber lass niemals rechte und rassistische Positionen unwidersprochen im Raum stehen.
– Schreib deinen Freund*innen auf Facebook, dass du es wichtig findest zu den Gegenprotesten zu gehen und dass sie auch kommen sollen.
– Mach den Naziaufmarsch bei Sitzungen, Seminaren, in Kaffeepausen oder beim Biertrinken zum Thema. Es sind die größten Naziaufmärsche in Berlin seit langem!
– Und zu Letzt: Komm zu den Gegenprotesten! Bring Schilder, Regenschirme oder andere bunte Sachen mit.

Wie ist der Stand der Gegenproteste?
Aktuell plant das „Berliner Bündnis gegen Rechts“ und seine Bündnispartner*innen mehrere Kundgebungen entlang der vermuteten Route der Nazis. Wir hoffen so, möglichst vielen Menschen die Möglichkeit zu geben ihren Protest in Hör- und Sichtweite des Aufmarsches zu artikulieren.
Genaueres wird in Kürze auf unserer Homepage https://berlingegenrechts.de folgen.

Das verflixte siebte Mal – Proteste gegen den rechten Merkel-muss-weg-Aufmarsch am 9. September

Zum siebten Mal wollen am 9. September Nazis und Rassisten durch Berlin-Mitte ziehen. Die Aufmärsche, organisiert von dem Marzahner Nazi Enrico Stubbe, wenden sich unter dem Motto “Merkel muss weg” nur vordergründig gegen die deutsche Regierung. In Wirklichkeit geht es ihnen um menschenverachtende Hetze gegen Geflüchtete, Muslime und Andersdenkende. Seit März 2015 ist dieser Zusammenschluss aus rechten Hooligans, NPD-Politikern, AfD-Mitgliedern, autonomen Nationalisten und Stammtischrassisten regelmäßig auf Berlins Straßen unterwegs.

Regelmäßig wird ihnen dabei aber auch antifaschistischer Widerstand entgegen gesetzt – dies und der allgemeine Rückgang der Antiflüchtlingsproteste zahlt sich aus: Konnte der erste Merkel-muss-weg-Aufmarsch im März 2015 noch rund 2.000 Menschen auf die Straße bringen, schrumpfte die Teilnehmerzahl seitdem kontinuierlich und liegt mittlerweile nur noch bei wenigen hundert. Sollte den Nazis am 9. September erneut der Tag durch Gegenproteste vermiest werden, ist es gut möglich, dass dieser Aufmarsch der letzte gewesen sein wird – weitere Anmeldungen liegen bislang nicht vor.

Es lohnt sich also: Noch einmal Stubbe und Konsorten den Tag versauen und damit hoffentlich ein für alle Mal klarstellen, dass dieses braune Pack in Berlin nichts verloren hat. Mit verschiedenen Gegenkundgebungen entlang der Route wollen wir dieses Mal dafür sorgen, dass sie nicht ungestört demonstrieren können, und gleichzeitig zum Ausdruck bringen, für welches Berlin wir stehen: Eine solidarische, offene und vielfältige Stadt, in der alle die gleichen sozialen Rechte haben und niemand Angst vor Hass und Diskriminierung haben muss, eine Stadt, in der kein Platz ist für menschenverachtende rechte Hetze.

Tragt euch den Termin in den Kalender ein und kommt am 9. September mit uns auf die Straße, um es diesen Leuten noch ein Mal und hoffentlich das letzte Mal zu sagen: Sie haben hier nichts verloren – Berlin ist besser ohne Nazis!

WORKSHOP: Keine Stimme der AfD #afdmelder

Ihr habt keinen Bock auf den rassistischen Bundestagswahlkampf der Alternative für Deutschland (AfD) und wollt aktiv werden? Ihr habt keinen Bock auf die rassistische Hetze in euren Kiezen und sagen: jedes Prozent für die AfD ist eines zu viel! Gemeinsam mit euch wollen wir den Wahlkampf der AfD zum Desaster machen.

Die Idee: Vor dem Supermarkt in eurem Kiez steht ein AfD-Stand? Am S- oder- U-Bahnhof auf dem Weg nach Hause oder zur Arbeit verteilt jemand Wahlwerbung für die AfD? Meldet euch bei uns unter #afdmelder. Gemeinsam sorgen wir dann für Aktionen.

In diesem Workshop wollen wir effektive Mittel und Wege gegen die Propaganda der AfD besprechen.

Anmeldung unter: info@berlingegenrechts.de
Für max. 25 Personen

Samstag, der 26. August, 13:00
https://www.facebook.com/events/1427355464016586/

Stammtischkämpfer*innen Seminar in Neukölln

Ihr kennt das: Ihr sitzt beim Bier und irgendwer erzählt wieder einen Unsinn über Flüchtlinge und die AfD. Um uns sprech- und interventionsfähig machen, bieten wir mit dem Bündnis “Aufstehen gegen Rassismus” und dem “Bündnis Neukölln” ein Training zur Stammtischkämpfer*in an. Kommt vorbei. Es kostet nichts! Bitte meldet euch für den Termin an unter: mitmachen@aufstehen-gegen-rasssismus.de

20.08. 11 Uhr
Wechselstraße 13, 12045 Berlin

Kein Bier für die AfD! Rassist*innen kein Raum! #keinbier

Der Bundestagswahlkampf beginnt und die Alternative für Deutschland (AfD) führt schon den einen oder anderen Infostand durch. In den nächsten Tagen wird sie ihre rassistische Hetze weiter in unsere Kieze tragen. Darauf haben wir kein Bock! Erst recht nicht in unseren Kneipen! Wir teilen unser Bier nicht mit Rassist*innen! Wir sagen ganz klar: Berlin ist besser ohne die AfD!

Mit Flyern und Bierdeckeln werden wir in Kneipen ein Zeichen gegen die AfD setzen:
begleitflyer bierdeckel
begleitflyer bierdeckel rueckseite
Bierdecke Druckvorlage

Wir beginnen unsere Kampagne in Neukölln. Seit dem Einzug der AfD in die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung und in das Berliner Abgeordnetenhaus haben rechte Gewalt und Anschläge in Neukölln zugenommen. Mit ihrer rechten Rhetorik legt die AfD den Grundstein für Hass und Gewalt! Das macht uns wütend und aus dem Grund sagen wir: Kein Bier für die AfD! #keinbier

Ihr wollt auch in eurem Bezirk ein Zeichen gegen die AfD setzen? Dann meldet euch bei uns: entweder via Mail oder Facebook oder Twitter.

INFOVERANSTALTUNG: „Der Mythos stirbt zuletzt“ – Zum Naziverbrecher Rudolf Heß und seinen heutigen AnhängerInnen

Am 19. August 2017 wollen hunderte Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet und Europa den NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß ehren. Nach den großen Nazi-Konzerten in Thüringen mit mehreren tausend TeilnehmerInnen, will die Szene nun wieder zu ihren Wurzeln zurückkehren: Dem historischen Nationalsozialismus. Dafür haben sie sich Rudolf Heß ausgesucht, der als Hitler-Stellvertreter vom Kriegsverbrechertribunal 1946 verurteilt wurde und sich nach 40 jähriger allierter Gefangenenschaft 1987 in Spandau das Leben nahm. Um seine Person ranken sich viele Mythen: Vom „Friedensflieger“, der den Krieg beenden wollte, zum „einsamsten Gefangenen der Welt“, der dem deutschen Faschismus bis zuletzt treu blieb und deshalb von den Allierten ermordert wurde. Diese zu einem Gesamtkunstwerk verschmolzenen Erzählungen des „Über-Nazis“ Rudolf Heß dient nicht nur seiner Rehabilitierung. Der Kult ist der Steigbügelhalter für die Rehabilitierung und Glorifizierung des Nationalsozialismus. Darum geht es den Nazis von NPD, „Die Rechte“ oder der Kameradschaftsszene, die am 19. August in Spandau aufmarschieren wollen.

Wir wollen bei der Info-Veranstaltung zwei Tage vorher über diesen Heß-Mythos aufklären und weitere historische Anknüpfungspunkte heutiger Neonazis benennen. Außerdem wollen wir über die Gegenaktionen am Samstag reden, um die Verherrlichung des Nationalsozialismus gemeinsam zu stoppen.

Info-Veranstaltung, Donnerstag, 17. August, 19:30 Uhr
Aquarium, Skalitzerstr. 6, Kottbusser Tor

Infos: berlingegenrechts.de ++ antifa-westberlin.org

Keine AfD-Hetze im Wahlkampf

Am 24. September 2017 finden die nächsten Wahlen zum Bundestag statt. Die Alternative für Deutschland (AfD) schürt in ihrem Wahlkampf rassistische Ängste und Hass. Ihr Wahlprogramm enthält Forderungen, die Personen wegen ihrer Herkunft, sexuellen Orientierung und Kultur diskriminieren und ausgrenzen.

Wir haben keinen Bock auf die rassistische Hetze in unseren Kiezen und sagen: jedes Prozent für die AfD ist eines zu viel. Wir wollen den Wahlkampf der AfD zum Desaster machen. Daher werden wir die AfD immer dort besuchen, wo sie versucht ihr Wahlprogramm unter die Leute zu bringen. Doch dazu brauchen wir eure Unterstützung: Vor dem Supermarkt in eurem Kiez steht ein AfD-Stand? Am S- oder- U-Bahnhof auf dem Weg nach Hause oder zur Arbeit verteilt jemand Wahlwerbung für die AfD? Meldet euch bei uns via Twitter oder Facebook.

Ihr wollt selbst aktiv werden aber wisst noch nicht so richtig wie? Gern überlegen wir zusammen mit euch effektive Mittel und Wege gegen die AfD. Einen Workshop bieten wir hierzu in Zusammenarbeit mit dem Bündnis Neukölln und Aufstehen gegen Rassismus am Samstag, den 12. August 2017 ab 13 Uhr, an.