CAGRI: Sagci propagandasina karsi dayanisma ve birlik!

04.Mart 2017 tarihinde alman sagcilar (Neo Naziler) „Merkelin gitmesi gerek“ siyari ile yine Berlin-Mitte’de yürüyüs düzenleyecekler. Zaten besinci kez bu sagci propaganda yürüyüsü Enrico Stubbe adli kisi üzerine düzenlenmisdir. Bu irkci yürüyüsün katilimcilari arasinda farkli sagci partilerde (mesela NPD, AFD ve Pro Deutschland) bulunacaktir. Ama ayni zamanda siddet hazir olan sag holiganlar ve „endiseli“ alman vatandaslar kilifina girmis irkcilarda bu yürüyüse güclü bir katilim sergileyecekler. En son 500 Nazi ve irkci berlinde bulusmusdu. Biz bu yapilan insanlik disi tahriklerden, tiksinmekten baska birsey hissetmiyoruz.

Öncelikle bizi bu sagci nefretinden ve islamist saldirilarindan koruyacak tek güc: sevgi, dayanisma ve birlik olacakdir!

Biz bunlarin yaptigi irkciliga, anti-semitzmine insanlik disi tahriklerine karsi bir simge göstermek istiyoruz! Ve buna karsi bir tutum sergiliyoruz. Berlin Naziler olmadan daha güzel. Gelin cogunluk olalim, beraber onlara karsi birlik ve dayanisma gösterelim. Yaniniza pankartlar, düdükler ve balonlar geitirn ki sesimiz yükselsin. Onlara kararli bir sekilde irkciliga karsi bir tutumumuzun oldugunu gösterelim!

„Sagci propagandasina karsi dayanisma ve birlik“ – Antifasizan yürüyüsüne gelin!
CUMARTESI, 04.Mart 2017 – saat 13’de Rosenthaler Platz’da bulusalim!

CALL: Solidarity instead of right mobilization – No Nazi protest in Berlin-Mitte

On the 4th of March 2017, hundreds of neo-Nazis plan on marching through Berlin-Mitte with the slogan „Merkel muss weg“. Enrico Stubbe has registered this far right demonstration for the fifth time, already. At earlier protests, people from the right-wing parties such as NPD, AfD, Pro Deutschland attended, as well as violent and active right-wing hooligans, and self-acclaimed „worried civilians“ – who are in fact racists. Last time, 500 people from the rightwing and Nazi spectrum found their way to Berlin. We reject and condemn their insulting and abusive right-wing hatespeech!

Love and solidarity is what can save us from being caught up in this circle of right hatred and Islamic attacks. We therefore want to take a stand against their right-wing mobilization, against anti-semitism, and racism, as well as their loathing of humanity! We stand up to this. Berlin is better without Nazis. Let’s get together with as many as possible and strengthen our solidarity in Berlin. Bring signs, speech bubbles, whistles with you! Let’s be loud, let’s be determined.

Come to the antifascist counter-demonstration
Solidarity instead of right mobilization
No Nazi protest in Berlin-Mitte
saturday 04.03.2017
13 Uhr Rosenthaler Platz

Pressemitteilung: Rechte wollen durch Berlin-Mitte marschieren – Berliner Bündnis gegen Rechts (BBgR) ruft zu antifaschistischer Gegendemonstration „Solidarität statt rechter Hetze“ auf

Am 04. März 2017 wollen erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ durch Berlin-Mitte marschieren. Zu den Teilnehmenden zählen neben Mitgliedern rechter Kleinparteien wie der NPD, Pro Deutschland und Die Rechte, auch AfD-Vertreter*innen. Gemeinsam mit gewaltbereiten und -tätigen rechten Hooligans und als „besorgten“ Bürger*innen getarnten Rassist*innen wollen sie ihre menschenverachtende Ideologie im Zentrum der Hauptstadt propagieren.

„Derzeit versuchen rechte Strömungen gezielt, die gesellschaftliche Stimmung zu kippen und eine ausgrenzende, menschenfeindliche Stimmung zu erzeugen. Rechte, rassistische Demonstrationen mitten in Berlin sollen dabei ein Gefühl der Stärke vermitteln“, so Peter Smolinski, Pressesprecher des Berliner Bündnisses gegen Rechts. „Die aktuelle Serie rechter Anschläge auf politische Gegner*innen in Neukölln zeigt, dass sich ein gewisser Teil der Naziszene ermutigt fühlt, auch in Berlin vom Wort zur Tat zu schreiten. Die anhaltende rechte, rassistische Straßenmobilisierung der letzten zwei Jahre und das gesellschaftliche Klima, dass durch rechte Parteien, wie die „Alternative für Deutschland“ und die NPD erzeugt und immer weiter zugespitzt wird, schafft die Legitimationsgrundlage dafür“, so Smolinski weiter. (mehr …)

Unconditional solidarity for the victims of right-wing violence

Ever since last years summer, there has been an extremely persistent series of right-wing attacks in the district of Neukölln compared to the last decades: People, who speak out against nazis and declared them their enemies, get assaulted and threatened by right paroles on walls of their houses, windows of businesses, stores, and apartments have been shattered and cars were torched. All kinds of people were targeted: unionists, members from the SPD or Bündnis 90/Die Grünen, business owners, religious people, and antifascists.

The wide range shows: anyone, who doesn’t match the nazi-image, can be afflicted. The perpetrators’ hate and violence is fed by a racist mindset within society, which has been amplified by public right-wing rallies such as Pegida in Dresden or “Merkel has to go” in Berlin. The public racist voice has been established through the presence of right-wing parties – especially “Alternative for Germany” (AfD), but also NPD – in the media throughout the last two years. That’s the societal atmosphere that allows the perpetrators consider their actions legitimate. That’s the societal atmosphere that they perform their attacks in. (mehr …)

Uneingeschränkte Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt

Seit Sommer letzten Jahres erlebt der Bezirk Neukölln die kontinuierlichste,rechte Anschlagsserie seit Jahrzehnten: Durch rechte Schmierereien an Hauswänden werden Menschen beleidigt und bedroht, Fensterscheiben von Geschäften und Privatwohnungen eingeschmissen und Autos abgefackelt von Menschen, die Nazis als ihre Feinde ausmachen. Getroffen hat es hierbei ganz unterschiedliche Personen: Gewerkschafter*innen, SPD-Politiker*innen oder Mitglieder der Partei Bündnis 90/ Die Grünen, Gewerbetreibende, gläubige Menschen und Antifas.

Die Spannbreite zeigt: treffen kann es jede*n, der nicht in das Bild von Nazis passt. Der Hass und die Gewalt der Täter speist sich aus einer rassistischen gesellschaftlichen Stimmung. Diese wurde durch eine rechte Straßenmobilisierung wie beispielsweise Pediga in Dresden oder „Merkel muss weg“ in Berlin angeheizt und hat in den letzten zwei Jahren ihre Artikulation auch durch die mediale Präsenz rechter Parteien, hierbei insbesondere der „Alternative für Deutschland“ (AfD) aber auch der NPD, gefunden. In diesem Fahrwasser sehen die Täter ihre Legitimation. In diesem Fahrwasser führen sie ihre Anschläge aus.

Unsere Solidarität gilt allen Betroffenen rechten Gewalt in Neukölln und Berlin! Wir stehen uneingeschränkt an Eurer Seite und reichen Euch die Hand: ihr seid nicht alleine! Wir stehen zusammen im Kampf gegen Nazis,gegen deren Hass und Gewalt. Wir möchten Euch für die Zukunft ermuntern, trotz der schlechten Erfahrung, die ihr machen musstet. Denn Berlin ist mehr als Nazis: Berlin ist besser ohne Nazis. Unsere Liebe und Mitgefühlt gilt Euch. (mehr …)

HINTERGRUNDINFORMATION: Der Naziaufmarsch „Merkel muss weg“ am 04.03.2017 in Berlin-Mitte

Am 04.03.2017 findet unter dem Motto „Merkel muss weg“ erneut eine rechte Demonstration in Berlin-Mitte statt. Bereits viermal konnten Nazis, Rassist*innen und rechte Hooligans durch Berlin marschieren. Waren die ersten drei Aufmärsche von Teilnehmendenzahlen von 2.500 bis 1.500 geprägt und müssen so als rechte Großdemonstrationen gewertet werden, nahm die Teilnahme an dem vierten Aufmarsch ab und lag zwischen 500 und 600 Rechten. Das mindert keineswegs die Gefahr, denn es versammelte sich ein „harter“ Kern von verschiedensten rechten Szenen. Dieses Zusammenkommen und die daraus entstehende Vernetzung ist eine ernstzunehmende Gefahr! Auch Anfang März muss mit einer ähnlichen Teilnehmendenzahl gerechnet werden.

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Für ein Berlin der Anteilnahme, Solidarität und des Miteinander!

Gegen eine Instrumentalisierung durch Rassist*innen und Nazis!

Berlin steht an der Seite der Betroffenen des Anschlages auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz, die nun unsere Unterstützung brauchen. Unser tiefstes Beileid gilt den Opfern und den Hinterbliebenen. Unsere Genesungswünsche gelten den Verletzen. Abscheu und Verachtung empfinden wir für die Tat vom Montag, die ihrerseits von Verachtung für menschliches Leben und Hass geprägt ist. Verachtung empfinden wir aber ebenfalls für diejenigen, die jetzt aus den Opfern ihr politisches Kapital schlagen wollen. Für jene, die diese schreckliche Tat nutzen, um weiter Hass zu säen und die Gesellschaft zu spalten.

Wir lassen uns nicht von diesen Rattenfänger*innen hinters Licht führen. Solidarität ist das, was uns vor einer Spirale des Hasses bewahren kann. Wir wollen ein Zeichen gegen die rechte Instrumentalisierung und rassistische Hetze in unmittelbarer Nähe des Tatortes setzen. Gleichzeitig wollen wir dort einen Ort schaffen, um gemeinsam ein starkes Zeichen der Solidarität und des Zusammenhalts in unserer Stadt auszusenden. Wir lassen uns nicht spalten!  Bringt Laternen, Schilder, Blumen mit, seid kreativ und beteiligt euch! Berlin steht zusammen gegen den Hass und die Hetze!

Kundgebung am 21.12.2016 am späten Nachmittag
Nähere Informationen zu unsere Kundgebung befindet sich auf unsere Facebook-Seite

Offener Brief an die Fraktionen der Regierungskoalition im Berliner Abgeordnetenhaus

Liebe Fraktionen von SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen,

mit Interesse haben wir den Koalitionsvertrag gelesen, besonders die Passagen, die sich mit dem Umgang mit Rechtsextremismus beschäftigen. Als Berliner Bündnis gegen Rechts begrüßen wir solche Aussagen wie: „Mehr Opferschutz, eine Stärkung der Zivilgesellschaft und die konsequente Bekämpfung rechtsextremistischer und fremdenfeindlicher Straftaten sowie von Hasskriminalität ist uns ein besonderes Anliegen“ und „Die Koalition will Zeit und Ort von Demonstrationen veröffentlichen und setzt sich dafür ein, dass Gegenproteste in Hör- und Sichtweite zugelassen werden.“ und „Pfefferspray ist ein Einsatzmittel der Polizei zur Eigensicherung. Dabei ist im Rahmen der Verwendung sicherzustellen, dass unbeteiligte Dritte nicht in Mitleidenschaft gezogen werden.“

Unser Bündnis besteht aus Menschen verschiedener antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Gruppen, migrantischer Organisationen und Jugendverbänden der Parteien. Obwohl es unser Bündnis erst ca. 1 Jahr gibt, verfügen wir über viel Erfahrung im Umgang mit rechtsextremen Aufmärschen in Berlin. Wir haben die Proteste gegen die mittlerweile vier rassistischen Aufmärsche von „Merkel muss weg“, dem NPD Aufmarsch im April 2016 in Hellersdorf und dem Aufmarsch der „Identitären Bewegung“ im Juni 2016 mitorganisiert. Diese Erfahrungen sind der Grund, weswegen wir Ihnen heute schreiben. Von einer konsequenten Bekämpfung des Rechtsextremismus, der Stärkung zivilgesellschaftlichen Engagements in Bezug auf rechte Aufmärsche war in den vergangenen Jahren in der Stadt wenig zu merken. Im Gegenteil: Unser Engagement wurde behindert und Antifaschist*innen kriminalisiert. „Protest in Hör-und Sichtweite“ wurde regelmäßig be- und sogar häufig verhindert. (mehr …)

Im Dunkeln ist gut munkeln – Bericht vom 3. „Merkel muss weg“- Mittwoch

Seit 3 Wochen versucht Franz Wiese, Brandenburger Landtagsabgeordnter der AfD, eine neue, wöchentliche, rassistische Veranstaltung in Berlin zu installieren. Die ursprüngliche Idee, einen „Mittwochs – Spaziergang“ durch die Innenstadt durchzuführen, scheiterte an der geringen Teilnehmer*innenzahl. Aus Mangel an einer Lautsprecheranlage wurde aus dem geplanten, kraftvollen Antimerkelmarsch eine „Schweigekundgebung“. Denn, so Franz Wiese: „Es ist schon alles gesagt, es kommt jetzt nur noch darauf an Merkel aus dem Amt zu jagen.“
Um dies zu tun, trafen sich gestern ca. 30 Leute, vor allem Männer von AfD, Indentitärer Bewegung und den Reichsbürgern, vor dem Bundeskanzleramt. Sie entrollten drei Anti-Merkel-Transparente und – schwiegen. Die wenigen Passant*innen, die dort vorbeikamen, bemerken jedoch nichts vom Protest der Rassist*innen. Auf dem weiträumigen Platz gibt es kaum Beleuchtung. Trotz dieser Ernüchterung kündigte Franz Wieser die nächste Kundgebung am 7.12.16 an.

Mehr Aufmärsche und weniger Teilnehmer*innen – Abwärtstrend bei rassistischen Aufmärschen in Berlin setzt sich fort.

Nur noch ca. 500 Nazis und Rassist*innen beteiligten sich beim „Merkel muss weg“ Aufmarsch am 5.11.2016 in Berlin. Zum europaweit mobilisierten 100. Bärgida-Spaziergang am vergangenen Samstag kamen gerade mal noch zwischen 80-120 Menschen. Das muss die rechte Szene in Berlin enttäuschen. Aber mehr noch: Die Spaltung innerhalb der Szene schreitet voran. So gab es gleichzeitig zum „Merkel muss weg“ Aufmarsch am 5.11. nochh eine Demonstration von der Gruppe „Hand in Hand“ mit 50 Teilnehmer*innen. Zusätzlich zu den wöchentlichen Montagsdemos von Bärgida will Franz Wiese von der AfD Brandenburg Mittwochsspaziergänge zum Bundeskanzleramt etablieren. Diese floppen aber auch gewaltig. Bisher waren es jedes mal so wenige Leute, dass lediglich eine Kundgebung abgehalten werden konnte; ohne Lautsprecher und unbemerkt von Passant*innen in völliger Dunkelheit.

Die Häufigkeit der rechten Veranstaltungen in Berlin ist inzwischen ganz schön verwirrend, aber wenigstens das Klientel ist immer die selbe: dauerkundgebungserprobte Reichsbürger, erfolglose NPDler, mediengeile Identitäre – der so stark umworbende rechte „Wutbürger“ bleibt lieber zu Hause. Ob sich dieser Trend fortsetzt muss weiter beobachtet werden. Noch haben die Initiatoren dieser rechten Kleinstveranstaltungen nicht aufgegeben. Am gestrigen Montag war Bärgida mit 30 Leuten am Hauptbahnhof und morgen will Franz Wiese wieder vor das Bundeskanzleramt.  Wir werden die rechten Umtriebe weiter aufmerksam verfolgen und uns einmischen. Berlin? Besser ohne Nazis und Rassist*innen.“