Die sogenannten “Hygiene-Demos” haben sich im Berliner Innenstadtgebiet ausgeweitet. Konzentrierten sich die Versammlungen anfangs noch auf und um den Rosa-Luxemburg-Platz, waren am 09. und 16. Mai der Alexanderplatz, das Brandenburger Tor, die Siegessäule und der Reichstag Punkte von Zusammenkünften. Hierbei kamen immer wieder Neonazis und Hooligans zusammen. Andere Teilnehmende störte das Nebeneinander nicht.
“Am 16. Mai konnten wir Menschen tanzen sehen, während daneben Hooligans und Neonazis standen. Was uns schockiert hat war, dass niemand sich daran störte”, so David Kiefer, Pressesprecher des Berliner Bündnis gegen Rechts (BBgR). “Der Grundtenor ‘Hauptsache gegen die Maßnahmen’ scheint wichtiger zu sein, als sich von Faschisten, Verschwörungsmystikerinnen und Antisemitinnen abzugrenzen und sie von den Protesten auszuschließen”, so Kiefer weiter.
Bereits am 14.05. hatte das BBgR darauf aufmerksam gemacht, dass die Aufrufenden der Versammlungen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz ihre Veranstaltung absagen und einstellen sollen. “Es wird immer deutlicher, dass diejenigen wegbleiben, die ‘Kein Bock auf Nazis’ haben und auf der anderen Seite AfD, NPD und Neonazis gezielt zu diesen Protesten mobilisieren. Übrig bleiben diejenigen, die Antisemitismus, Rassismus, Verschwörungsmythen und Positionen verschiedener rechter Ideologien einen Raum geben, ob sie wollen oder nicht. Wer darauf keinen Bock hat, sollte sich Samstag Nachmittag nicht an den Versammlungen der sogenannten “Hygiene-Demos” beteiligen.”, so Kiefer.
Das BBgR wird sich am 23.05. wieder an vielfältigen Gegenprotesten beteiligen. “Für uns ist ganz klar: Nie wieder Faschismus ist für uns keine Floskel. Nie wieder Faschismus heißt für uns, sich an Gegenprotesten zu beteiligen!”, so Kiefer. “Wir sagen ganz klar ‘Nein’ zu Antisemitsimus, Rassismus und Verschwörungsmythen. In Berlin und überall.”
Das es am vergangenen Wochenenden zu massiven Einschränkungen durch Polizeibeamte kam, ist deutlich zu kritisieren. So kam es an der Kundgebung am Schendelpark zu Dutzenden Personalienfeststellungen aufgrund angeblicher Verstöße gegen Abstandsregeln. Auf dem Alexanderplatz wurde bei der Kundgebung des Bündnisses Reclaim Club Culture kurzzeitig das Aggregat entwendet und ein Redebeitrag unterbrochen.
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