In Berlin hat sich das Bündnis „Stoppt den Hass – Stoppt die AfD“ gegründet. Das Bündnis ist ein breiter Zusammenschluss von Gewerkschaften, linken Gruppen, Parteien und anderen Initiativen. „Wir stehen für eine Gesellschaft ein, in der jede*r, unabhängig von Aussehen, Glauben und sexueller Orientierung, angstfrei und selbstbestimmt leben kann.“, heißt es im Aufruf des Bündnisses.

Die rechtsextreme AfD hatte angekündigt mehr als 10.000 Rassist*innen zum Aufmarsch nach Berlin mobilisieren zu wollen. Obwohl die AfD noch keinen genauen Termin angekündigt hat, laufen die Vorbereitungen für Gegenproteste im eigens gegründeten Bündnis bereits auf Hochtouren.

Rolf Becker, Schauspieler: “Mit scheinbar plausiblen Forderungen sollen Menschen geworben werden für faschistische Anliegen – wie vormals im Niedergang der Weimarer Republik, als sich die damalige Weltwirtschaftskrise verschärfte. Die Phrase der Nationalsozialisten: „Der Tag für Freiheit und für Brot bricht an“. Was es mit dieser Verheißung auf sich hatte, habe ich als Kind erlebt: alltägliche Dressur, Krieg mit 60 Millionen Toten, Nachkriegsjahre in Trümmerwüsten, Flüchtlingsströme, Bekanntgabe der Fakten über Folter und Hinrichtungen, KZ, Holocaust, Auschwitz.”

Nora Berneis, Sprecherin von “Aufstehen gegen Rassismus” Berlin: „Falls die AfD ihr Vorhaben des ‚Marsch auf Berlin‘ wahr macht, werden wir mit Massenprotesten zeigen, dass die Bevölkerung Berlins nicht bereit ist Rassistinnen und neue Nazis ungehindert die Strasse zu überlassen.“

Der Aufruf findet sich unter: www.stopptdenhass.org/aufruf/

Gewerkschaften, Parteien, linke Gruppen, Stadtteilinitiativen und Kulturelle Einrichtungen haben Folgende Organisationen haben den Aufruf bereits unterzeichnet. Hier die Liste der Erstunterzeichner*innen:

aktion ./. arbeitsunrecht e.V., Anarche Berlin, Antifa Friedrichshain, Anwohnerinitiative für Zivilcourage gegen Rechts, Aufstehen gegen Rassismus, Berliner Bündnis gegen Rechts, Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag (BER), Berlin Global Village e.V., Bizim Kiez – Unser Kiez, Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Berlin, Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung, Bündnis Neukölln – Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt, BUNDjugend Berlin, Cansel Kiziltepe, Dest Dan – Frauenrat Berlin, Diem 25, DIE LINKE.Landesverband Berlin, DIE LINKE.SDS Berlin, Deutsche Jugend für Palästina (DJP) e.V., Ende Gelände, Flüchtlingsrat Berlin Brandenburg, GloReiche Nachbarschaft, Junge GEW, GEW, Grüne Jugend Bundesverband, HDP/HDK Berlin Brandenburg, Humanistische Union e.V. – Landesverband Berlin-Brandenburg, Informationsdienst: für kritische Medienpraxis, Inssan e.V., Interventionstische Linke Berlin, Jüdische Stimme f. gerechten Frieden, Jugendnetzwerk Lambda, Jusos Berlin, kein bock auf nazis, Kleiner Fünf, linksjugend [’solid] Berlin, Motorradclub Kuhle Wampe, Marxistisches Forum in der Partei Die Linke, Naturfreunde Berlin, Naturfreundejugend Berlin, Nav Dem – Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen in Deutschland e.V., NGG Berlin-Brandenbur, Neisse-Film-Festival, Rattenbar-Kollektiv, Rolf Becker (Schauspieler), Spandauer Bündnis gegen Rechts, Stadtteilbüro Friedrichshain, Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte, TBB – Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg, Theater an der Parkaue, Ver.di Berlin, Verein iranischer Flüchtlinge in Berlin e.V, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V., YXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan, ZSK, ://aboutblank

Pressekontakte:

Nora Berneis | info@stopptdenhass.org
 | 0151 26783587

Peter Smolinski | presse@berlingegenrechts.de | 0152 18998159

In Berlin laufen die Vorbereitungen für Proteste gegen den angekündigten rassistischen Aufmarsch der AfD auf Hochtouren. Aus Presseberichten war hervorgegangen, dass der AfD Bundesvorstand diesen bereits seit einigen Wochen für Ende Mai plant und tausende Rassist*innen nach Berlin mobilisieren will. Umgehend hatte sich ein breites Bündnis aus zahlreichen zivilgesellschaftlichen Gruppen, Initiativen und Kulturschaffenden unter dem Motto „Stoppt den Hass – Stoppt die AfD“ zusammengefunden, um zu zeigen, dass in Berlin kein Platz für rechte Hetze ist.

„Wir stehen für eine offene und solidarische Gesellschaft ein. Deshalb stellen wir uns der AfD entschieden entgegen“, sagt Peter Smolinski vom Berliner Bündnis gegen Rechts. Christian Schneider von der bundesweiten Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ ergänzt: „Wir werden nicht zulassen, dass die AfD Rassismus als politische Alternative darstellen kann“. Inzwischen arbeitet die AfD offen mit Pegida und anderen Neonazis zusammen. Nicht zuletzt deshalb ist mit einer der größten rechten Demonstrationen in Berlin seit dem Ende des Nationalsozialismus zu rechnen.

Die AfD ist für uns keine Alternative, sondern ein Angriff auf die solidarische und weltoffene Gesellschaft, für die wir tagtäglich streiten! Wir stehen für eine Gesellschaft, in der völkischer Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus und jegliche andere Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sowie unsoziale Politik keinen Platz haben. Kein Rassist*innenaufmarsch in Berlin!

Stoppt den Hass! Stoppt die AfD!
Berlin? Besser ohne AfD!
Unsere Alternative heißt Solidarität!

Pressekontakte:

Peter Smolinski | presse@berlingegenrechts.de | 01521 89 98 159

Christian Schneider | presse@aufstehen-gegen-rassismus.de | 0174 86 73 870

Nach wenigen Metern war Schluss: Mehr als 3000 Menschen stellten sich heute in Berlin-Kreuzberg ca. 700 RassistInnen in den Weg. Der rassistische sog. „Frauenmarsch“ kam von seinem Startpunkt, dem Mehringplatz, nicht einmal bis zum Checkpoint Charlie.

© Endstation Rechts.

Peter Smolinski, Pressesprecher des BBgR: „Ein Riesenerfolg! Mehrere Tausend Menschen haben sich in 4 Blockadepunkten zusammengeschlossen und gezeigt, dass Rassisten und Nazis in Kreuzberg und Berlin nicht willkommen sind“.

Unter dem Motto „Nicht in unserem Namen. Kein Feminismus ohne Antirassismus“ hatten sich innerhalb kürzester Zeit über 30 verschiedene Initiativen und Gruppen, Parteien und Verbände zusammengeschlossen und breit gegen den rechten Aufmarsch mobilisiert.

Das BBgR kritisiert die brutalen Polizeiangriffe auf die friedliche Sitzblockade am Checkpoint Charlie. „Als die Rechten schon seit zwei Stunden blockiert waren, ging die Polizei völlig unverhältnismäßig auf die Teilnehmer*innen der Blockade los und verletzte einige von ihnen“, zeigt sich Smolinski verärgert.

Auf dem vermeintlichen Marsch für Frauenrechte hatten vor allem rechte Frauen und noch mehr rechte Männer teilgenommen. Smolinski dazu: „Von Pegida über AfD, rechten Hooligans und Identitären war ein Großteil des neurechten Spektrums vertreten. Aber sie haben nicht mit dem beherzten Widerstand der Kreuzberger Bevölkerung gerechnet“.

Feminismus bleibt antirassistisch!

Berlin? Besser ohne Rassisten!

Pressekontakt: Peter Smolinski | presse@berlingegenrechts.de | 01521 89 98 159

Unter dem Motto „Nicht in unserem Namen! Kein Feminismus ohne Antirassismus“ ruft das BBgR für kommenden Samstag gemeinsam mit vielen weiteren Initiativen, Bündnissen und Parteien zu Protesten gegen den von einem AfD-Mitglied angemeldeten sog. „Frauenmarsch zum Kanzleramt“ auf. Ab 14 Uhr finden diverse Kundgebungen rund um den Mehringplatz (Hallesches Tor) in Kreuzberg statt, die ein deutliches Zeichen für ein solidarisches Miteinander, für Feminismus und gegen Rassismus setzen wollen.

Peter Smolinski, Pressesprecher des BBgR, schätzt die rechte Demonstration folgendermaßen ein: „Der angebliche „Frauenmarsch“ ist eine durch und durch rassistische Veranstaltung. Unter dem Vorwand, sich für die Rechte von Frauen einzusetzen, richtet sie sich ausschließlich und pauschal gegen Geflüchtete, Migranten und Muslime“. Dass der Aufruf von einem AfD-Mitglied stammt, sei nicht verwunderlich, so Smolinski. „Für die AfD sind die Täter sexualisierter Gewalt einzig „illegal eingereiste Kriminelle“. Auch Betroffene sexualisierter Gewalt werden nur wahrgenommen, wenn sie „Deutsche“ sind. Dass ein Großteil der Täter sexualisierter Gewalt – unabhängig von Herkunft oder Religion – aus dem unmittelbaren Familien- und Bekanntenkreis stammt, wird bewusst verschwiegen“.

Der Aufruf zum sog. „Frauenmarsch“ stammt von Leyla Bilge, seit 2016 AfD Mitglied und bestens in neurechten Kreisen vernetzt. Dass die AfD nicht als Anmelderin auftritt, hat taktische Gründe. Indem die Veranstaltung offiziell von einer Einzelperson organisiert wird, sollen die Chancen vergrößert werden, den Aufmarsch in Kreuzberg durchzuführen. Dazu passt auch das scheinbar unverfängliche Thema „Frauenrechte“, das den völkischen Gedanke verdecken soll „Als „deutsch“ gilt diesen Rassisten nur, wer „weiß“ und „christlich“ ist. Frauen werden von Bilge mit diesem Marsch für pseudoemanzipatorische Ziele instrumentalisiert.“ so Smolisnki. Der BbgR-Sprecher ergänzt: „Die Gegenüberstellung von „guten“ deutschen, europäischen Frauen und „bösen“ migrantischen, geflüchteten, muslimischen Männern ist ein rassistisches Konstrukt und hat mit der gesellschaftlichen Realität absolut nichts zu tun“. Aus welchen Kreisen mit Beteiligung zu rechnen ist, zeigt sich auch daran, dass z.B. Pegida-Gründer Lutz Bachmann und Mitglieder der „Identitären Bewegung“ ihr Kommen angekündigt haben. Momentan wird mit 500-1000 Teilnehmenden gerechnet.

Kritik übt der Bündnissprecher an der Polizeitaktik. „Es ist absolut unverständlich, dass die Polizei die Strecke der rechten Demo noch am Mittwochabend nicht bekannt gegeben hat. Sie erschwert damit die legitimen antifaschistische Proteste in Hör- und Sichtweite“, so Smolinski. Gegen den „Frauenmarsch“ hat sich ein breites Bündnis zahlreichen Initiativen und Gruppen gegründet, die ihren Protest auf die Straße tragen werden. Smolinksi: „Menschenrechte vertreten wollen und dabei rassistisch sein, ist ein offensichtlicher Widerspruch. Frauenrechte vertreten wollen und dabei nur bestimmte Frauen meinen, ebenso. Feminismus ist immer antirassistisch!“, fügt Smolinski an.

Das Berliner Bündnis gegen Rechts ruft daher alle auf, sich an den vielfältigen Protesten zu beteiligen. Nach jetzigem Stand sind folgende Kundegbungen, jeweils für 14 Uhr, angemeldet:

• Stresemannstraße (nah am Willy-Brandt-Haus)
• Mehringplatz / Gitschiner Straße
• Franz-Klühs-Straße (Ecke Friedrichstraße)
• Hedemannstraße (Ecke Friedrichstraße)

Änderungen und aktuelle Ankündigungen sind zu finden unter: facebook.com/berlinerbuendnisgegenrechts | facebook.com/aufstehengegenrassismusberlin | https://www.facebook.com/events/552741955086912/