Am 18. August 2018 marschierten hunderte Neonazis in Spandau zu Ehren des NS-Kriegsverbrechers Rudolf Heß auf. Der Heldenmythos um Heß ist nicht nur geeignet, die verschiedenen Spektren der deutschen und internationalen Nazis zusammenzuführen, sondern bedient insbesondere das Bedürfnis nach Rehabilitierung und Glorifizierung des historischen Nationalsozialismus.

Die Liste der Versuche von Nazis den Nationalsozialismus zu verherrlichen ist lang und insbesondere – aber nicht nur – mit der Person Rudolf Hess verbunden. Nach der Selbsttötung von Heß im August 1987 trafen sich allabendlich bis zu 200 Nazis vor dem Gefängnis in Spandau. Nach dessen Abriss verlagerten sich die Aufmärsche nach Wunsiedel, wo Heß begraben wurde. Dort, und später aufgrund Verboten in anderen Städten, trafen sich jährlich bis zu 2000 Nazis. Polizeiliche Repression und antifaschistische Intervention brachten einen Rückgang der Teilnehmer*innenzahlen. Als das Demonstrationsverbot in Wunsiedel wieder aufgehoben wurde, erhöhte sich die Attraktivität des Naziaufmarsches. Im Jahr 2004 kamen über 4500 Nazis nach Wunsiedel.

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Am 19. August 2017 wollen hunderte Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet und Europa den NS-Kriegsverbrecher Rudolf Hess ehren. Wer ist der Anmelder der NS-verherrlichenden Demonstration? Woher kommt er?

Anmelder ist Christian Häger. Dieser war ehemaliger Kader und Chef des “Aktionsbüro Mittelrhein” (ABM) sowie des “Braunen Hauses” in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Der Name des Hauses war eine Anlehnung an die frühere NSDAP-Zentrale in München. Häger und seine Anhänger des ABM organisierten Neonazi-Aktivitäten im Norden von Rheinland-Pfalz. Politisches Ziel war für das ABM und Häger die Exekutierung aller Antifaschist*innen und den Aufbau eines nationalsozialistischen Staates nach historischem Vorbild.

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On the 5th of November, another right wing mass rally with the slogan „Merkel muss weg“ („Merkel has to go“) will take place in Berlin-Mitte. Nazis, Racists and right-wing hooligans have been able to march through Berlin three times already under this banner. Even though the number of participants decreased in every subsequent demonstration, those with 1500 participants or more have to be evaluated as right-wing mass rallies. The starting point of the upcoming rally will once again be the central station (Washingtonplatz).

Who are the participants?
The participants are mainly members of organized right-wing structures. The right-wingers participating in these rallies come from different spectra: Neonazi-comradeships from Lower Saxony, Mecklenburg and Saxony-Anhalt, right-wing extremist parties like NPD, Die Rechte and Der III Weg, right-wing hooligans, other soccer-oriented right, Reichsbürger, the Identitäre Bewegung, right-wing populists of Pro Deutschland, Pegida branches from Hannover and the Havelland, Putin fans, and members of the conservative right-wing Verein der Russlanddeutschen, Islamfeinde and members of the Patriotische Plattform der AfD. Non-organized right-wing sympathizers are also attracted by the „Merkel has to go“ demonstration.
At the previous rallies the atmosphere was aggressive and violent. Many participants carried pepper spray and similar items, demonstrating their violent intentions. Journalists were attacked and slogans like “Lügenpresse” (lying press) were chanted. Counter-demonstrators were insulted and one member of parliament was punched in the stomach. (mehr …)

Am 5.11. findet unter dem Motto „Merkel muss weg“ erneut eine rechte Großdemonstration in Berlin-Mitte statt. Bereits dreimal konnten Nazis, Rassist*innen und rechte Hooligans durch Berlin marschieren. Trotz leicht abnehmender Teilnehmendenzahl müssen die Demonstrationen mit zuletzt 1500 Teilnehmer*innen als rechte Großdemonstrationen gewertet werden. Startpunkt bei den Nazis wird auch diesmal der Hauptbahnhof (Washingtonplatz) sein.

Wer sind die Teilnehmer*innen?
Die Teilnehmenden kommen zum größten Teil aus organisierten rechten Strukturen. An den Aufmärschen nehmen Rechte aus verschiedenen Spektren teil: Neonazi-Kameradschaften aus Niedersachsen, Mecklenburg und Sachsen-Anhalt, rechtsradikale Parteien wie die NPD, Die Rechte und der III.Weg, rechte Hooligans, andere Fußball-Affine Rechte, Reichsbürger, die Identitäre Bewegung, Rechtspopulisten von Pro Deutschland, Pegida Ableger aus Hannover und dem Havelland, Putin Fans und Vertreter des rechtskonservativen Vereins der Russlanddeutschen, Islamfeinde und Vertreter*innen von der Patriotische Plattform der AfD. Aber auch nicht-organisierte Rechte ziehen die „Merkel muss weg“ Demonstrationen an.
Es herrschte eine aggressive und gewaltbereite Atmosphäre. Bei vielen Teilnehmer*innen wurden Pfefferspray u.a. festgestellt, was schon auf „Kampfbereitschaft“ schließen lässt. Am Rande der Demonstrationen wurden Journalist*innen angegriffen, es wurden Sprüche wie „Lügenpresse“ skandiert. Gegendemonstrant*innen wurden beschimpft und ein Abgeordneter in den Bauch geschlagen.

Wer sind die Organisator*innen?
Als Organisator tritt das neonazistische Label „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ auf. Es betreibt eine Facebook-Seite, über die auch ein Großteil der Mobilisierung läuft. Hauptakteur und Anmelder des Labels ist Enrico Stubbe. Stubbe ist Beisitzer der rechtspopulistischen Partei „Pro Deutschland“, aktiv im „Bündnis Deutscher Hools“ (HogeSa-Ableger), Teilnehmer bei „Bärgida“ und er war Organisator von wöchentlichen Demonstrationen gegen Geflüchtetenunterkünfte in Marzahn (2015). „Pro Deutschland“ unterstützte auch finanziell die Demonstration. Inwiefern es Verbindungen der Organisator*innen zur rechten Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) gibt, ist aktuell unklar. (mehr …)