INFORMATIONEN: Uns stinkt es! Antifaschistische Proteste am 01. Juli 2017

Am 01. Juli 2017 wollen erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ durch Berlin-Mitte marschieren. Bereits zum sechsten Mal wird diese rechte Hetze von dem „Pro Deutschland“ Funktionär Enrico Stubbe angemeldet. Alle angekündigten Redner*innen haben auch auf der letzten Stubbe-Demo gesprochen. Ihre Reden sind gekennzeichnet durch antiislamischen Rassimus und Nationalismus. Sie stecken voller Verschwörungstheorien und Fake-News.

  • Lilly Steup ist dem “Bündnis Deutscher Patrioten” und dem “Thügida” Umfeld zuzurechnen. Sie nahm am Neonaziaufmarsch in Dresden im Februar 2017 teil und verbreitet regelmäßig rassistische Inhalte auf ihrer Facebook-Seite. Als selbsternannte Patriotin sorgt sie sich um das – ihrer Meinung nach – von Migrant*innen bedrohte deutsche Volk.
  • Amy Bianca kommt aus Österreich und ist bei Aktionen der “Identitären Bewegung Österreich”, und bei Veranstaltungen der FPÖ und von Pegida Österreich als Teilnehmerin aufgefallen. In ihren Reden malt sie Horrorszenarien von Massenvergewaltigungen durch Geflüchtete. Auf ihrer Facebookseite schreibt sie Artikel voller Verschwörungstheorien über den Islam.
  • Viktor Seidel begann sein politisches Engagement bei der nach rechts offenen Kasseler “Friedensmahnwache”. Von Anfang an schreckte er nicht vor einem Schulterschluss mit Neonazis und radikalen Rechten zurück. Er schloss sich der Gruppe Pegida Kassel an und reiste zu diversen *gida Aufmärschen im gesamten Bundesgebiet. Auch trat er bei rechten Hooligan-Aufmärschen auf und bei Demonstrationen, die von Neonazis organisiert wurden.
  • Ignaz Barth kommt aus der Schweiz, ist Gründer der rechtspopulistischen „Direktdemokratischen Partei“ und hat bisher auf allen “Merkel muss weg”-Demonstrationen gesprochen. Auch er ist, wie die anderen Redner*innen, ein rechter Reisekader. Bei seinen Auftritten fordert er immer wieder die Schließung der europäischen Grenzen für alle Geflüchteten.
  • Enrico Stubbe ist ständiger Anmelder der “Merkel muss weg”-Demonstrationen und bei “Pro Deutschland”aktiv.

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Uns stinkts gewaltig – Antifaschistische Demonstration am 01. Juli – 13 Uhr Rosenthaler-Platz

Am 01. Juli 2017 wollen erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ durch Berlin-Mitte marschieren. Bereits zum sechsten Mal wird diese rechte Hetze von Enrico Stubbe angemeldet. Seit über einem Jahr verbreitet das Spektrum aus verschiedensten rechten Parteien, wie NPD, AfD, Pro Deutschland, aber auch gewaltbereiten und -tätigen rechten Hooligans sowie als „besorgte“ Bürger*innen getarnten Rassist*innen regelmäßig ihre menschenverachtende Hetze auf den Straßen von Berlin. Hatten sie zu Beginn noch regen Zulauf und über 2000 Teilnehmer*innen, so ist die Demo beim letzten mal auf 500 Rechte und Nazis geschrumpft.

Widerstand auf der Straße zahlt sich aus. Lasst uns auf dem Erfolg nicht ausruhen sondern ihn als Ansporn nehmen, uns weiterhin mit vereinten Kräften dem braunen Spuk entgegenzustellen. Wir empfinden nichts als Abscheu für deren menschenverachtende rechte Hetze! Solidarität, Zusammenhalt und Aufgeschlossenheit ist das, was unsere offene und vielfältige Gesellschaft vor einer Spirale des rechten Hasses bewahren kann.

Merkt euch den Tag vor, tragt es in eure Kalender ein und sagt es euren eure Freund*innen. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen setzen gegen deren rechten Hetze, Antisemitismus und Rassismus, gegen deren Menschenverachtung! Wir stellen uns entgegen und führen eine Demonstration zum Auftaktort der Nazis durch. Berlin ist besser ohne Nazis. Lasst uns viele sein und uns für den Zusammenhalt und Solidarität in Berlin stark machen!

01.07. 13:00 Uhr
Rosenthaler Platz
Antifaschistische Demonstration

Ingewahrsamnahme? Melde dich!

Bist du bei den Blockaden und Gegenprotesten gegen die “Identitäre Bewegung” (IB) am 17.06. in Gewahrsam genommen worden? Dann melde dich bei uns: antirep@berlingegenrechts.de

Den PGP Key findest du hier: PGP Key

PGP ist eine Verschlüsselungsmethode für E-Mails. Sie dient dazu, dass unerwünschte Dritte nicht den Mailverkehr mitlesen können. Wir empfehlen alle, uns keine Mails mit Berichten von dem Geschehenen zu schicken ohne das ihr Eure Mails verschlüsselt. Wie ihr Euch PGP einrichten könnt, findet ihr hier.

Update:
Es gibt nun ein Spendenkonto der Roten Hilfe für Repressionskosten im Zusammenhang mit der IB Demo:

Rote Hilfe e.V.
IBAN: DE55 4306 0967 4007 2383 17
BIC: GENODEM1GLS
GLS Bank
Verwendungszweck: Block IB

BERICHT: No Pasaran! “Identitäre” blockiert! – Antifaschisticher Widerstand erfolgreich!

“600m sind keine Demo!” skandierten knapp 80 Menschen vor der Gefangenensammelstelle (GeSa) in Moabit. Einige Blockierende waren während der Proteste von der Polizei verhaftet wurden und mussten ein paar Stunden in der GeSa verbringen. Nach der Entlassung wurden sie mit Jubel und Sekt empfangen. Die erste Frage: “Haben wir es geschafft?” – “600m und danach war Schluß! Wir haben sie blockiert!”, war die Antwort. Erleichterung, es hat sich gelohnt! No Pasaran!

Am 17.06. versammelten sich gegen 14:00 über 800 Anhänger*innen und Sympathisant*innen der extrem rechten Gruppierung “Identitäre Bewegung” (IB) am Gesundbrunnen. Angereist kamen sie aus Wien, Halle, Rostock, Mailand und anderen Städten in Europa. Mit anwesend: Pegida aus Dresden. Der selbsternannte Pepida-“Führer” Lutz Bachmann hielt sich den Großteil auf dem Lautsprecherwagen auf und kümmerte sich um die Musik. Darüberhinaus kamen auch klassische Neonazis mit eindeutigen rechten Symbolen, verwiesen wurde diese nicht. Auch das auferlegte Alkoholverbot wurde nicht umgesetzt. Gegen 14:40 setzte sich der extrem rechte Aufmarsch in Bewegung, ging 600m und um 15:05 Uhr war Schluß: No Pasaran! Vor der Kreuzung Brunnenstraße Ecke Lortzingstraße blieben sie zwei Stunden stehen. (mehr …)

PRESSESCHAU: Proteste gegen die “Identitären”

19.06. BZ 112 Festnahmen rund um „Identitären“- und Kurden-Demo in Berlin
19.06. TAZ Gegendemo blockiert Aufmarsch
19.06. Neues Deutschland »Identitäre« nach Hause geschickt

18.06. Spiegel Online Demonstration der “Identitären Bewegung” gestoppt Frau Mensah-Schramm sagt “Nein”
18.06. Berliner Kurier „Identitäre Bewegung“ Berliner Polizei zieht Demo-Bilanz: Festnahmen und Verletzte
18.06. TAZ Gescheiterte Strategie der Identitären

17.06. Berliner Zeitung Hier ziehen „Identitäre Bewegung“ und Gegner entlang
17.06. Tagesspiegel Berliner machen gegen „Identitäre“ mobil
17.06. Tagesspiegel Maas verurteilt Demonstration der “Identitären Bewegung” am 17. Juni

16.06. RBB Die Identitären: Kreative Sturmtruppe der AfD
16.06. RBB Rechtsextremisten fühlen sich von der AfD eingeladen
16.06. RBB Radio So eng sind Identitäre und AfD verbunden
16.06. BZ Identitäre planen Groß-Aufmarsch – Gegenprotest angekündigt
16.06. Tagesspiegel AfD grenzt sich nicht strikt gegen Identitäre ab
16.06. TAZ Blockaden gegen Identitäre

15.06. Zeit Online Keine Überraschung, sondern in der Tradition des Faschismus
15.06. Neues Deutschland Linke wollen »Identitäre« in Berlin blockieren

14.06. Berliner Zeitung Linke wollen Demonstration der „Identitären Bewegung” blockieren
14.06. Berliner Kurier „Identitäre Bewegung“ Rechtsradikale marschieren Sonnabend durch Berlin
14.06. Deutschlandfunk Kultur Musik der “Identitären Bewegung”Der rechte Soundtrack

Pressemitteilung: Aufmarsch der rechten “Identitären Bewegung” erfolgreich blockiert

Tausende haben heute in Berlin ein deutliches Zeichen gegen rechte Hetze und Faschismus gesetzt und sich der rechten Gruppierung “Identitäre Bewegung” (IB) erfolgreich in den Weg gestellt. Unter dem Motto „Zukunft Europa“ hatte die „Identitäre Bewegung“ europaweit nach Berlin mobilisiert. Bereits an ihrem Startpunkt, dem S-Bahnhof Gesundbrunnen, wurden die Rechtsextremen durch bunten Protest begleitet, mehrere Blockaden hinderten die Rechten am Weiterlaufen. Das Berliner Bündnis gegen Rechts hatte zu einer Demonstration mit anschließenden Blockaden gegen den Aufmarsch der IB aufgerufen.

„Die ‚Identitären‘ sind rassistisch, antifeministisch, islamfeindlich und in vielerlei Hinsicht auch faschistisch“, sagte Aaron Bruckmiller, Pressesprecher des Berliner Bündnis gegen Rechts, „Mit unseren Blockaden haben wir ein klares Zeichen für ein offenes und solidarisches Berlin gesetzt, in dem jede Form von Rassismus, Antifeminismus und Faschismus keinen Platz hat. Großen Dank an Alle, die sich daran beteiligt haben“. (mehr …)

Pressemitteilung: NPD mobilisiert zur Demonstration der “Identitären Bewegung” am 17.06.

Die rechtsextreme NPD mobilisiert seit gestern zu der Demonstration der rechten Gruppierung “Identitäre Bewegung”, die am Samstagnachmittag vom Gesundbrunnen zum Hauptbahnhof führen soll. In dem Aufruf der NPD heißt es, dass keine Zeit mehr für Abgrenzung und Spalterei sei und dass sie aus diesem Grund die Demonstration unterstütze.

In ihrer Selbstinszenierung versucht die “Identitäre Bewegung” immer wieder, ihr rechtsextremes Gedankengut zu verschleiern. So kündigte sie in ihrem Aufruf zu ihrer eigenen Demonstration am Samstag an, dass eine Beteiligung aus jeglichem “extremistischen politischen Spektrum” untersagt sei. Der Aufruf der NPD, von dem es bislang keinerlei Distanzierung seitens der “Identitären Bewegung” gibt, macht nun deutlich, dass es sich hier lediglich um ein Lippenbekenntnis ohne reale Konsequenzen handelt. “Hier kommt zusammen, was zusammen gehört. Es wird deutlich, wo die Identitären stehen: am extrem rechten Rand!”, so Aaron Bruckmiller, Pressesprecher des Berliner Bündnisses gegen Rechts.

“Mit ihrer menschenverachtenden Aktion, ein Seenotrettungsboot am Abfahren zu hindern, haben sie sich in dem extrem rechten Milieu Freunde gemacht. Ihr Hass auf Menschen und ihre rassistische Ideologie findet bei der neonazistischen NPD nicht nur Zuspruch, es führt dazu, dass die NPD jetzt Schulter an Schulter mit den Identitären demonstrieren will”, so Bruckmiller weiter. “Hier wird deutlich, was die Ideologie der Identitären ausmacht: ein völkischer Nationalismus, begründet auf Rassismus, Ausgrenzung und Hass.”

Das Berliner Bündnis gegen Rechts ruft alle Berlinerinnen und Berliner zu Protesten gegen den Aufmarsch der “Identitären Bewegung” auf und startet mit einer Demonstration um 12 Uhr am Leopoldplatz. Im Anschluss an die Demonstration soll die Route der “IB” blockiert werden.

LETZTE INFORMATIONEN: Keine “Identitäre” Demo in Berlin am 17.06.

Am kommenden Samstag, den 17.06.2017, möchte die rechte Gruppierung „Identitäre Bewegung“ (IB) durch Berlin marschieren. Hier findet ihr die letzten Facts zum Aufmarsch und die Gegendemo vom Berliner Bündnis gegen Rechts.

Die IB mobilisiert öffentlich zu 14 Uhr zum S-Bahnhof Gesundbrunnen, trifft sich dort aber wahrscheinlich schon um 13.30 Uhr. Sie wird aller Voraussicht nach die Südroute nehmen, also über die Brunnenstraße und Bernauerstraße zum Hauptbahnhof laufen. Die IB mobilisiert überregional und hofft auf viele Bahnanreisende. Mit einem eigenen Mobivideo trat bisher nur der IB-Ableger aus Halle, Kontrakultur, hervor. Alle anderen bundesweiten IB-Strukturen teilten lediglich das Keyvisual für die Demo. Darüber hinaus gibt es Unterstützung durch Pegida. Bei der letzten Montagsdemo trat Robert Timm, Anmelder des IB Aufmarschs, dort auf. Schon länger suchen AfD, IB und Pegida den gemeinsamen Schulterschluss, um über die Mobilisierungsschwächen hinweg zu kommen. In Berlin mobilisieren neben der IB vor allem die Splitterpartei Pro Deutschland und das Spektrum um “Hand in Hand”. Letztere sind bisher eher durch Kleinstaufmärsche in Berlin bekannt und passen weder aktionistisch noch optisch in das strenge Erscheinungsbild der IB. Im Vorfeld der IB-Demo kann mit Aktionen im Stadtgebiet gerechnet werden, da die Regionalgruppe über das Wochenende überregionale Besuch, auch aus dem benachbarten Ausland, bekommt. Vermehrte Plakatierungen in einigen Berliner Bezirken weisen darauf hin, dass die IB versucht Menschen außerhalb ihrer Strukturen anzusprechen.

Die Demonstration ist für die “Identitären” sehr bedeutend. Bisher fiel die Regionalgruppe Berlin-Brandenburg nicht durch ihre Aktionsfähigkeit auf. Ständig mussten Kader von außerhalb für Aktionen anreisen und an den entscheidenen Stellen aushelfen. Dennoch verlegt die IB ihren zentralen Aufmarsch von Wien nach Berlin. Dort demonstrierten im vergangenen Jahr nach Polizeiangaben bis zu 1.000 Rechtsextreme begleitet von lautstarken Protest durch die Stadt. In Berlin konnte die IB 2016 hingegen nur 130 Kameraden mobilisieren, allerdings auch nur mit überregionaler Unterstützung. An diesem Aufmarsch nahmen einige Vertreter der Jungen Alternative (JA) teil. Für dieses Jahr rechnet Berlin gegen Nazis mit einer Teilnehmer*innenzahl im mittleren dreistelligen Bereich. (mehr …)

Pressemitteilung: Mitglied der „Identitären Bewegung“ Berlin-Brandenburg arbeitet im Abgeordnetenhaus für die AfD

Der wissenschaftliche Mitarbeiter der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Joel Bußmann, sympathisiert nicht nur mit der rechten Gruppierung „Identitäre Bewegung“ (IB), sondern ist auch für sie aktiv. Bußmann arbeitet für den Berliner Abgeordneten Thorsten Weiß und ist einer von drei stellvertretenden Vorsitzenden der „Jungen Alternativen“ in Berlin. Darüber hinaus ist er in dem Bezirksverband der AfD Berlin-Mitte aktiv und trat für diese im Zuge der Berliner Abgeordnetenhauswahl 2016 an.

Neben seinem politischen Engagement bei der AfD nahm Bußmann am 17. Juni 2016 an einer Demonstration der IB in Berlin-Mitte teil, die jedoch erfolgreich von Antifaschist*innen blockiert werden konnte. „Auf der Demonstration der IB im letzten Jahr wurden etliche Verbindungen zwischen den ‚Identitären‘ und der ‚Jungen Alternativen‘ sichtbar; Joel Bußmann ist nur ein Beispiel von vielen“, sagt Aaron Bruckmiller, Pressesprecher des Berliner Bündnis gegen Rechts. „Durch ihre personellen Überschneidungen mit der AfD erhält die rassistische, antifeministische, islamfeindliche und in vielerlei Hinsicht auch faschistische Ideologie der ‚Identitären Bewegung‘ Einzug in das Berliner Abgeordnetenhaus“, so Bruckmiller weiter.

Bußmann ist mit Robert Timm, “Führer” der „Identitären Bewegung“ Berlin-Brandenburg, befreundet und verbreitet auf Facebook Beiträge von diesem und der IB. „Der Unvereinbarkeitsbeschluss der AfD gegenüber der ‚Identitären Bewegung‘ ist eine Farce”, sagt Bruckmiller. „Die AfD soll endlich offen zugeben, dass sie mit den ‚Identitären‘ zusammenarbeitet und nicht scheinheilig so tun, als ob es diese Verbindungen nicht gibt. Sie soll sich endlich zu dem Neonazismus der ‚Identitären Bewegung‘ bekennen oder deren Mitglieder aktiv und konsequent ausschließen. Die richtige Konsequenz ist, dass Joel Bußmann entlassen und aus der Partei ausgeschlossen wird.”

Am Samstag, den 17.06., will die „Identitäre Bewegung“ eine Demonstration in Berlin-Mitte durchführen. Das Berliner Bündnis gegen Rechts ruft an dem Tag zu einer breiten Gegendemonstration sowie anschließenden Blockaden des IB-Aufmarsches auf.